Wenn Deutschland und Frankreich sich aus dem Internet ausklinken, kommt das vordergründig den herrschenden Regierungen zu Gute. Aber beide Länder schippern auf eine Rezession zu und brauchen das Netz. De facto spielt die Musik sowieso nicht mehr in Paris oder Berlin; die heutigen Schlüsseltechnologien kommen aus USA und Fernost. Der Euro-Sozialismus der Generation Silberlocke lähmt uns wie ein Mühlstein. – Sollte übrigens die EU weiterhin gegen Microsoft und Google stänkern, wird man uns einfach Windows und Android abklemmen und das war’s dann. Dann müssen wir auf Lagerfeuer und Eselskarren umsteigen; ein grüner Traum wird wahr und die Schüler haben die ganze Woche Zeit zum Streiken.

Wenn wir einen gesetzlich verankerten Schutz vor-, und einen Strafrechtskathalog zur Verfolung VON Wahlbetrügern hätten, wäre schon so mancher deutscher Politiker hinter schwedischen Gardinen geendet… Zur sache: das mit den Uploadfiltern hat schon ein politisches Geschmäckle; ich glaube nicht daran, so sehr bei uns Lobbyisten auch jederzeit Ghostwriter für Gesetze spielen, dass es dabei “nur” um den - bereits äußerst fragwürdigen - “Schutz” des Urheberrechts (zugunsten von Großkonzernen und zu Ungunsten von kleinen Künstlern sowie der einfachen selbstentfaltung der allgemeinen Verbraucher) gehen mag! ... letztlich scheint das alles nur ein Vorwand, so wie der kampf gegen Gewalt in Medien (quasi-Zensur durch BPjM; “findet”, laut GG, aber “nicht statt”, also who cares!), gegen Kinderpornographie (langezeit ein Lieblingsthema von Zensur-Befürwortern wie Schäuble; woGEGEN sich selbst betroffenen-Verbände (MOGIS - immer wieder gerne gelöscht von Wikipedia) ausgesprochen haben, aufgrund der weitreichenden Implikationen allzu drastischer Eingriffe: “Das Problem mit der Zensur ist [ textstelle geschwärzt ]” Denn: wie verteidigt man sich gegen den Missbrauch solcher Instrumente in völlig unverwandten Bereichen? - garnicht! - sobald man Zensiert ist, hat man keine Stimme mehr, mit der man sich verteidigen KANN. Beweis dann mal, dass man überhaupt nichts mit dem zu tun hat, dessentwegen jenes drastische Eingriffsmittel etabliert wurde?! - dass man bsw. nur zensiert wurde, weil man AfD befürwortet hat.) und “Hassrede” (offene Zensur und Ghostbanning zur unterdrückung von “Querrulanten”; dank Gott, dass es Twitter&Co; gibt, um den Öffentlichen Diskurs auf private Plattformen zu verlagern, damit man dort ungestört schalten und walten kann, frei von Verfassungsschützender Aufsicht…). Man will nichts geringeres als Kontrolle, einen Würgegriff für kritische Töne und freie Entfaltung, und gegen alternative Medien. Wenn hier einer ghostwriter war,dann vllt. das SPD-medien-Kartell

Das alles ist doch nur ein Vorwand, mit dem man den staatlich kontrollierten oder sich dem Staat anbiedernden Medien das Prä auch im Netz sichern will.  Natürlich muss das Nationalparlament bei solchen Fragen des Selbstverständnisses und der Haltung zu Demokratie und Meinungsäußerungsfreiheit um- und übergangen werden. Wie die Abnicker in Brüssel abgestimmt haben, ist nicht überraschend. Die Frage drängt sich auf: Brauchen wir überhaupt noch einen Bundestag, wenn die Merkel-Macron-Achse und Brüssel schon entschieden haben?

Als wenn ausgerechnet die SPD gegen Zensur wäre - Traumtänzer!

Für mich ist Deutsche- und EU-Politik im Jahr 2019 gestorben. Ich glaube denen nichts mehr, ich glaube das alles was sie tun und auf den Weg bringen nicht zum Wohle der EU-Bürger ist, und ich glaube das sie sich auch international immer mehr ins Abseits schießen. Wie schlau oder nicht schlau die D>amen u. Herren sind interessiert mich nicht. Gefälschte Doktor Titel gibt es inzwischen wie Sand am Meer, und kluge Entscheidungen überhaupt nicht mehr. Ich habe fertig.

“Plötzliche Kehrtwende im Kanzleramt”  Warum schreiben Sie PLÖTZLICHE Wende im KA. ist das die einzige “plötzliche” Wende ??

Wir lehnen den von Nutzern hochgeladenen Begriff “Lügenmutti” als unverhältnismäßig ab. Ab morgen wird über die Wahrheit verhandelt.

Genau der Gedanke, Herr Lang, bewegt mich auch. Aber da im Schland ja nix mit nix was zu tun hat, wird der Begriff “Verschwörungstheorie” wohl der offizielle Politsprech zu Ihrer Anmerkung sein. Eine Menge Vereine, bei denen Mitglieder ihre Fotos zum Hobby hochladen können, können ihre Webseiten nun eindampfen. Das ist das beste Deutschland das es je gab! Wohlan…