Es ist zu vermuten, dass die EU vorsätzlich für die Errichtung einer globalen Konzerndiktatur unsere Landwirte der Existenz berauben will, damit Flächen für Grundstückspekulanten und Boden Vermögensverwaltungsgesellschaften frei werden. Anders kann ich mir die Misshandlung unserer Landwirte, die dank EU mit immer neuen Existenzängsten gequält werden, damit globale Konzerne uns eine Ernährungsdiktatur bescheren. Nebenbei, wer kontrolliert, ob Politiker sich von diesen Geldern noch bedienen? .
In einigen Beitrittsländern zur Eurozone hat es mehrere Referenden gegeben, weil das dösige Volk immer Nein gesagt hat, statt Ja. Das haben die EU-Funktionäre dann uminterpretiert in: wenn es Nein sagt, meint es Ja. Man muß nur oft genug fragen. Das zu recherchieren, dauert zu lange. Einige erinnern sich vielleicht? In Deutschland sieht die Verfassung kein Referendum vor, so leicht geht das. “Hätten wir die Deutschen gefragt, hätte es keinen Euro gegeben.” Theo Waigel Waigel sollte das Vorbild sein für künftige Wahlen, auf den Wahlkampf wird verzichtet. Wir kriegen einfache eine Hochrechnung, und da steht drinnen, wen wir gewählt hätten, wenn man uns ran gelassen hätte. Das ist noch praktischer. / Für den Maastricht Vertrag mußte der Verfassung der Geist ausgetrieben werden. Die verfassungwidrigen Manipulationen findet man leicht, wenn man sich ernsthaft damit auseinander zu setzen gedenkt. Da heißt auch, daß die Wahlen gar nicht mehr verfassungskonform sind und die Parteien, die sich hier aufspielen, illegal. Diese Referenden sind ebenfalls unvereinbar gewesen mit dem Völkerrecht. Die Verfassung enthält Bestimmungen, die einen derartigen Ausverkauf des Landes ganz klar verbieten.
Dazu wäre noch anzumerken, dass das Initiativrecht (also das Recht Gesetze vorzuschlagen) das Königsrecht des Parlaments ist. Ein Parlament, das dieses Recht nicht hat, ist kein Parlament, sondern eine Demokratie-Simulation oder der Abnickverein einer Diktatur.
“Jean-Claude Juncker, der Ende der 90er-Jahre einmal unumwunden zugab: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert….” - Zu dem Zitat fehlt der noch wichtigere Nachsatz, der den politischen Charakter dieser “Baggage” offenlegt, in etwa “Und wenn nötig, lügen wir halt.”
@Dr. Günter Crecelius: Brillant, Ihre zwei Kommentare. Was in Frau Binnig gefahren ist, weiß ich auch nicht, bisher kannte ich solche Falschbehauptungen aus ihrer Feder nicht, deshalb unternehme ich einen Versuch zu ihrer Ehrenrettung: sie meint es satirisch. Oder die Achse hat die Autoren verwechselt und der Beitrag stammt von Frau Heinisch.
Ein abgehalfterter Gernegroß Ex-“Kommissar” T. Breton, der seinen Bedeutungsverlust nie verwinden wird, muß aus Ghana bzgl. deutscher Wahlen belehren, daß die EU eine Wahlbeeinflussung durch E. Musk nicht hinnehmen wird. Das zeigt: Die Angst vor einer weiter erstarkenden EU-kritischen AfD; den großen Respekt, das Zittern vor twitter/X; einen weiteren Hinweis (s. Steinmeier) auf die argumentative Vorbereitung der Wahlannulierung sollten die Wahlergebnisse trotz intensivster Bemühungen von Machthabern, NearGO, ÖRR etc. vor der Wahl und bei der Auszählung doch nicht fruchten. Jedoch: Die grün-links Woken im EU-Spieleparadies werden von D. Trump ab dem 20, Januar aus ihrer Bällewelt gerufen und als Nobodies eine für sie fürchterliche Realität erleben.
@BBKop Die Macht der Algorithmen in sozialen Medien mag sichtbar sein, doch auch der Mainstream und öffentlich-rechtliche Sender setzen gezielt auf Framing, Agenda-Setting und emotionale Zuspitzung, um die öffentliche Meinung zu lenken, nur subtiler und mit einer Aura der Glaubwürdigkeit.__ Die Zustimmung zum Irak-Krieg,,wie kam die zustande?__ Die Schwarmintelligenz ist weitaus effektiver als jegliche Zensurversuche oder andere Maßnahmen zur Kontrolle sozialer Medien, zumindest in unseren Gefilden. Sollen sie den DSA doch in Myanmar oder anderswo umsetzen.
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