Guten Morgen, es ist Donnerstag, der 25. Mai. 2023, und dies ist die Morgenlage eines mit sich selbst überfordertenen Landes.
Landkreistag fordert „Zeitenwende“ in Migrationspolitik
Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, fordere eine ‚Zeitenwende‘ in der Migrationspolitik, meldet der Newsticker. Es sei zahlenmäßig kaum noch zu schaffen, es gäbe erhebliche Probleme in der Unterbringung, bei der Kita- und Schulversorgung und bei der Integration. Weiter heißt es: „Es kämen schlicht und einfach zu viele Menschen auf einmal. Mit Blick auf den Streit der vergangenen Monate um die Unterstützung von Ländern und Kommunen bei der Flüchtlingsversorgung sagte der Landkreistagspräsident, es gehe nicht in erster Linie ums Geld, sondern um ein Abschotten der irregulären Zuwanderung nach Deutschland.“
Kommunen warnen vor Überforderung durch Habeck-Gesetz
Der deutsche Städte- und Gemeindebund habe vor einer Überforderung der Kommunen durch das von der Bundesregierung angestrebte Wärmeplanungs-Gesetz gewarnt, meldet der Bayrische Rundfunk. „Die vorgesehenen Fristen zur Erhebung der Daten würden die Kommunen zeitlich und personell überfordern, sagte Bernd Düsterdiek vom Städte- und Gemeindebund in der Rheinischen Post. Außerdem warnt er vor den immensen Kosten, die den Kommunen durch das Wärmeplanungs-Gesetz entstünden.“
Trump-Herausforderer Ron DeSantis: „Nicht wie Deutschland enden“
Der Trump-Herausforderer Ron DeSantis habe mit Unterstützung von Elon Musk seine US-Präsidentschaftskampagne gestartet, schreibt das Handelsblatt. Bei seinem Twitter-Spaces-Auftritt habe es ein paar Probleme gegeben. Unter anderem sagte DeSantis: „Wir wollen nicht wie Deutschland enden. Dort haben sie keine vernünftige Stromversorgung und die Energiepreise klettern.“
Deutsche Wirtschaft in die Rezession abgerutscht
Die deutsche Wirtschaft sei in eine Rezession gerutscht, meldet der Deutschlandfunk. „Wie Statistische Bundesamt mitteilte, schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt von Januar bis März um 0,3 Prozent zum Vorquartal und damit das zweite Vierteljahr in Folge. Insbesondere sinkende Konsumausgaben bremsten die Wirtschaftsleistung. Diese gingen im ersten Quartal preisbereinigt um 1,2 Prozent zurück. Sowohl für Nahrungsmittel und Getränke als auch für Bekleidung und Schuhe sowie für Einrichtungsgegenstände gaben die privaten Haushalte weniger aus. Auch die staatlichen Konsumausgaben nahmen ab.“
SPD verteidigt Razzia bei „Letzter Generation"
SPD-Politiker Sebastian Hartmann habe die Razzia bei Anhängern der Politsekte „Letzte Generation“ wegen des Vorwurfs der Bildung einer kriminellen Vereinigung als wichtige Ermittlung verteidigt, schreibt fuldainfo. „Der Rechtsstaat müsse eine Trennlinie ziehen zwischen legitimem Protest und der Verabredung zur Begehung von Straftaten.“
Tina Turner mit 83 Jahren gestorben
Die Musik-Legende Tina Turner ist tot. Wie die Kleine Zeitung schreibt, ist die in den USA geborene Sängerin und Schauspielerin am Mittwoch im Alter von 83 Jahren nach langer Krankheit in ihrem Haus in Küsnacht bei Zürich gestorben.
