Eigentlich wussten wir ja, was kommen wird. Wann immer in den letzten Jahren die Politiker, die sich um die gute Gesinnung der Bürger sorgen, forderten, dass nicht nur gegen „Hass und Hetze“, sondern auch gegen „Fake-News“ vorgegangen wird, hatten etliche Achgut.com-Autoren geschrieben und gewarnt, dass damit der Zensur Tür und Tor geöffnet würden. Eines ist schließlich vollkommen klar: Staaten oder Institutionen, die die Verbreitung von Lügen verbieten wollen, müssen eine amtliche Wahrheit festlegen, die dann kein Unbefugter mehr infrage stellen darf. Dies ist mit einer freiheitlichen Gesellschaft nicht vereinbar. Und auch gut gemeinte Zensur bleibt Zensur. Wer in Freiheit leben will, mit einem freien Austausch der Meinungen und freier Debatte, weiß, dass er es ertragen muss, dass auch die Dummen, die Wirren und die Irren ihre Weltsichten verbreiten dürfen, solange sie nicht beispielsweise explizit zu Straftaten aufrufen oder Menschen durch Verleumdung Schaden zufügen wollen.

Selbst wer jahrelang vor der auf solche Weise eintretenden Zensur gewarnt hat und auch immer wieder über viele Einzelfälle von Löschungen, Sperrungen oder Kanal-Schließungen berichtet hat, kommt irgendwann an einen Punkt, an dem er schockiert ist, wo überall die Zensur schon zum System geworden ist.

Ich hatte für Achgut.com die Reihe der Videoclips „Wussten Sie schon…“ produziert, mit der wir für Gunter Franks Buch „Der Staatsvirus“ werben. Dass eines dieser maximal einminütigen Stücke von den YouTube-Zensoren für so schlimm gehalten werden könnte, dass sie es noch vor der Veröffentlichung nicht nur sperren, sondern gleich löschen lassen, hatte ich nicht erwartet. Doch Clip Nr. 8 wurde entfernt. Zur Begründung war von „medizinischen Fehlinformationen“ die Rede, natürlich ohne näher darauf einzugehen, welche medizinische Kapazität bei YouTube welchen Fehler in den kurzen Ausführungen von Dr. med. Frank gefunden hat. Ein Widerspruch von Achgut.com wurde von YouTube abgewiesen und für den Wiederholungsfall mit einer einwöchigen kompletten Sperre des Kanals gedroht.

"Kein Widerspruch zu Gesundheitsbehörden"

Dailymotion, wo Clip Nr. 8 ersatzweise veröffentlicht wurde, kündigte Achgut.com nach einigen Stunden wegen dieses Einminüters gleich den ganzen Kanal. Und am Donnerstag nun folgte wieder YouTube mit einer einwöchigen Sperre des Kanals Achgut.Pogo. sieben Tage lang darf dort nichts Neues mehr hochgeladen werden. Anlass war diesmal die schon am 13. Mai gesendete Folge des Podcasts indubio mit Dr. Gunter Frank und Prof. Sucharit Bhakdi.

Während viel Irrsinn auf den YouTube-Kanälen von den Zensoren unangetastet bleibt, scheint die fachlich und sachlich fundierte Kritik an der Corona-Politik einen unwahrscheinlichen Sperr- und Löscheifer auszulösen.

Die Generalklausel für jede dieser Maßnahmen sind bekanntlich die sogenannten Gemeinschaftsstandards. Ich gestehe, dass ich in solche Textwerke schon lange keinen gründlicheren Blick mehr geworfen hatte und nahm bislang an, die Streichungen und Löschungen basierten auf der Auslegung eher schwammig formulierter Regelwerke. Doch in den Zeiten des Corona-Virus hat YouTube mit der „Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19“ einen klaren Zensur-Katalog erlassen, mit dem sich sämtliche Äußerungen, die sich kritisch mit der herrschenden Corona-Politik auseinandersetzen, verbieten lassen. So heißt es:

„Auf YouTube sind keine Inhalte erlaubt, die medizinische Fehlinformationen zu COVID-19 verbreiten, die im Widerspruch zu medizinischen Informationen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder lokaler Gesundheitsbehörden stehen. Dies beschränkt sich auf Inhalte, die den Informationen der WHO oder lokaler Gesundheitsbehörden zu folgenden Themen widersprechen:

Behandlung

Prävention

Diagnose

Übertragung

Richtlinien zu Social Distancing und Selbstisolation

Die Existenz von COVID-19“

Wer also seinen „lokalen Gesundheitsbehörden“ widerspricht, darf das via YouTube nicht äußern. Die Behörde hat immer recht. Immerhin gibt es keine ewigen Wahrheiten: „Die Richtlinien von YouTube zu COVID-19 können sich ändern, wenn sich die zugrunde liegenden Informationen der weltweiten oder lokalen Gesundheitsbehörden zum Virus ändern.“

Wie spricht man regelkonform über Impfrisiken?

Wenn die Ämter eine neue Wahrheit festlegen, dann gilt die auch bei YouTube, doch die dem Sinneswandel zugrunde liegenden neuen Erkenntnisse dürften vor ihrer amtlichen Anerkennung nicht publiziert werden. Das ist nicht nur autoritär, es ist auch absurd bei einem Virus und einer Krankheit, bei der es noch viele offene Fragen gibt, also neue Erkenntnisse zu erwarten sind.

Aber was ist denn nun genau verboten? Es gibt einen ganzen Katalog von Dingen, die man auf YouTube nicht äußern sollte. Vieles davon würde man auch nicht äußern wollen. Doch auf der Verbotsliste steht beispielsweise auch Kritik an der Maskenpflicht. Nicht verbreitet werden dürfen nach einer pauschalen Anweisung:

„Behauptungen, dass das Tragen einer Maske gefährlich ist oder negative Folgen für die körperliche Gesundheit hat

Behauptungen, dass Masken nicht dazu beitragen können, eine Ansteckung mit oder Übertragung von COVID-19 zu verhindern.“

Auch Skeptiker gegenüber den nicht nach den üblichen Standards geprüften neuartigen Impfstoffen dürften sich auf YouTube nicht mehr tummeln. Auf der Verbotsliste stehen auch „Behauptungen über Schutzimpfungen gegen COVID-19, die der übereinstimmenden Expertenmeinung lokaler Gesundheitsbehörden oder der WHO widersprechen“ sowie „Behauptungen, dass ein zugelassener Impfstoff gegen COVID-19 zu Tod, Unfruchtbarkeit, Fehlgeburten, Autismus oder zur Ansteckung mit anderen Infektionskrankheiten führt“

Wie kann man da noch regelkonform über Impfrisiken sprechen? Abgesehen davon nimmt YouTube eine „übereinstimmende Expertenmeinung“ an, die es so nicht gibt.

Verboten sind auch „Behauptungen, dass die Symptome, die Sterblichkeit oder die Infektiosität von COVID-19 weniger oder genau so gravierend sind wie bei einer Erkältung oder saisonalen Grippe“. Dieses Verbot hat unseren Clip Nr. 8 zur Löschung verurteilt, denn Dr. med. Gunter Frank sagt dort, dass sich die Infektiosität von Covid-19 nicht nennenswert von der einer Grippe unterscheidet. Das nämlich, so berichtet Dr. Frank, stehe in einer neuen Studie der WHO. Das macht es aber offenbar noch nicht regelkonform, vielleicht weil die amtliche deutsche Sichtweise noch eine andere ist.

Immerhin dürfen die Zensoren in Ausnahmefällen auch etwas Diskurs beim Corona-Thema zulassen. Doch nur wenn die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt:

„In manchen Fällen können Inhalte erlaubt sein, obwohl sie gegen die auf dieser Seite beschriebenen Richtlinien zu Fehlinformationen verstoßen. Voraussetzung dafür ist, dass in diesen Inhalten Kontext gegeben wird, in dem entgegengesetzte Ansichten von lokalen Gesundheitsbehörden oder der medizinische und wissenschaftliche Konsens ein ebenso großes oder größeres Gewicht erhalten. Ausnahmen sind ebenfalls möglich, wenn Inhalte dazu dienen, Fehlinformationen anzuzweifeln oder zu widerlegen, die gegen unsere Richtlinien verstoßen. Dieser Kontext muss in den Bildern oder Audioinhalten des Videos selbst ersichtlich sein. Die Angabe im Titel oder in der Beschreibung reicht nicht aus.“

Also etwas Experten-Streit darf schon sein, aber nur, wenn vorher feststeht, wer ihn gewinnt. Wo ist dieses Regelwerk erstellt worden? In China? Man möchte einfach nicht glauben, dass sich Menschen, die in einer freien westlichen Gesellschaft sozialisiert wurden, solche Regeln ausdenken.