Morgen bei Indubio: Demokratie in Deutschland

Am kommenden Sonntag spricht Gerd Buurmann mit Henryk M. Broder und Peter Grimm über den Zustand der Demokratie in Deutschland und über jene, die vorgeben, die Demokratie schützen zu wollen. 

Es war einmal ein Hofnarr, der veröffentlichte ein Buch über seine Twitter-Einträge aus den Jahren 2009 bis 2020. In dem Buch erklärt er, er habe knapp 14.000 Twitter-Accounts blockiert. Wen er blockiere, entscheide er anhand von bestimmten Reizwörtern, wie zum Beispiel „Gutmensch, links-grün-versifft, Zwangsgebühr oder Systemling“, denn viele Menschen, so sagt er, würden ihre Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und ihrer Institutionen durch ihre Sprache zeigen.

Heute schreiben wir das Jahr 2024 und den Narren, der soviel Wert auf die Sprache legt, gibt es immer noch. Sein Name ist Jan Böhmermann, und er arbeitet seit Jahren am öffentlich-rechtlichen Hof des ZDF. Vor ein paar Tagen verabschiedete er sich aus einer Sendung mit den Worten: „Bitte nicht vergessen, nicht immer die Nazikeule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen.“

Ein durchaus bemerkenswerter Satz für einen Mann, der bereits äußerst sensibel auf den Begriff „Gutmensch“ reagiert. Zudem ist Jan Böhmermann nicht gerade zimperlich, wenn es darum geht zu erklären, wer in seinen Augen alles ein „Nazi“ ist. Im Juli 2023 bezeichnete er zum Beispiel Mitglieder der Union als „Nazis mit Substanz“ und die AfD als „Nazis“:

„Keine Sorge, die Nazis mit Substanz wollen nach aktuellem Stand voraussichtlich nur auf kommunaler Ebene mit Nazis zusammenarbeiten.“

Nun könnte man all dies als Entgleisungen eines Hofnarren belächeln, wenn nicht die Ministerin Nancy Faeser zusammen mit ihrem Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang vor ein paar Tagen erklärt hätte, den „Kampf gegen rechts“ verstärken zu wollen:

„Wir wollen diese rechtsextremistischen Netzwerke zerschlagen. Wir wollen ihnen ihre Einnahmen entziehen. Wir wollen ihnen die Waffen wegnehmen.“

Da bleibt nur zu hoffen, dass die amtierende Regierung den Begriff „rechtsextrem“ nicht ähnlich weit auslegt wie Böhmermann den Begriff „Nazi“ und dass bei der angekündigten Zerschlagung keine Keulen zum Einsatz kommen.

Über den Zustand der Demokratie in Deutschland und über die Menschen, die vorgeben, die Demokratie schützen zu wollen, spricht Gerd Buurmann mit Henryk M. Broder und Peter Grimm von der Achse des Guten.