Rainer Bonhorst / 10.08.2019 / 10:00 / Foto: Pixabay / 0 / Seite ausdrucken

Nach dem Brexit auch ein Schwexit?

Ende Oktober will Boris Johnson sein Land auch ohne Abkommen von der Europäischen Union befreien. Allerdings ist der 31. Oktober nicht nur ein englisches Datum. Er ist ein Brüsseler Datum, weil sich zu diesem Zeitpunkt Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident verabschiedet und Ursula von der Leyen ankommt. Und der 31. Oktober ist ein Schweizer Datum, weil ein weiterer „Austritt“ aus der EU droht, in diesem Fall ein Schwexit.

Na klar, die Schweiz ist kein EU-Land. Aber sie ist vertraglich so eng an die Union gebunden, dass man von einer Quasi-Mitgliedschaft sprechen kann: vom gemeinsamen Markt bis zum freien Personenverkehr und zur EU-Rechtsprechung hat sich die Schweiz – ähnlich wie Nicht-Mitglied Norwegen – an Brüssel angepasst. Sie ist das Beispiel einer Nichtmitgliedschaft, das Boris Johnson und seine Brexiteers so abschreckend finden.

Die Brüsseler aber möchten seit langem, dass sich die Schweiz noch enger bindet. An die vielen Einzelabkommen, die den Zugang zum Binnenmarkt regeln, soll ein strikteres Rahmenabkommen treten. Das ist auch schon verhandelt worden, aber der „Deal“ hat ein ähnliches Schicksal erlitten wie der, den Theresa May für ihr Land ausgehandelt hat: Er hat zu Hause keine Mehrheit gefunden. 

Seither lautet der Auftrag: nachverhandeln. Das ist in Zeiten des Brexit leichter gesagt als getan. Die Schweizer stoßen mit ihren Wünschen bei Jean-Claude Juncker bisher auf ein trockenes Njet. Ob Mitglied oder nicht Mitglied, der Brexit verlangt Härte auch gegenüber anderen Widerspenstigen, scheint sein Credo zu sein. Wie die Neue Zürcher Zeitung berichtet, rechnet man in der Schweiz nicht mehr damit, vor dem Abschied Junckers zu einer Einigung zu kommen.

Damit könnte es zu einer Art Schwexit auf Zeit kommen, bis ein neuer Verhandlungsanlauf erfolgreich ist. Die Hoffnungsträgerin an der Spitze der Europäischen Kommission ist dann Ursula von der Leyen. Für die Schweiz und für Boris Johnson? Der muss ja auch nach einem Brexit ohne Abkommen die Beziehungen zur EU neu verhandeln. Es ist nicht auszuschließen, dass das Königreich als EU-Nachbar am Ende doch noch eine Art Schweiz wird. 

Und die Schweiz? Kann das jetzige Verhandlungs-Patt zu einem endgültigen Schwexit führen? Natürlich nicht. Denn es kann nicht sein, was nicht sein darf: Wo käme man da hin, wenn selbst ein Land, das nicht zur EU gehört, die EU verlassen würde. 

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