Was wird denn konkret wem etwas „weggenommen“? Maas mag etwas zugespitzt formuliert haben, aber er liegt richtig. Wegnehmen bedeutet, einem Dritten Mittel, die ihm bereits zugeflossen sind, ohne rechtliche Grundlage wieder einzufordern. Das geschah nicht einmal par ordre du mufti. Die Regierung stellt auf der Grundlage eines prognostizierten Steueraufkommens ein Budget auf. Aus diesem Budget werden die einzelnen Ministerien gespeist. Die Verwendung dieser Mittel obliegt strengen haushaltsrechtlichen Normen. Zusätzliche Mittel, die ein Ministerium benötigt, weil es durch besondere, nicht prognostizierte Ereignisse, -Menschen können nicht mehr das Orakel von Delphi befragen-, sind auf die Gnade des Finanzministers angewiesen. Allein, das war nicht nötig, das Budget reichte aus.
Ob niemandem etwas weggenommen wird, ist ja auch relativ. Fragt man sich beispielsweise, ob einem die 102 854 Euro denn geschenkt worden wären, wenn der unbegleitete Flüchtling nicht hier wäre, muss man die Frage klar mit Nein beantworten. So gesehen, hat Herr Maas natürlich recht. Alles eine Frage der Interpretation, oder?
Niemandem wird also etwas weg genommen?! Beim Denken sind unsere Eliten aus dem linken Lager nachweislich noch immer extrem erfolglos. Wenn mir also nichts weg genommen wird möge der wie Zauberlehrling Potter aussehende Maas bitte den Nachweis durch Erstattung meiner Einkommensteuern unmittelbar erbringen. Ich Muggel werde es ihm danken.
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