Manfred Haferburg / 03.01.2017 / 18:00 / Foto: Common Good / 9 / Seite ausdrucken

Multiple Persönlichkeiten fördern die Konjunktur

Das Jahr 2017 fängt ja gut an - mit Fake-News:  Heute können wir guten Gewissens sagen: Wir haben Ordnung in das Asylverfahren gebracht. Die geflüchteten Menschen, die zu uns kommen, erhalten nun in der Regel innerhalb weniger Wochen Gewissheit über ihre Perspektive in Deutschland“,  sagt der frühere Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise. Diese Äußerung des ranghöchsten Asylverfahrensbeamten Deutschlands möchte ich bitte an das neue Wahrheitsministerium beim Bundeskanzleramt als potentielle Fake-News melden. Herr Maas, bitte handeln Sie.

Die Aussage von Frank-Jürgen Weise steht nämlich ein wenig im Widerspruch zur Arbeit einer SOKO „Zentrale Ermittlungen“ in Niedersachsen. Unter den „zu uns Gekommenen“ scheint ein sonst eher seltenes Phänomen verbreitet zu sein: Ein und dieselbe Person scheint sich auf sonderbare Weise zu vermehren. Der FOCUS berichtet:

Die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen verfolgt derzeit mehr als 300 Fälle von Sozialbetrug durch Asylbewerber. Dabei handele es sich hauptsächlich um Flüchtlinge aus dem Sudan, die während der Flüchtlingswelle im Sommer 2015 nach Deutschland kamen, sagte Soko-Leiter Jörn Memenga am Sonntag. Er schätzte den Gesamtschaden der aufgedeckten Fälle auf mehrere Millionen Euro“.

Die Flüchtlinge ließen sich in der Landesaufnahmestelle Braunschweig mehrfach registrieren, um in mehreren Gemeinden parallel Leistungen zu beziehen. Dies spricht für ein erstaunlich entwickeltes Auffassungsvermögen und ein voll integriertes Verständnis des deutschen Sozialsystems.

“Zumeist hätten sich die Asylbewerber drei oder vier Identitäten gegeben, sagte Memenga: "Mal einen Bart wachsen lassen, mal eine Brille aufgesetzt, mal die Haare kürzer, immer anderer Nachname." So hätten die Sacharbeiter während des enormen Andrangs keine Chance gehabt, den Schwindel zu durchschauen. In einem Fall stießen die Ermittler auf einen Asylbewerber mit zwölf Identitäten. "Er hat rund 45.000 Euro zu Unrecht bekommen", sagte Memenga.

Wie soll ich mir das Verfahren jetzt vorstellen? Ließen sich die Delinquenten im Taxi von Sozialamt zu Sozialamt fahren, um ihr „Taschengeld“ abzuholen? Wo klebten sie sich die falschen Bärte an und setzten Perücken auf?

Wenn es auffliegt, sind die Täter meist schon weitergezogen

 Julia Meyer von der Braunschweiger Staatsanwaltschaft bedauert: „Vermutlich wird es aber schwierig, die Asylbewerber wegen Sozialbetrugs vor Gericht zu stellen. Wenn es auffliegt, sind die Täter meist schon weitergezogen." Wenn man den Aufenthaltsort nicht kenne, bleibe nur noch, die Beschuldigten zur Fahndung auszuschreiben. Ja, Weitergezogene mit angeklebten Bart zu finden ist eben schwierig. Bekanntlich findet die Polizei ja nicht mal einen Terroristen, der europaweit zur Fahndung ausgeschrieben ist. Und auch der tunesische Attentäter Anis Amri hatte mehrere Identitäten. Auch der pakistanische Nichtattentäter Navid B., den die Polizei wieder laufen lassen musste, benutzte mehrere Namen und war schon polizeibekannt.

In diesem Kontext darf aber keinesfalls unerwähnt bleiben, dass die Flüchtlinge in Deutschland die Konjunktur ankurbeln. So steht es jedenfalls in einigen Leitmedien.

Spiegel Online: " Die Milliardenausgaben für Flüchtlinge und deren eigener Konsum erhöhen nach Einschätzung von Ökonomen dauerhaft das Wirtschaftswachstum. FOCUS: „Die staatlichen Leistungen für Geflüchtete wirken wie ein kleines Konjunkturprogramm, denn ultimativ kommen sie vor allem deutschen Unternehmen und Arbeitnehmern durch eine höhere Nachfrage zugute, sagte Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), der "Rheinischen Post". Der Staat gebe infolge der hohen Flüchtlingszahl von 2015 deutlich mehr aus als bisher. Auch der private Konsum steige unter anderem deshalb, "weil durch die stärkere Zuwanderung einfach mehr Menschen bei uns sind, die in Deutschland Geld ausgeben. Beides stimuliert die Binnenkonjunktur."

Konjunktur heißt nichts weiter, als mehr Geld ausgeben

Die staatlichen „Mehrausgaben“ im Zusammenhang mit der hohen Flüchtlingsmigration lagen 2016 laut Bericht weit über 20 Milliarden Euro. Konjunktur heißt nichts weiter, als mehr Geld ausgeben. Prima, endlich haben die deutschen Wirtschaftsforscher das Perpetuum-Mobile erfunden – der Nobelpreis wird nicht auf sich warten lassen.

Da wäre noch eine Sacher überlegenswert. Wie wäre es, wenn auch viele Steuerzahler sich multipler Persönlichkeitsstörungen befleißigen würden und einfach mehrfach Steuern bezahlen. Der Hein Muck aus Hamburg - einmal als Max Müller aus Buxtehude, dann als Atze Brauer aus Berlin und die dritte Einkommenssteuererklärung als Alois Hupferding aus München. Mit diesen vielen Steuern könnte man dann die multiplen Persönlichkeiten der Flüchtlinge mehrfach alimentieren und so die deutsche Konjunktur zu ungeahnten Höhenflügen „stimulieren“.

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Leserpost

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Roland Müller / 04.01.2017

Das Konzept funktioniert nicht wirklich. Immer wenn das Sozialamt seine Schatulle öffnet, bilden sich lange Schlangen vor den Türen von Western Union und Konsorten. Es ist also nur ein Perpetuum Mobile für angereisten Sozialschmarotzer und die Anteilseigner der Geldverschieberbuden wie Soros, Buffet und Co., die sich mit der Borniertheit deutscher Politiker eine goldene Nase verdienen.

Bettina Diehl / 04.01.2017

Dann soll mir doch die Bundesregierung auch mal ein paar Tausend Euro überweisen, somit könnte ich auch einen Beitrag zur Konjunkturboom leisten. Ein Auto wäre schöne, neue Kleider - ich würde ausschließlich aus Deutscher Produktion kaufen….

Matthias Strickling / 04.01.2017

Ich frage mich, wer in Zukunft für diese Art der Subventionierung das Geld verdienen soll. Für staatliche Konjunkturprogramme benötigt man Geld, was der Staat nicht hat. Diese jubelnden Ökonomen und Journalisten, welche das staatliche Flüchtlingskonjunkturprogramm preisen, würde ich gerne einmal Nachhilfeunterricht von einem Mittelstufenschüler zuteil werden lassen, welcher denen in ganz kurzer Zeit einmal den Nachweis der Milchmädchenrechnung arithmetisch präsentieren würde.

Roland Richter / 04.01.2017

Das wäre alles nicht passiert, wenn Mutti Merkel nicht alle Welt eingeladen hätte, um sie dann unkontrolliert und ungeprüft zu übernehmen. Wer ein Handy besitzt, aber seinen Ausweis angeblich verloren hat, der ist doch zu 99,9% unglaubwürdig. Alle, die ohne Ausweis kommen, wollen nur von den deutschen Sozialleistungen schmarotzen. Als wir, vor langer Zeit, in den Westen gingen, war uns nichts wichtiger, als alle wichtigen Dokumente dabei zu haben. Trotzdem mußten wir darum kämpfen, daß unsere Abschlüsse anerkannt wurden. Meine Frau wurde lange unterbezahlt, weil die Behördenärsche ihr Diplom als Op-Schwester nicht anerkannten! Jeder dahergelaufene Nafri aber wird gehätschelt und alle seine Angaben (Abitur,Studium usw.) werden ungeprüft übernommen.

Horst Jungsbluth / 04.01.2017

Eine in mehrfacher Weise gefährliche Entwicklung, die man hätte vermeiden können, da das alles bereits aus den neunziger Jahren zumindest aus Berlin bekannt ist, wobei übrigens auch viele Deutsche diese Betrügereien begingen. Bezeichnend damals war, dass sowohl die Sozialsenatorin als auch der Staatsekretär aus der Arbeitsverwaltung trotz der Tatsachen öffentlich partout keinen Missbrauch erkennen wollten und so die Schleusen öffneten. Bis zu 22 Mal!!! im Monat wurde dreist abgegriffen und einige der Täter erwarben sogar Immobilien in Wien. Als in Kreuzberg die Polizei Anzeigen nachgehen wollte, da wurde sie von der Sozialstadträtin mit dem Hinweis auf Datenschutz abgewiesen. Die jetzigen Betrügereien können doch -wie damals auch schon- nur mit Hilfe von Unterstützern, die das System kennen und einen gewissen Einfluss haben, begangen werden und ist an der Zeit, dort einmal anzusetzen. Dass kriminelle Handlungen förderlich für die Konjunktur sein sollen, das werden Einbrecher und Bankräuber mit großem Wohlwollen aufnehmen.

JF Lupus / 04.01.2017

Das Versagen des Staates unter Merkel wird immer eklatanter. Wann setzen wir, das Volk, uns zur Wehr? Bis zur Wahl schafft die Pfarrerstochter und FakeNewsQueen es locker, unser Deutschland zu ruinieren, es ist unser Geld, das sie vergeudet.

Wolfgang Richter / 04.01.2017

Ein erneuter Beleg für das aktuelle systemische Staatsversagen.  Schön war die vor Hilflosigkeit stammelnde Vertreterin der Staatsanwaltschaft Braunschweig, die allen Ernstes bekundete, daß man die Täter nicht zur Verantwortung ziehen könne, u. a. da man deren Aufenthalt nicht kenne. Auf die Idee, unter den gemeldeten Personalien wegen der erkannten Domizillosigkeit einen Haftbefehl zu beantragen und die sodann üblichen Fahndungsmaßnahmen einzuleiten, kommt man in Braunschweig offenbar nicht (mehr). Weiterhin ist Braunschweig nur eine quasi Einzelfallbehörde, in der entsprechende Überprüfungen / Ermittlungen geführt werden. Andernorts ver- zichtet man offenbar aus welchen Gründen auch immer darauf. Aber es steht jedem frei, anhand der Braunschweiger Feststellungen mit Mittelwerten hoch zu rechnen, in welcher Dimension sich in etwa der natürlich nur als Einzelfall zu wertende Sozialbetrug bewegen dürfte, bundesweit. Was die Migrationskosten für “Merkels Gäste” angeht, hat der Sozial- u. Renten berechnende Wissenschaftler Raffelhüschen auf 10 Jahre den Betrag von ca. 900 Milliarden Euronen errechnet, dies unter der günstigen Annahme, daß zumindest 10 % der Personen in dieser Zeit in einen Arbeitsplatz vermittelt werden können, der sie ohne staatliche weitere Zuwendung selbst versorgt, und ohne Anrechnung des zu erwartenden Familiennachzuges.

Wilfried Cremer / 03.01.2017

Der Islam erlaubt sowas, wenn es der Verbreitung der wahren Religion dient. Ungläubige abzocken ist normal.

Karl Seegerer / 03.01.2017

Gut, dass Sie auf die Milchmädchenrechnung hinweisen, die Ausgaben für Flüchtlinge verbesserten die Wirtschaftslage in Deutschland. Dies glauben keineswegs nur Dumme. Interessant wäre zu erfahren, woher Sie die Information haben, dass die Ausgaben für die Migranten deutlich über 20 Milliarden liegen. Da in vielen Medien immer nur 20 Milliarden genannt werden, wäre das eine erneute Falschmeldung.

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