Tja, lieber Herr Weißgerber, dann können wir ja alle froh und dankbar sein, daß es die “häßliche kleine AfD” als dringend notwendiges Korrektiv gibt. In der gegenwärtigen Situation hat die “häßliche kleine AfD” sich jedenfalls bereits jetzt, allein schon durch ihre bloße Existenz, mehr um die Demokratie verdient gemacht als alle Altparteien.
Sehr geehrter Herr Weißgerber, die Beschreibung Ihrer persönlichen Wahrnehmungen zur AfD, klein und häßlich, errinnert mich an die Parabel von den blinden Männern und dem Elefanten. Ich bin mir nicht im Klaren, an welcher Stelle des Objektes Sie Ihre Erkenntnisse sammeln. Vielleicht geben Sie aber auch nur das Hörensagen anderer Blinder wieder. Dies wäre allerdings zuwenig um an der derzeitigen politischen Diskussion teilzunehmen. mit freundlichem Gruß Wolfgang Lechner
“Unklare Rechtslage” ist die diplomatische Formulierung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages für “Illegal”. Artikel 16a Absatz 2 GG erklärt den Ausschluß von Asyl bei der Einreise aus einem sicheren Drittland. Und da Deutschland von sicheren Drittländern umgeben ist, hätte die Bundespolizei im September 2015 auch die Illegale Einreisen aus Ötserreich, Schweiz etc. verhindern müssen. Die Bundesknazlerin hat am Deutschen Bundestag vorbei, eine autokratische AusnahmeeEntscheidung getroffen, die zur Regel wurde. Nun werde wir Steuerzahler die nächsten Jahre Milliarden unserer Steuergelder für die Folgen einer Illegalen Migration zahlen müssen. Dafür hat Frau Merkel nicht nur die politische Verantwortung sondern aus dieser auch die Konsequenzen zu ziehen: Rücktritt und der anschließende Rechtsweg.
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