In der deutschen politischen Debatte, soweit durch die tonangebenden „Eliten“ bestimmt, einschließlich fast aller größeren Medienunternehmen, ist das Lügen nicht nur gesellschaftsfähig, sondern vielfach geradezu bestimmend geworden, auf mehreren Ebenen. Hier geht es nicht um altbekannte, lässliche Ärgernisse wie Wahlplakate, auf denen Werbeparolen etwas versprechen, was niemand nachprüfbar einhalten kann oder Politiker, die sich als altruistische Bürgervertreter anpreisen, in Wirklichkeit aber nur opportunistische Karrieristen sind, und es sind auch nicht „normale“ Meinungsverschiedenheiten gemeint.

Gemeint sind wirkliche Lügen, wo die dargebotenen Narrative und die Realität beim besten Willen nicht in Übereinstimmung zu bringen sind, und bei denen das Volk, auch wenn es natürlich nicht mehr so heißen darf, nach Strich und Faden für dumm verkauft und hinters Licht geführt wird. Dazu gehören allerdings auch solche Lügen, die vielleicht vor vielen Jahren mal noch keine echten Lügen, sondern „nur“ allzu naive politische Wunschvorstellungen waren, von vornherein nicht ganz plausibel, und die inzwischen von der Wirklichkeit ganz und gar eingeholt sind – aber ohne dass die Politik das wenigstens jetzt mal zugeben würde. Hier eine Liste mit Beispielen – sicher nicht vollständig und jeder Punkt für sich nicht einmal originell oder überraschend, aber in der Summe und Bilanz doch beinahe aberwitzig:

Eine der Lügen der letzten Jahre ist die Behauptung, Deutschland könne und müsse ziemlich viele Menschen von weit weg hier aufnehmen, und das werde sich am Ende als Segen für unser Land erweisen. Die Informationen in den einschlägigen Büchern von Thilo Sarrazin reichen, um die Lüge zu entlarven. Zu den Unwahrheiten in diesem Themenfeld gehört z.B. auch die absurde Behauptung, die Wohnungsnot (und die gestiegenen Preise mit ihr) liege an allen möglichen Gründen, habe aber nicht mit Flüchtlingen zu tun. Das ist dreist gelogen… Und wie war das, Deutschland kann unmöglich seine Grenzen sichern? Komisch, für das Chinavirus ging es plötzlich.

Eine Lüge, die man vor 20 Jahren noch als naive, aber irgendwie gutgemeinte Legende hätte durchgehen lassen können, ist die Behauptung, nur dank der Europäischen Union lebe der Kontinent in Frieden – sonst müssten wir wieder mit Krieg rechnen, am liebsten zwischen Deutschland und Frankreich, den früheren Erbfeinden. Adenauer mochte so denken, aber spätestens Helmut Kohl nicht mehr, egal wie rührend sein Händchenhalten mit François Mitterand gewesen sein mag.

Europa ist auch ohne EU unter dem Dach der NATO vereint, und schon damit ist die Legende von vornherein als solche entlarvt. Aber was wir gegenwärtig erleben, ist eine ausufernde Brüsseler Technokratie, die die (früheren) Nationalstaaten immer ungenierter zum angeblichen gemeinsamen und natürlich einheitlichen Glück zwingen möchte. So oder so gibt es zwar keinen Krieg, aber dass das Zusammenleben der Völker friedlicher und konfliktfreier werde durch die EU, das ist inzwischen offenkundig widersinnig. Es gärt in Europa, der Brexit war kaum schon das Ende.

Gender, Corona, Fukushima, Ökostrom…

Zu den mannigfaltigen Lügen aus der postmodern-marxistischen Ideologieküche, an die wir inzwischen gewöhnt werden sollen, gehört die offensichtlich weltfremde Behauptung, Männer und Frauen seien praktisch eigentlich identisch, und welche Unterschiede auch immer im täglichen Leben erkennbar bestehen, seien erstens kultureller Natur, also gesellschaftlich erzeugt, und sie seien das Ergebnis der bösen Machtausübung des Patriarchats. Daran kann man dann eine ganze „Gender“-Theoriewelt aufhängen, die viele lukrative Stellen im Wissenschaftsbetrieb sichert. Daran kann man auch erkennen, dass „Wissenschaft“ und Lüge sich nicht notwendig widersprechen. Postmoderne Beliebigkeit macht aus hanebüchenem Unfug Thesen, gar unhinterfragbare Lehrsätze von professoralem Rang.

Ganz aktuell werden wir offensichtlich irregeführt bei jeder täglichen Meldung über „Neuinfektionen“ mit dem Chinavirus, denn selbst ohne die vielen Falsch-Positiv-Resultate: In sehr vielen Fällen wird aus dem Kontakt mit dem Virus eben keine Infektion, und in ebenfalls sehr vielen Fällen handelt es sich gar nicht um das böse neue Chinavirus, sondern „nur“ um ein verwandtes Virus, das ein unsachgemäßer PCR-Test unspezifisch erkannt hat. Die Maskenpolitik basiert ebenfalls nicht auf Fakten, denn es gibt immer noch keine tragfähige Studie, die eine positive Wirksamkeit des Baumwollfetzens belegen könnte – wie auch, blickt man erst einmal in die medizinischen Hintergründe.

Es ist auch eine Lüge, Fukushima habe uns gezwungen, nun endlich die Gefahren der Atomkraft anzuerkennen und die AKW in Deutschland vom Netz zu nehmen. Denn nicht nur gibt es in Deutschland kein AKW, das auch nur annähernd in einer geographischen Situation wie Fukushima wäre, sondern es ist auch in Japan nicht an einem zerstörten AKW gestorben worden, soweit es die im Umland lebende Bevölkerung angeht, sondern es ist unmittelbar an den Folgen der auslösenden Katastrophe, nämlich einer gewaltigen Flutwelle gestorben worden. Die deutsche Politik hat rein emotional gehandelt, symbolisch und opportunistisch, ohne tragfähige sachliche, faktenorientierte Begründung, und unter mutwilliger Verkennung der negativen Folgen der Abschalt-Entscheidung.

Auf den kurzen Beinen der Lüge kommt auch die „Energiewende“ insgesamt daher, denn sie will uns immer schon einreden, man könne eine Industrienation auf hohem materiellem Wohlstandsniveau betreiben ohne Kernenergie und ohne fossile Energiequellen, nur mit Wind und Sonne und gutem Willen. Und man hat uns angelogen, das alles sei sogar quasi umsonst zu haben und Deutschland werde dank seiner Vorreiterrolle zukünftig in ungeahnter Weise prosperieren. Stattdessen haben wir vervielfachte und mittlerweile weltweit die höchsten Strompreise, abwandernde Industrie und noch dazu praktisch nichts an CO2-Einsparung, denn unter dem gemeinsamen europäischen Deckel gehen unsere Vorreiter-Gewinne ohnehin verloren, während wir Atomstrom aus Frankreich und Kohlestrom aus Polen verbrauchen.

Lügen-Schwerpunkte: Auto und Umwelt

Ebenfalls gelogen ist die Behauptung, durch Elektro-Antriebe sei Mobilität klimaneutral möglich, denn nicht nur kann man den zusätzlich benötigten (!) Strom nur zu minimalen Anteilen „regenerativ“ erzeugen in Deutschland, sondern schon die benötigten Akkubatterien sind ein so massiver CO2-Rucksack jedes neuen Fahrzeugs, dass man damit einen Verbrenner jahrelang betreiben könnte [Studie mit zentralen Hinweisen]. Diese Lüge, Batterie-Autos seien CO2-neutral, ist aber inzwischen gleichwohl europäisches Gesetz (in der Regulierung der „Flottenverbräuche“). Was aus physikalisch-technischer Sicht schlicht und einfach unmöglich ist, wird in Brüssel gleichwohl ins Gesetz geschrieben. Die Lüge wird förmlich beschlossen, und man ist auch noch stolz darauf. 

Die gesamte Verkehrspolitik in Deutschland ist übrigens nur so durchzogen von Unwahrheiten, Verdrehungen und Irreführungen. Wollte man es freundlicher beschreiben, könnte man von einer „Lebenslüge“ sprechen, aber auch sie ist eine Lüge. Sie besteht in der ständig wiederholten Behauptung, das Auto sei viel weniger effizient als öffentliche Verkehrsmittel, und der Individualverkehr könne und müsse ersetzt werden, eben durch Busse und Bahnen. Dass das unrealistisch ist und mit der Lebenswirklichkeit der Menschen nicht kompatibel, ist eine Sache, aber viele der Behauptungen sind auch schon von vornherein, technisch und ökonomisch, sachlich falsch. (Schön aufgearbeitet von Oswald Metzger: „Demnächst ohne Auto“, bei TE).

Dass Diesel-Autos uns alle – per Stickoxid-Eintrag in die städtische Luft – umzubringen drohen, erweist sich ebenfalls täglich mehr als gelogen. Und noch viele weitere „Ökothemen“ sind uns seit Jahrzehnten aufgezwungen worden, hinter denen reichlich Fragezeichen stehen. (Sehr empfehlenswert: Greenpeace-Mitgründer Patrick Moore im Interview mit dem kanadischen Journalisten Rex Murphy.)

Wohltemperierte Lügen im großen Stil

Wohl die ganz große politische Lügengeschichte unserer Zeit ist allerdings das für eine ganz andere Agenda missbrauchte Klimaproblem. Das Klima ist zugegeben ein hoch komplexes Feld, und wer auch immer behauptet, es nur einigermaßen vollständig überblicken zu können, verbreitet von vornherein Unsinn. Aber genau das tut die herrschende Propaganda: Sie behauptet tatsächlich, alle wesentlichen Dinge, die in der Atmosphäre unseres Planeten eine Rolle spielen, seien inzwischen so weit erforscht und bekannt und präzise berechenbar, dass wir uns eine zuverlässige Prognose auf Jahrzehnte im Voraus erlauben können.

In Wirklichkeit ist die einschlägige „Wissenschaft“ immer noch bestenfalls tastend unterwegs, hinsichtlich vieler bedeutender Einzelfragen. Ihre Fähigkeit, zuverlässige Prognosen abzugeben, ist geradezu spektakulär unausgeprägt, wie man an unzähligen Beispielen belegen kann. Es ist auch umstritten, dass der Klimawandel – soweit überhaupt feststellbar, was keineswegs so trivial ist wie flächendeckend behauptet – durch „unser“ CO2 (und etwas Methan) bestimmt werde; in Wirklichkeit gibt es starke Argumente für die bedeutende, womöglich entscheidende Rolle der Sonne. (Prof. Vahrenholt hat schon vor Jahren entsprechende Erkenntnisse unter anderem von Prof. Svensmark aufgegriffen, dessen Forschungsergebnisse inzwischen sehr überzeugend den solaren Einfluss belegen.)

Es ist gelogen, dass sich alles zum Schlechten wandle, denn durch den um ein gutes Drittel erhöhten, aber immer noch super-minimalen (erdgeschichtlich und aus evolutionärer Sicht niedrigen!) CO2-Gehalt der Atmosphäre fangen plötzlich ganze Landstriche global das Grünen an und werden bisherige Wüsten langsam fruchtbar. Es ist gelogen, dass sich durch unsere Anstrengungen in Europa die Temperaturerhöhung (falls die einschlägigen Prognoserechnungen überhaupt irgendwie tragfähig wären) weltweit in irgendeiner spürbaren, bedeutenden Weise verringern ließe, noch ganz abgesehen von den unvorstellbaren Kosten der dazu angeblich erforderlichen Maßnahmen, die auf ökonomischen und sozialen Selbstmord hinauslaufen. Es ist gelogen, dass wir Europa tatsächlich in wenigen Jahrzehnten „klimaneutral“ versorgen könnten. (Darüber könnte man ansatzweise reden bei einem wirklich massiven, ungeheuer großmaßstäblichen Einsatz moderner AKW – sonst definitiv nicht.)

Das alles kommt (auf der politisch summierenden Abstraktionsebene) nicht aus seriöser Wissenschaft, sondern von einem Apparat aus Politikern, Lobbyisten, Aktivisten, Funktionären und akademischen Bürokraten, die Geld und Einfluss dem Mitlaufen im Klimazirkus verdanken. Der hat sich längst verselbstständigt, lässt Kritik und Kontrolle – eigentlich Wesensmerkmale tatsächlicher Wissenschaft – nicht mehr zu, drängt Opposition brutal in die Verbannung und bezeichnet Skeptiker als „Klimaleugner“, analog zu „Holocaustleugner“ (!) – oder seit neuestem "Coronaleugner". Der Vorwurf läuft allerdings ins Leere, solange Klimarettungs-Heuchler unablässig um die Welt reisen (gerne mit Privatjets!), während wir blöden Normalbürger gefälligst zuhause sitzenbleiben sollen.

Der „Hockeystick“ des Michael Mann ist als Hoax entlarvt. Manche haben auch schon von „climategate“ gehört, also ans Tageslicht gekommenen e-mails zwischen einer zentral bedeutenden Forschungseinrichtung in England und den autokratischen Lordsiegelbewahrern der historischen „Fieberkurve“, an der reichlich manipulativ herumgefummelt wird. Es gibt auch Klima-Experten, die vorsichtshalber die originalen Temperaturmesswerte, über Jahrzehnte in Wetterstationen aufs Papier geschrieben, vernichtet haben und nur noch mit ihren (reichlich manipulierten) elektronischen Tabellen agieren. Früher mal haben übrigens auch deutsche Leitmedien noch über dergleichen berichtet, stellenweise – aber inzwischen haben sich Medien weltweit offiziell zur Linientreue verpflichtet, darunter auch taz und stern; der Rest macht das gleiche, aber ohne offizielle Verpflichtung, denn es versteht sich ohnehin heutzutage von selbst. Wer jetzt noch kritisch hinterfragt, zersetzt die Bewegung und gehört mindestens eingesperrt.

Opportunismus und Gruppendenken

Von einer Verschwörung kann so oder so nicht die Rede sein, denn eine solche findet im Geheimen statt. Was wir vor uns haben, geschieht hingegen komplett im Offenen, für jedermann sichtbar. Die einschlägigen UN-Konferenzen zur hysterischen Weltrettung nach dem Geschmack weltweiter Despoten und Diktatoren sind nur ein Beispiel dafür, dass daran nichts Geheimnisvolles ist, ebenso wie an Davos, wo Chinas oberster Despot sich im Appeasement der westlichen Führer sonnt, wo größenwahnsinnige Konzernlenker, autokratische Billionäre und eine Schulschwänzerin sich in Phantasien zur Zerstörung der westlichen Gesellschaften überbieten, unter dem anschließenden Beifall des Papstes, und der deutschen Kirchenfürsten ohnehin. Was für ein fast apokalyptisches Sittengemälde, und man muss einfach nur hinsehen.

So wie es auch für jeden, der es wissen will, erkennbar ist, wie ungeniert inzwischen zensiert wird, gerade auch durch „Big Tech“, also die weltweiten Internet-Plattformen. So ist die „New York Post“ mit ihren Berichten über kriminelle Machenschaften des Biden-Clans vor der Wahl schlicht ausgeblendet worden, abgeschaltet sozusagen, „gecancelt“. Das sind einfach Fakten, und damit ist auch kein Verschwörungstheoretiker, wer das wahrnimmt, thematisiert und kritisiert. 

Nun stehen da – auf den Trümmern einer früher tatsächlich pluralistischen, demokratisch verhandelten Debatte – die Medienleute, dahinter die Regierungspolitik und ihre ideologischen Verbündeten, drumherum jede Menge „Zivilgesellschaft“, also Bürger, die sich selbst zu Bürgern erster Klasse ernannt haben, Aktivisten, vielfach mit intellektuellem Anspruch. Haben die sich tatsächlich verabredet, uns – den irgendwie aus der Zeit gefallenen, dummen oder intellektuell zurückgebliebenen kleinbürgerlichen Rest – gemeinsam anzulügen?

Das ist tatsächlich keine triviale Frage. Die Antwort hat wohl etwas mit einem Begriff wie „Groupthink“ – Gruppendenken – zu tun. Herrscht in den Kreisen, in denen man sich bewegt, eine bestimmte Meinung – oder auch Haltung! – deutlich vor, wird sie irgendwann zum selbstverständlichen Gemeingut. Das schlägt auch auf die Rekrutierung durch: Gibt es in einer wissenschaftlichen Fakultät oder in einer politischen Gruppierung oder in einem Medienunternehmen irgendwann nur noch „eine Denke“, dann ergibt sich ein selbst-verstärkender Regelkreis. (Wenn die vorherrschende Denke noch dazu einem latent totalitären Weltverbesserungs-Imperativ folgt, verstärkt das den Prozess natürlich noch einmal.)

So ähnlich muss man sich das sicher auch in der deutschen Medienlandschaft vorstellen. Deshalb bedurfte es gar keiner „Gleichschaltung“ wie durch Goebbels, der in Deutschland noch eine breit gestreute Meinungslandschaft quer durchs Spektrum antraf und mit starkem Zwang jede Opposition unterdrücken musste. Die Zustände, die wir heute erleben, sind das Ergebnis eines Prozesses, der mit dem Marsch der Linken durch die Institutionen vor einem halben Jahrhundert anfing.

Lasst den Lügen die Luft raus, endlich

Und nun? Was soll man dagegen machen? Die Wahrheit sagen. Deutlich. Sich nicht einschüchtern lassen. Unabhängige Medien und Plattformen und Autoren konsultieren. Sich nicht einfach irgendwas erzählen lassen, von niemandem, sondern immer fragen: Werde ich hier vielleicht angelogen? Und Lügen als solche benennen, immer. Nicht einer falsch verstandenen Höflichkeit, gar Vornehmheit folgen. Eine Gegenseite, die lügt, hat keine Höflichkeit verdient. Aufpassen: Nicht jeder, der einer Lüge folgt, ist moralisch ein Lügner, sondern vielleicht selbst ein Opfer. Aber auch nicht vorschnell lockerlassen, sondern Gesprächspartner herausfordern, nach Belegen fragen. Das, was eine offene Demokratie ausmacht: fragen, kritisieren, debattieren, ziemlich angstfrei. Noch können wir das, noch sitzt keine Stasi mit am Tisch, vermutlich jedenfalls.

Also lassen wir uns nicht länger anlügen. Lassen wir die Lügen auch nicht länger nur an uns abperlen, angewidert oder enttäuscht oder verängstigt. Bezeichnen wir die Lügen als solche und die Lügner als solche. Und damit wir das können, verteidigen wir unbedingt und einschränkungslos die freie Rede, die Meinungsfreiheit, am liebsten entsprechend dem Grundverständnis des ersten Zusatzes (1st amendment) der US-Verfassung. Es gibt keine „Hassrede“, die Zensur rechtfertigt. Wer dummes Zeug redet, einschließlich Antipathien aller Art, macht sich in einer offenen Gesellschaft selbst zum Deppen, dazu bedarf es keiner Sittenpolizei von Staats wegen.

Akzeptieren wir nicht länger, dass die andere Seite die Spielregeln ständig zu ihren Gunsten umdefiniert und zugleich als Schiedsrichter agiert. Und lasst uns endlich die Herrschaft der sogenannten „Experten“ und vielfach leider nur sogenannten „Wissenschaftler“ abschütteln, die politisch und nicht wissenschaftlich argumentieren.

Traut Euch, mitzureden. Die Welt ist kompliziert, aber das ist sie auch für die angeblichen Besserwisser. Lasst die „Schwarmintelligenz“ der vielen zur Geltung kommen – die aber nur funktioniert, wenn die vielen auch wirklich aus eigener Wahrnehmung mitreden, nicht, wenn sie in Gruppendenken und Mainstream-Narrativ gepfercht sind.

Die Wahrheit ist nicht immer einfach und eindeutig zu identifizieren. Das weiß jeder kluge Mensch, und das weiß auch jeder wirkliche Wissenschaftler. Entscheidend ist, an ihre Existenz zu glauben und ihr so nahe wie möglich kommen zu wollen, im friedlichen, aber offenen Austausch der Argumente. Lügen allerdings sind häufig allzu leicht zu erkennen und zu entlarven. Unser „Bauchgefühl“ kann dabei viel helfen, denn die Evolution hat uns die Liebe zur Wahrheit eingepflanzt, und mit etwas Glück sind wir auch noch anständig erzogen. Lügen haben gegen die Wahrheit keine Chance, auf die Dauer. Man kann, wie es heißt, einige Leute die ganze Zeit anlügen, oder alle Leute einige Zeit. Aber nicht alle Leute die ganze Zeit. Das ist eine wichtige Wahrheit. Und sie sollte uns Mut machen. Aber nichts passiert von selbst. Ihr müsst schon mit anpacken, Leute.

Den ersten Teil dieses Beitrages finden Sie hier.