@Richard Loewe.  Sie relativieren und schreiben, “echte Meinungsfreiheit in D. gab es nur kurz unter den beiden Friedrichs”.  Sie meinen im 18. Jahrhundert in Preußen?  War nicht ernst gemeint, oder?  Falls doch,  mache ich mal von meiner noch bestehenden Meinungsfreiheit Gebrauch und widerspreche freundlich.  Natürlich war in der BRD auch früher nicht alles erlaubt. Allerdings waren die geltenden Gesetze für die meisten Bürger nachvollziehbar und galten doch mehr oder weniger für alle. Egal, ob man jetzt SPD, CDU, FDP oder GRÜNE bevorzugt hat.  Derzeit sieht es aber doch ganz so aus, als wolle eine ziemlich mächtige und gut vernetzte gesellschaftliche und politische Gruppe, die knapp gewählt wurde,  mit Gesetzen und Beeinflussung dafür sorgen,  dass Anhänger anderer politischer Meinungen, die nach geltenden Grundsätzen erlaubt sind,  den Mund halten müssen, wenn sie keinen Ärger bekommen wollen.  Unzufriedenheit soll unterdrückt werden.  Unzufriedene sollen die Anderen nicht wählen, sondern immer wieder die üblichen Verdächtigen, die Altparteien.  Dafür will man Sorgen. Satire kann Menschen zum Nachdenken bringen. Das will man nicht.  Stimmung machen gegen die Regierung ist nicht erwünscht.  Fundierte Kritik ist nicht erwünscht. Andere Vorstellungen von der Gestaltung des Landes sind nicht erwünscht. Und da sollen Gesetze und Strafen bezüglich des Punktes Meinungsfreiheit helfen. Das ist brandgefährlich. Und schon etwas ganz anderes, als die in der BRD früher geltenden Gesetze, deren damalige Anwendung und Auslegung.

Was wird aus einem Land, in dem es staatlicherseits verboten wird, die politisch ausgeblendete “Wahrheit” als Wahrheit zu verkünden ? Es lebe die DDR 2.0. Allerdings wird sich mit einem solchen System kaum noch wer identifiziern, also auch nicht den “Kopf” dafür herhalten. So wird das nix mit der gewünschten Verteidigungsfähigkeit, erst recht nicht, wenn es in dem Zusammenhang bei Strafe untersagt wird, “Alles für ....” zu geben. Dann halt eben nicht. Schade nur, daß die Verkünder dieses Orwellschen Denkens leider noch unsere Knete haben wollen.

Diese Regierung mit ihrem Koagulationsvertrag ist absolut rechtswidrig, betreibt Hochverrat und sind Verfassungsfeinde. Sie gehört sofort unverzüglich vor ein Militärgericht. Das Patentrecht USA und Europa ist unterschiedlich. In den USA kann sogar Yoga als Patent angemeldet werden. Die sogenannte “Digitalisierung” ist der gezielte Angriff auf alle Firmen die Forschung und Entwicklung, auch z.B. FESTO betreiben, aber auch Firmen die Geheimhaltungsverträge einhalten müssen. Alles im GroKo “digitalen Raum” wird geheimdienstlich mit kaufbaren KI-Selektoren überwacht und gestohlen. Diese Unregierung zwingt alles und alle in die Cloud. D.h. es gibt für niemanden eine Geheimhaltung. Der MAD hat den Fall ENERCON ausführlich untersucht und schweigt aktuell über diesen Verrat der GroKo. In Wiki ein einziger fetter Lügenartikel. EU Patentrecht bedeutet es darf niemals veröffentlich sein, mit dieser faschistoiden Regierung ist alles öffentlich..nutzbar. Bis zu einer G. Büchner Justizhure die Bürger drangsaliert. Aber Bürger, Volk gibt es nicht mehr, alle sind einfach Bertelsmann, SPD like nur noch Kunden. KMUs die ihren Betrieb in der “Cloud” haben, sind verraten und verkauft, sollten sich dringend einen eigenen Server und neue Systeme anschaffen. Anti-Cloud-Digitalisierung

@Judith Panther….wir sind nich blöd, aber….containment –Politik war die Devise….wäre jetzt durchaus wieder angebracht…..nur diesmal gegen Fuschi : )

Dieses System tritt in die Phase der Agonie ein und beginnt, blindwütig um sich zu schlagen. Wer jetzt nicht noch kurz vor Toresschluß unter die Räder geraten will,  sollte Schopenhauers Satz   “sprich wie die meisten und denk wie die wenigsten”  anwenden.  Ist ja nicht mehr für lang. . . . bis dann sähe es aber in diesem Forum mit Kommentaren dünn aus.

Ja ja, die Mär von der sog. “Demokratie” und der angeblich ach so friedlichem Ablösung politischer Eliten von der Macht und deren Ersatz durch andere, wenn es das Volk denn so will, ist nicht tot zu kriegen. Wo gab es denn jemals so was in der Geschichte? Unglaublich!

Keine Angst Herr Hamann, ich wurde damals als Opfer von Vandalismus auch verhöhnt, der Spieß wurde von gekauften Juristen sogar umgedreht, allein sie sind an der Realität , da ich kein Vandale sein kann gescheitert. Aber auf den Kosten blieb ich sitzen. Frau Altmann, auswandern hilft auch nicht viel, den die globalen Finanzoligarchen haben uns schon in Geiselhaft und was nach Trump kommt, Kriegstreiber wie Obama, Biden, weiß man nicht. Sie zündeln überall für ihre Macht und Weltherrschaft. Wie sagte GRÜNE Ska Keller so schön, wir haben alle Schaltstellen der Macht besetzt. Statt Recht, wird jetzt Unrecht gesprochen, vom Partei Buch abhängig, deshalb schrieb Professor Schachtschneider das Buch “Das vergessene Recht”. Wenn selbst ehemalige ehrbare Verfassungsrichter, die sich nach dem GG der Alliierten gehalten haben, wo jeder seinen Schwachsinn drin rumkritzeln kann, scheitern, sagt das viel über den maroden Rechtsstaat. Wie sagte Merkel einst “Wer eine neue Weltordnung will, muss seine eigene Souveränität aufgeben”. Alle Mitglieder der EU sind inzwischen zur Geisel der Diktatur geworden.