Rainer Bonhorst / 27.04.2022 / 12:00 / Foto: Jacques-Louis David / 32 / Seite ausdrucken

Na, sowas: Anderswo geht Politik anders

Ein interessantes Ergebnis der Frankreich-Wahlen: Sie erinnern uns daran, dass in anderen Ländern andere Sitten herrschen. Auch andere Wahlsitten.

Das hat uns jetzt Frankreich vorgeführt, davor England und davor Amerika. Man kann das als eine Selbstverständlichkeit abtun, aber es sind doch gute Lektionen.

Die Amerikaner hatten uns einen Präsidenten beschert, der in Deutschland undenkbar gewesen wäre. Die Briten haben einen Premierminister mit großer Mehrheit in die Downing Street befördert, der in Deutschland wahrscheinlich Journalist (sein erlernter Beruf) hätte bleiben müssen, was ja keine Schande ist. Das hat mit dem Wahlsystem und der Psyche der Wähler zu tun.

Und Frankreich? Dort gilt Ähnliches. Die für uns lehrreichste Person trägt den Namen Marine Le Pen. Sie verkörpert die AfD Frankreichs. Und zwar mit Power. Im ersten Wahlgang hat sie für ihr Rassemblement National über 23 Prozent geholt, nicht viel weniger als Emmanuel Macron mit seinen knapp 28 Prozent. Rechnet man ihr den noch etwas rechteren Eric Zemmour mit seinen sieben Prozent hinzu, der bei uns den harten Kern der AfD bilden würde, so hat die Rechte in einem vielstimmigen Feld solide 30 Prozent geschafft. Das ist fast aussagekräftiger als die gut 41 Prozent der Stichwahl, bei der sich zu Marine Le Pen auch eine Menge Macron-Hasser hinzugesellt haben, die sonst nicht zu ihr passen.

Man stelle sich das in Deutschland vor: an die 30 Prozent für die AfD! Die Alternativen würden alle, die jetzt in der Regierung sind, mit Längen abhängen. Das sagt eine Menge über die Stimmung in Frankreich aus. Wahrscheinlich mehr als die zehn Prozent, die die AfD zuletzt bei uns bekommen hat, über die Stimmung in Deutschland aussagt.

Konfrontativere Wahlsysteme

Unzufriedenheit überträgt sich in allen drei hier erwähnten Ländern viel umittelbarer auf die Politik als bei uns. Das hat viel mit den direkteren und konfrontativen Wahlsystemen zu tun. Unseres ist auf Ausgleich und Koalitionen ausgelegt. Die USA, das Vereinigte Königreich und Frankreich wählen – so unterschiedlich sie es tun – persönlicher und krawalliger als wir. Darum kommen auch ganz andere Figuren nach vorn als bei uns. Eine wie Marine Le Pen zum Beispiel. Wo stünde die AfD, wenn sie eine Marine hätte? Eine müßige, aber durchaus bedenkenswerte Frage. 

Auch Emmanuel Macron gehört in die Kategorie der Politiker, deren Aufstieg vom Wahlsystem unterstützt wurde: Angefangen mit dem nahezu totalen Absturz der sozialistischen und konservativen Traditionsparteien. Im Vergleich dazu ist der Abstieg unserer Traditionsparteien ein sanftes Hinabgleiten. In Frankreich ruft dann einer von einer der Absturzparteien einfach eine brandneue Partei namens En Marche aus und schafft es gleich in den Elysée-Palast. So kann es gehen, wenn der Präsident als Chef im Ring direkt gewählt wird. Eine Chance für Menschen mit Charisma. Oder – kurzer Blick nach Washington – mit Chuzpe.

Dass Macrons Wiederwahl keine Liebesgeschichte ist, versteht sich. Er leidet nun mal unter der Arroganz des direkt gewählten Staats- und Politik-Oberhauptes mit Oberschichten-Hintergrund. Er leidet unter der ziemlich weitgehenden Macht, die es ihm fünf Jahre lang ermöglicht hat, Unpopuläres zu tun oder zu versuchen. Und dann ist da noch die Tatsache, dass eine Stichwahl in beiden Lagern nicht nur Verliebte zusammenbringt. 

Wer wird im Juni Premier?

Worunter leidet er sonst noch? Unter der drohenden Gefahr, dass ihm bei den Parlamentswahlen im Juni der linke Jean-Luc Mélenchon als Premierminister untergejubelt wird. Der Mann hat es bei der ersten Präsidentenwahl immerhin auf knapp 22 Prozent gebracht, belegte also – wie der Sportreporter sagen würde – den undankbaren dritten Platz. Holt er die notwendige Mehrheit, muss sich Macron, wie es auch den meisten amerikanischen Präsidenten im Senat geht, mit einem sehr oppositionellen Premier und Parlament herumschlagen.

Sowas haben wir gar nicht. Kohabitation – das hat einen deutlich französischen Geschmack und würde bei uns als etwas anrüchig empfunden. Koalition – das ist der saubere deutsche Weg, auch wenn es ein flotter Dreier ist. Unsere Regierungschefs können sich jedenfalls – wenn sie keinen Familienkrach im eigenen Koalitionshaus bekommen – auf eine brave Mehrheit im Bundestag verlassen. 

Nimmt man unser Wahlsystem als Basis, so passt unser derzeitiger Bundeskanzler perfekt hinein. Ein Stiller im Lande der Koalitionen, der offenbar die Vorsicht als Mutter der Porzellankiste verinnerlicht hat. Kein Sturmflut-Hanseat. Auch seine Vorgängerin war gut in unser politisches System eingepasst, bot aber immerhin einiges Überraschende. Erstens, dass sie als Frau dem damaligen Zeitgeist in der Politik klar voraus war. Und zweitens, dass sie mit einem mutigen „Königsmord“ an die Spitze der CDU kam. 

Olaf Scholz ist mehr oder weniger ins Amt hineingeflutscht, nicht als kühner Ritter, sondern als glücklicher Gewinner der Koalitions-Arithmetik. Ein deutscher Klassiker also. Dem Profil nach ein Gegenstück zu den extrovertierten Emmanuel Macron, Boris Johnson und – ja, ja – Donald Trump.

Was ist besser, was schlechter? Ich halte es mit dem geschlechtlich hybriden Prinzen Orlofsky in der Fledermaus: Chacun a son gout. Ob es etwas wilder oder etwas geglätterter sein soll – es ist politische Geschmackssache und hat seine historischen Wurzeln. Vor allem bei uns, wo nach einem wüsten halben Jahrhundert ein bisschen Ruhe eine einleuchtende und attraktive Option war. 

Zu viel Ruhe? Kann man inzwischen sagen. Unser System wirkt wie ein freundliches Schlafmittel. Ein hyperaktiver Macron oder eine Frankreich-über-alles-Le Pen sind bei uns nicht vorgesehen. Oder tauchen bestenfalls als Randfiguren auf. Wie sang einst Peter Alexander in seinem ironischen Anti-Rock'n'Roll-Schlager? „Damit haben Sie kein Glück in der Bundesrepublik. Wir tanzen lieber Tango bei zärtlicher Musik.“ In der Musik-Szene hat sich das überlebt. In der Politik lebt die sanfte Melodie noch, auch wenn die Musik nicht immer zärtlich ist. 

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Heinrich Wägner / 28.04.2022

Würde der Erich auch sagen. Wenn auch mit piepslicher Stimme das Ding vom Ochs und Esel und seinen Lauf… Erich du hast es geschafft würde Margot sagen. Angela war klasse. Jetzt haben wir unsere DDR mit Bananen im Konsum und HO und Westwagen auch,sogar mit Batterie. Und die Russkis sind wir auch los die uns immer ausgenommen haben wie eine Weihnachtsgans.  Und Angela auf meinen Stuhl. Und der auf deinen sitzt lächelt alles weg was uns noch Sorgen machen könnte. Parodie, Kenne mich da “Oben” noch nicht so gut aus. Den Klub of Rom gibt’s unten . Wer weiß was es da oben giebt. Und Angela schaut täglich nach oben ,Danke Erich und Margot ,viel gelernt bei Euch. Den Wladi kenn ich nicht mehr, aber wir telefonieren heimlich . Hab ja noch meinen Schönen Kamin in meiner alten Bude da in…. und gehacktes für die nächsten 100 Jahre. Wird ein Gaudi wenn er zudreht. Irgendwo geht Polik anders,ich hatte die Stelle gefunden und die meingott ,die haben wirklich alles mitgemacht. Und die nicht wollten,aber das was da alles gesammelt wurde hat wirklich Dampf gemacht. Sie gingen oder Kuschten. Nun seh mer mal weider wie mer das Volk of de Linie von Walter bringen. Die draußen rum ham uns den Scheiß mit der Aussehen und der Demokratie abIgekauft. Dad Ding looft und looft…..  

Wolfgang Richter / 27.04.2022

“Die Amerikaner hatten uns einen Präsidenten beschert, der in Deutschland undenkbar gewesen wäre. ” Und die Ungarn haben “uns” und vor allem der EUdSSR in Brüssel mit sogar 2/3 der Parlamentssitze einen Herrn Orbasn beschert. Und während in der Ukraine der Kampf für die Freiheit des Westens proklamiert wird, wird gleichzeitig von Brüssel aus ein demokratisch mit überwältigender Mehrheit gewählter Regierungschef schon am nächsten Tag mit einem Rechts- und damit Abstrafverfahren überzogen, um -wie heute ein Politdfarsteller im ÖffiTV unverblümt erklärte- die Orban-Regierung von jeglicher finanzieller Unterstützung aus Brüssel abzuschneiden. Wer für diese Verarschung seine Haut zu Markte trägt, kann das gerne tun, aber ich bin da mal ganz weit raus.Und vielleicht kapiert der eine oder andere nach hier Geflüchtete anhand dieser Geschichte auch, was die hier proklamierten sog. “Werte” real wert sind. Sie sind nur für den von “wert”, der analog zum chinesischen Modell brav auf Kommando die Hacken zusammen schlägt und ein fröhliches “Jawoll” dazu schmettert. Wer auch nur ansatzweise nach selbständigem Denken und Hinterfragen den Anschein von Kritik weckt, der ist damit raus, Grundwerte nach Willkür zugeteilt oder entzogen, wie die letzten 2 Jahre als Pandemieübung gelebt. So wie schon Polizeibeamte bei den Anti-Maßnahmen-Demos auf präsentierte Grundgesetze allergisch reagierten, könnte man beim aktuell demonstrierten Wert der darin garantierten Rechte auch zur öffentlichen Buchverbrennung schreiten.

W. Renner / 27.04.2022

Der Napoleon auf dem Titelbild erinnert mich mal wieder eindringlich daran, sich vor männlichen Zwergen in der Politik zu hüten. Das geht, empirisch belegt, immer schief. Zwerg Napoleon, Zwerg Hitler, Zwerg Putin, Zwerg Macron, Zwerg Schröder … sicher gibts noch einige mehr.

Hartmut Laun / 27.04.2022

Das einzige Wahlsystem welches für Deutschland ein Vorbild ist, das ist wie in Großbritannien gewählt wird. Wahlbezirke um den sich jeweils die Kandidaten der Parteien streiten die meisten Wähler zu gewinnen und gut ist es. Dann würde es auch nicht diese elenden Sitzenplätze geben für Abgeordnete, die kein Wähler kenn, die von der Partei nach Unterwürfigkeit besetzt werden.

Jochen Lindt / 27.04.2022

“Es ist das achte Mal, dass die Niederlage den Namen Le Pen trägt”.  (Zitat Eric Zemmour).  Da hat er recht. Also soooo toll ist es anderswo auch nicht.

Rainer Schmidt / 27.04.2022

Der Vergleich zwischen AfD und Le Pen hinkt etwas. Der AfD ist es gelungen bzw. sie hat es überlebt, dass mittlerweile mit Gründer Bernd Lucke, Frauke Petry und Jörg Meuthen nicht nur der 3. Vorsitzende weg ist und auch die Partei verlassen hat wobei die beiden Letzteren dies mit möglichst viel Schaden vollziehen wollten. Die Partei hat aber offensichtlich ihr festes Wählerpotential und existiert in den Prognosen mit über 10 % bundesweit weiter. Le Pen hat das nur 1 mal in CDU-Manier geschafft, als die Tochter den Vater abgelöst hat aber sonst wie in Nord-Korea alles beim Alten blieb. Das französische System ist alles oder nichts und wohl eher mit dem Tennis-Einzel zu vergleichen während in Deutschland der Mannschaftsport mit Kapitän. Das Mehrheitswahlrecht der Briten bei der Unterhauswahl lässt im gleichen Maße Stimmen verfallen und verzerrt den Wählerwillen. Und wer sich ein zementiertes Zweikandidatenmodell mit zwei dahinter stehenden Parteien und dubioser Kandidatenkür wünscht, muss nur in die USA schauen. Auch wenn ich mit der aktuellen politischen Lage nicht zufrieden bin, muss ich doch zugeben, dass sich in Deutschland im Regelfall weit über 90 % der Wähler in Parlamenten abgebildet fühlen. Es wird Niemand gezwungen, das kleinere Übel zu wählen, um schlimmeres zu verhindern. Erststimme und Zweitstimme kann auch einer Partei gegeben werden, die erfahrungsgemäß kein Direktmandat bekommt oder nicht die 5 % Hürde überschreitet. Das bewirkt immerhin dann noch eine Wahlkampfkostenerstattung für die bevorzugte Partei. Die Mischung aus Erst- und Zweitstimme gleicht die Nachteile von reinem Mehrheits- oder Verhältniswahlrecht teilweise aus und dennoch kann es zu Überraschungen in den einzelnen Bundestagswahlkreisen kommen.

giesemann gerhard / 27.04.2022

Jedenfalls der Gaul auf dem Foto ist voll panisch.

Albert Pelka / 27.04.2022

Die Unterschiede zwischen Frankreich und Deutschland, wie jeweils der aufgestaute Wählerfrust der Bürger über die Regierung sich in Wahlen auszudrücken vermag, liegen nicht so sehr an den unterschiedlichen Repräsentativsystemen sondern vor allem daran, dass bei uns die mediale und staatsoffizielle Verhetzung der Wählerschaft gegen die angebliche NAZI-Finstermächte der AfD nahezu geschlossen in Szene gesetzt werden konnte. Da sind in Frankreich die Bürger aus einem anderen Holz, bei gleicher Propaganda-Verhetzungsintensität lassen sich eben weite Teile der Wählerschaft nicht mit solchen flachgewixten Schaumschlägereien davon abhalten, ihren politischen Interessen gemäß zu wählen.  Bei uns in Deutschland wagen es ja sogar Blätter und Sites, die vom Parteienkartell als rechtsaußen verfolgt werden und als Quasi-AfD-Extremismus-Drecksschleudern verschrien sind wie ein Bunter Hund von sich aus aber auch nicht ein bisschen, mit einem enzigen i-Tüupfelchen oder Koma ihrer Medien-“macht” auch nur , sich etwa für die AfD, für Teile der AfD oder für Ihre Positionen oder Teile ihrer Positionen, für die Tendenzen AfD explizit öffentlich stark zu machen. Achgut, Tichy , Reitschuster, ja, natürlich, man so scon genug abzuwehren und zu kämpfen ums Überleben. Aber genau das macht den Unterschied zu Frankreich, Duckmäusertum ist keine französischeR Volkscharakterzug, da trauen sich viele und zeigen offen , wenn es auch Mut verlangt, ihre prinzipielle Solidarität mit den gerechten und rechtschaffenen “rechten ” Positionen von Le Pen. Und selbst in Frankreich haben sich zu viele gegen le Pen aufhetzen lassen und Macron nur gewählt um eine Präsidentin Marine le Pen zu verhindern.

Ralf.Michael / 27.04.2022

Mag sein, Herr Bonhorst, aber die Musik hört auch mal auf zu Spielen ! Und dann ? Dann heisst es : ” Wenn the Music is over, turn out the Light “....

Fritz Irmgardson / 27.04.2022

Unsere Demokratie hat sich überlebt. Herausgekommen ist ein Parteiensystem, deren herrschende Klasse keinen Bezug mehr zur Realität hat. Dieses Parteiendiktatur muss beendet werden.

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