Hubertus Knabe, Gastautor / 01.09.2019 / 15:00 / Foto: Michael Sander / 9 / Seite ausdrucken

Mietenwahnsinn DDR

In Berlin will der rot-rot-grüne Senat die Mieten staatlich begrenzen. Ein Papier aus dem Haus der zuständigen Stadtentwicklungssenatorin sieht vor, die Zahlungen von Mietern radikal abzusenken. Genossenschaften, Wohnungsbaugesellschaftenund die Oppositionsparteien schlagen Alarm, da Wohnungsneubau und Instandhaltung so kaum mehr möglich wären. Was bewirken staatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt? Ein Rückblick auf die Mietenpolitik der DDR.

Deutschlands berühmteste Hausbesetzerin residiert im Bundeskanzleramt. Sie trägt keine schwarzen Kapuzenpullis, sondern farbige Blazer. Denn die Frau, die 1981 mit einer Bohrmaschine die Tür einer leer stehenden Wohnung in Berlin aufbrach, heißt – Angela Merkel.

Die von ihr in Beschlag genommene Wohnung in der Templiner Straße 10 gehörte zum Bestand der Ost-Berliner Kommunalen Wohnungsverwaltung (KWV), einem der Volkseigenen Betriebe, denen über 40 Prozent des Wohnraums in der DDR gehörte. Da die KWV mehrere hunderttausend Wohnungen betreute, bekam sie oft nicht mit, wenn ein Mieter auszog. Vor allem junge Leute, die von der Wohnungsnot im Sozialismus besonders betroffen waren, besetzten deshalb in den größeren Städten leer stehende Wohnungen, wie der Historiker Udo Grashoff in seinem Buch „Schwarzwohnen in der DDR“ beschreibt.

Die Wohnungspolitik der DDR, die dieses Phänomen hervorbrachte, erlebt derzeit eine Art Wiederauferstehung. Maßgebliche Politiker sind der Meinung, dass zwei ihrer zentralen Elemente – Mietenstopp und Enteignungen – helfen könnten, den Anstieg der Mieten zu bremsen. Im Juni beschloss der Berliner Senat, die Mieten in der Hauptstadt für fünf Jahre einzufrieren. Die zuständige Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher – seit 1981 Mitglied der SED/PDS/DIE LINKE – wurde beauftragt, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Ein Ende August bekannt gewordenes Papier aus ihrem Haus sieht vor, die Mieten nicht nur einzufrieren, sondern radikal abzusenken – auf monatliche Quadratmeterpreise zwischen 3,42 und 7,97 Euro. Wohnungsbaugesellschaften, Genossenschaften und die Oppositionsparteien schlagen Alarm, weil sie das Ende von Neubau und Instandhaltung befürchten. Da die „Mieten-Sense“ unabhängig von der Lage der Wohnung gelten soll, würden zudem die Bewohner innerstädtischer Luxuswohnungen am meisten profitieren. 

Mit Unterstützung der Linkspartei wurde Anfang Juli auch die erste Hürde für ein Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“ genommen. Dieses sieht vor, private Wohnungsgesellschaften, die mehr als 3.000 Wohnungen besitzen, zu enteignen und deutlich unter Marktwert zu entschädigen. Betroffen wären mindestens 243.000 Wohnungen von zehn großen Vermietern. Die Kosten für den Steuerzahler sollen bis zu 36 Milliarden Euro betragen. Auch auf Bundesebene gelten Enteignungen bei SPD und Grünen seit einiger Zeit als probates Mittel gegen Wohnungsmangel. So erklärte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), Enteignungen seien ein möglicher Weg, Menschen zu einer Wohnung zu verhelfen. In ähnlicher Weise äußerte sich auch Grünen-Chef Robert Habeck. Es gibt also Anlass genug, zurückzublicken, wozu staatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt in der Vergangenheit geführt haben – zum Beispiel in der DDR.

Frühe Enteignungen

Die Vorstellung, man könnte das Problem hoher Mieten durch Enteignungen aus der Welt schaffen, findet sich schon in Friedrich Engels’ Schrift „Zur Wohnungsfrage“. Der Vordenker des Kommunismus meinte zwar, dass die Wohnungsnot erst dann beendet werden könnte, wenn Ausbeutung und Unterdrückung der arbeitenden Klasse überhaupt beseitigt wären. Als Sofortmaßnahme empfahl er jedoch die „Expropriation“ und „Bequartierung“ der Wohnungen der besitzenden Klassen, sobald das Proletariat die Macht erobert hat.

Als dieser Fall in Ostdeutschland 1945 eintrat, hielt sich die Partei der Arbeiterklasse an Engels‘ Ratschläge. Im Zuge der sogenannten Bodenreform verloren über 7.000 Gutsbesitzer nicht nur ihr Land, sondern auch Haus und Hof samt Inventar. Die weniger bekannte Industriereform führte zur ebenso vollständigen und entschädigungslosen Enteignung der 10.000 wichtigsten Industrieunternehmen, einschließlich der Wohnungen ihrer Besitzer. Beschlagnahmt wurden damals überdies mehr als eine halbe Million Wohnungen angeblicher ehemaliger NSDAP-Mitglieder. Die überfallartigen Räumungen erfolgten oft völlig ungerechtfertigt, nur weil ein Dritter eine Bleibe suchte.

Auf eine vollständige Enteignung des Wohnungsbestandes verzichteten die deutschen Kommunisten allerdings. Sie war auch nicht nötig, weil die Alliierten 1946 mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 18 alle Wohnungen unter staatliche Zwangsverwaltung gestellt hatten. Für die Instandhaltung blieb zwar weiterhin der Eigentümer verantwortlich, doch nur das Wohnungsamt durfte darüber entscheiden, wer wo einzog. Während in Westdeutschland diese Entmündigung von Mietern und Vermietern, die auf eine Regelung der Nationalsozialisten zurückging, nach und nach abgebaut wurde, bestand sie in der DDR bis zuletzt fort. Die mehrfach novellierte Verordnung über die Lenkung des Wohnraums bedeutete nichts anderes als eine Enteignung auf kaltem Wege.

Folgen des Mietendeckels

Zur Wohnungszwangswirtschaft in der DDR gehörte auch die Mietpreisbindung – die ebenfalls auf das NS-Regime zurückging. Am 20. April 1936 hatte die Reichsregierung angeordnet, die Mieten in Deutschland einzufrieren. Hitlers Mietendeckel blieb auch unter den Alliierten in Kraft und wurde durch die Preisanordnung Nr. 415 vom 6. Mai 1955 schließlich zu DDR-Recht. Doch während die Nationalsozialisten auch alle anderen Preise einfroren, wurden in der DDR Löhne und Preise wiederholt neu festgesetzt. DDR-Bürger mussten deshalb im Laufe der Zeit einen immer geringeren Teil ihres Nettoeinkommens für Wohnzwecke aufwenden (1989 rund drei Prozent). Ähnliches galt für die Mietnebenkosten. Gleichzeitig nahmen die Kosten jedoch beständig zu, so dass das jährliche Mietaufkommen 1989 nur noch ein Viertel der staatlichen Ausgaben deckte.

Die auseinanderklaffende Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben machte es erforderlich, die Wohnungswirtschaft in der DDR immer stärker zu bezuschussen. Mit 16 Milliarden Mark lagen die Subventionen 1988 bereits mehr als fünfmal so hoch wie 1970. Die Deckungslücke musste durch immer höhere Kredite der DDR-Staatsbank geschlossen werden. Trotz eines großzügigen Schuldenerlasses im Jahr 1993 lasten dadurch bis heute riesige Altschulden auf den kommunalen Wohnungsunternehmen und Genossenschaften im Osten. Allein in Mecklenburg-Vorpommern betragen diese derzeit rund 520 Millionen Euro.

Die privaten Wohnungsbesitzer konnten indes nicht so einfach ihre Kosten auf künftige Generationen verlagern. Um ihre Häuser instandzuhalten, fehlte ihnen nicht nur das Geld, sondern auch der Zugang zu Baumaterial und Handwerkern. Denn in der Planwirtschaft befand allein die SED darüber, wo investiert wurde. Der Altbaubestand in der DDR war deshalb einem immer stärkeren Verfall ausgesetzt. Klein- und Mittelstädte waren besonders betroffen, aber auch in Leipzig bestanden ganze Straßenzüge zum großen Teil aus Ruinen. Nach staatlichen Erhebungen waren 1989 40 Prozent der Mehrfamilienhäuser in der DDR schwer geschädigt und elf Prozent sogar gänzlich unbewohnbar. Dabei waren bereits 1,3 Millionen verfallene Wohnungen abgerissen worden – wodurch, wie ein ZK-Papier vorrechnete, mehr Schutt entstand als durch den Zweiten Weltkrieg. Unter diesen Bedingungen schenkten viele Wohnungsbesitzer in der DDR ihre Häuser lieber dem Staat.

Als Folge und Ziel staatlicher Wohnungspolitik in der DDR schrumpfte der Anteil privater Wohnungen am Wohnungsbestand in 40 Jahren von 92 auf 41 Prozent. Dass er in Ost-Berlin 1989 mit 23,8 Prozent noch niedriger lag, war vor allem eine Folge des staatlichen Wohnungsbaus, der sich zum Leidwesen der Bezirke zu einem erheblichen Teil auf die Hauptstadt der DDR konzentrierte. Die ständig wachsende Staatsquote beim Wohnraum führte allerdings keineswegs zu einem Ende des Wohnungsmangels in der DDR – trotz mehrfacher Ankündigung durch die politische Führung.

Großspurige Versprechungen

Schon 1959 hatte SED-Chef Walter Ulbricht großspurig versprochen, dass „die seit Jahrhunderten bestehende Wohnungsnot“ mit Hilfe des neuen Siebenjahresplans in der DDR erstmals in einem Teil Deutschlands beseitigt werde. Durch Erhöhung der Arbeitsproduktivität wollte die SED-Führung die Bundesrepublik auch beim Pro-Kopf-Verbrauch einholen und sogar überholen. Doch der Wohnungsneubau in der DDR blieb um mehr als ein Viertel hinter den Planvorgaben zurück – obwohl die SED die durchschnittliche Wohnungsgröße bald von 55 auf 50 Quadratmeter absenkte und nur noch Fünf-Geschosser ohne Lift mit einer Straßenfront von mindestens 100 Metern zuließ. Wie Hannsjörg F. Buck in seinem aufschlussreichen Buch über die Wohnungspolitik der DDR schildert, musste der unrealistische Plan 1963 vorzeitig abgebrochen werden. 

Welche Folgen es haben kann, wenn ideologische Prämissen die Politik bestimmen, zeigte sich auch an einem anderen Punkt: Da getreu der Marxschen Lehre der Boden keinen Wert hat, weil er nicht das Ergebnis von Arbeit ist, wurde er bis Mitte der 1960er Jahre bei Bauvorhaben kostenlos zur Verfügung gestellt. Dies führte nicht nur zur Verschwendung großer landwirtschaftlicher Nutzflächen, sondern zog auch enorme Erschließungskosten nach sich, weil es sich für die Betriebe am Stadtrand leichter bauen ließ. Als Illusion stellte sich ebenso Ulbrichts Vorstellung heraus, Nahrungsaufnahme, Wäschewaschen und Kinderaufzucht würden in den sozialistischen Neubauvierteln nur noch gemeinschaftlich erfolgen – es fehlte schlichtweg an entsprechenden Versorgungseinrichtungen.

Auch Ulbrichts Nachfolger Erich Honecker kündigte 1973 an, die Wohnungsfrage bis 1990 zu lösen. Zu diesem Zweck setzte die SED auf noch größere industriell vorgefertigte Wohngebiete am Stadtrand, die im Volksmund als „Arbeiterschließfächer“ bezeichnet wurden. Wegen häufiger Probleme bei den Produktionsabläufen ging deren Bau allerdings auch nicht schneller voran als bei der herkömmlichen Bauweise. Außerdem entstanden erhebliche Folgekosten für die neu zu schaffende Infrastruktur wie Straßen, Versorgungsleitungen und Abwasserkanäle. Obwohl die SED erneut Wohnungsgrößen und Ausstattung reduzieren ließ, verfehlte sie auch dieses Mal die Planvorgaben. Um ihr Scheitern zu vertuschen, ließ sie die Statistik manipulieren und zählte selbst Plätze in Alters- und Arbeiterwohnheimen als „Wohneinheit“.

Zwar wurden in der Honecker-Ära netto gut 2,1 Millionen Wohnungen neu errichtet. Doch wegen der Vernachlässigung des Altbaubestandes gingen im selben Zeitraum zugleich 1,1 Millionen Wohnungen verloren. Auch nach 40 Jahren Sozialismus hatten die staatlichen Eingriffe deshalb nicht die Wohnungsfrage gelöst. Im Gegenteil: Mit nahezu 800.000 geprüften Anträgen auf umgehende Zuweisung einer Wohnung lag die Zahl der Wohnungssuchenden Ende 1989 sogar höher als 1950. Denn nur wenige DDR-Bürger konnten das Problem so lösen wie einst Angela Merkel.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Hubertus-Knabe.de, der neuen Website von Hubertus Knabe, die sich durch die Akribie des Historikers auszeichnet. Sehen Sie sich dort unbedingt auch die vielen zusätzlichen Dokumente und Fotos zum Thema an. Wir danken dem Autor. 

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Günter H. Probst / 01.09.2019

Preise, auch Mietpreise bilden sich, nicht nur, aber wesentlich als Vermittlung zwischen Angebot und Nachfrage. Die SMS-Koalitionen haben jetzt die geniale Strategie entwickelt, durch den weltoffenen Zuzug in Millionengröße, vor allem in die Großstädte, die Nachfrage nach Wohnraum erheblich zu steigern und werden jetzt durch die Deckelung und Kürzung der Mieten den Erhalt und Neubau von Wohnungen mindern. Das führt dann zu noch mehr fehlendem Wohnraum und den entsprechenden Protesten. Nur wenn man diese geniale Strategie als notwendigen Schritt zur Entlarvung der Disfunktion des Kapitalismus betrachtet, kann man diese SMS-Politik positiv bewerten und die SMS-Wähler an sich binden. Als Nächste kommt dann die Schrippen-Deckelung.

W.Schneider / 01.09.2019

Hält man es für vollkommen ausgeschlossen, dass hohe Beamte und Funktionäre und sonstige Wohlhabenden ihren Vorteil vom Mietendeckel haben? Die total durchrenovierte Altbauwohnung in Berlin-Mitte, für die man bisher deswegen 19 € pro qm zahlen müsste, kostet plötzlich nur noch rd. 8 € pro qm. Ist doch ganz nett, oder?

Wilfried Cremer / 01.09.2019

In der Stadt, wo eine Dame einen Koffer stehen hatte, hat Herr Sarrazin die Schulden nicht so stark verringert wie es schien (und er tat?). Das Nichtgeld wird natürlich hin und her geschoben, aber durch die Einsortierung von Solvenz etwas kleiner. (Sagen wir mal 3+)

Mike Höpp / 01.09.2019

Auch ich erinnere mich lebhaft an Wohnen in der DDR: überall fließend Wasser! Bei Regen von der Decke und im Keller eine Quelle. Die Hauseigentümer selbst zogen später aus und vegetierten in der Gartenlaube…. Die “Toiletten” waren Plumpsklos, mehrere hundert Meter übern Hof, auf dem die Eigentümer Schweine hielten mit Freilauf. Gern würde ich wissen, wieviele Schuhe in diesem Morast verloren gingen. Aber was soll ich sagen: immerhin war die Fassade grün gestrichen ;-).

Michael Dost / 01.09.2019

“Unter diesen Bedingungen schenkten viele Wohnungsbesitzer in der DDR ihre Häuser lieber dem Staat.” Schön wär es gewesen. Das gelang aber höchstens durch Erbausschlagung oder wenn das Grundstück für zentrale Bauvorhaben benötigt und deshalb enteignet wurde. Meine Familie musste tatenlos zusehen, wie zwei Mehrfamilienhäuser mit guter Substanz durch Vernachlässigung und Instandhaltungstau in Ruinen verwandelt wurden, in denen aber bis zuletzt noch Menschen wohnen mussten. Seltener Glücksfall namens ausgleichende Gerechtigkeit: Durch Restitution konnte meine jetzt 95-jährige Mutter in den letzten 30 Jahren noch ohne Geldsorgen mehrere wundervolle Reisen machen. Was Linke und SPD da in Berlin auf den Weg zu bringen suchen, ist ein übles Modell für ganz Deutschland und würde zu den hier beschriebenen DDR-Verhältnissen im Wohnungswesen führen. Offenbar ist den Bürgern die Zerstörungswut der linksgrünen Ideologen mit ihren Abstiegs- durch Ausstiegsofien bewusst, wie die Ergebnisse der Wahlen im Osten für SPD, Grüne und Linke hoffen lassen.

Horst Jungsbluth / 01.09.2019

Die reale Wohnungsnot in der DDR wäre gelöst worden, wenn es nicht zur Einigung gekommen wäre, weil sich dann wohl die Bevölkerung durch den Marsch nach Westen mehr als halbiert hätte.  Die niedrigen Mieten konnten die Kosten nicht decken, hinzu kam, dass flächendeckend in der gesamten DDR die gut gestellten “Genossen” diese Mieten nicht einmal bezahlten. Ein Gastwirt aus Friedrichsfelde formulierte das so: Die Mieten bleiben bei mir!  Dafür wurde dann kurz vor dem Mauerfall vereint mit der AL und der SPD in Westberlin eine kriminelle Wohnungsnotkampagne inszeniert, die ausgerechnet von dem kommunistischen Blättchen “Die Wahrheit” gestartet wurde, die auf einer puren statistischen Bereinigung nach der bekämpften Volkszählung beruhte. Auch damals wurden Enteignungen gefordert, gleichzeitig aber Baugenehmigungen versagt. Plötzlich drehte sich wieder alles und der RB Wowereit pries einen Leerstand von 150.000 Wohnungen wie einen Erfolg seiner Politik.  Ist Berlin nun ein Irrenhaus oder ist alles noch viel schlimmer?

Gert Köppe / 01.09.2019

Von der Wohnungssituation in der DDR kann ich selbst ein Lied von singen. Von 1982 bis 84 wohnte ich in Leipzig in einem ehemals schönen Altbau, erbaut um 1888, so stand es in Stein an der Fassade. Ein großes, bürgerliches Haus mit 4 Etagen, Echtholzparkett, Stuck an den Zimmerdecken, gute Innenstadtlage und mit großem Park in der Nähe. Dort wohnte ich im 2. Stockwerk. Die zwei Etagen darüber waren leer, weil sie als unbewohnbar galten. In der obersten Etage war in einem Zimmer schon den Fußboden, was die Decke zur 3. Etage bildete, am einstürzen. Die Balken waren morsch. Er bog sich in Zimmermitte soweit durch, das ein am Zimmerrand stehender Kachelofen bereits umgestürzt war. Bei mir, in der 2. Etage war, in einem Zimmer, ein ca. 2,5 m großer Wasserfleck an der Decke. Fast in Raummitte. Den hatte ich damals fotografiert, weil es sonst keiner glaubte. Das Bild habe ich heute noch. Das Dach war undicht. Heute ist dieses Haus wieder sehr schön restauriert. Allerdings sind heute hauptsächlich nur noch Notar und Rechtsanwälte darin. In einem anderen Stadtbezirk ist, kurz nach der Wende, ein Wohnhaus einfach zusammen gefallen. Zu DDR-Zeiten hatten darin Menschen gewohnt. Ohne die Wende hätten die das immer noch, da bin ich mir sicher. Soviel Menschenverachtung war für das SED-System doch “Ehrensache”. Die Bewohner hätten da halt mal “Pech beim Wohnen” gehabt. Wer also in Zukunft irgendwann wieder solche Zustände haben möchte, der Artikel sagt es ja deutlich, der sollte auf alle Fälle die (SED)Linken wählen, oder “Grün”, oder “Rot”, ist egal, Hauptsache “Links”. Aber dann nicht jammern wenn es Realität wird.

Karla Kuhn / 01.09.2019

Wir hatten eine Wohnung von 140m², Altbau, sehr gute Substanz, dicke Mauern für 42 (oder 44?) Ost Mark. Unser Haus wurde deshalb nicht dem Verfall preisgegeben, weil ein Theater angeschlossen war. Wenn ich an die Dresdener Neustadt denke, wo es in manchen Straßen wie nach dem Krieg ausgesehen hat oder in Leipzig, wo in manchen Gegenden der Verfall so deutlich war, daß man sich wunderte , daß da überhaupt noch Menschen wohnen dürfen und das ging JAHRZEHNTE so, frage ich mich, WARUM so ein KRANKES Gesetz überhaupt auf den Weggebracht werden darf !!  Die POLITIK hat jahrelang versäumt ein praktikables Mietgesetz auf den Weg zu bringen !! Jetzt sollen WIE IMMER, wenn die Versäumnisse der Politik nicht mehr zu kaschieren sind, die Menschen den ganzen Mist ausbaden.  RRG, hat doch anscheinend überhaupt keine Ahnung, WIE es im WAHREN Leben wirklich zugeht. Mit ihren “kommunistischen Träumereien” machen sie wahrscheinlich die ganze Wirtschaft kaputt und treiben die wirklichen Fachkräfte aus dem Land, außerdem WELCHER vernünftige Mensch BAUT dann noch ? Was mich besonders erstaunt hat, war das Beisspiel mit der 10 (ZEHN) Euro teuren (sehr schönen) Mietwohnung, die dann nur noch 6, ?? Euro kosten könnte. ZEHN EURO ?? DAVON können wir in MÜNCHEN nur träumen!! JEDER Wohnungssuchende ist hier froh, wenn er eine Wohnung mit 20 Euro pro m² bekommt, wenn er eine mit 16 Euro pro m² bekommt hat er den Jackpot geknackt !!  WARUM wird dann in BERLIN das ganze THEATER von “Einfrieren der Miete”  bis hin zu Enteignungstheorien überhaupt zur Sprache gebracht bei ZEHN EURO MIETE ? Wahrscheinlich, weil viele der RRG Politiker kaum einen ABSCHLUß für Ökonomie haben oder sich einfach über geltendes RECHT wegsetzen. Die Berliner, die so etwas gewählt haben, bekommen eben jetzt das Resultat ihrer Wahl präsentiert!  Selber schuld !! “.... zählte selbst Plätze in Alters- und Arbeiterwohnheimen als „Wohneinheit“  IM VERTUSCHEN und LÜGEN waren die ROTEN MEISTER !! Hat sich was geändert ??

beat schaller / 01.09.2019

Eigentlich eine ganz logische Situation, Herr Knabe.  Gut aber, dass sie wieder mal in neu-historischem Gewand unters Volk kommt. Interessant ist auch, dass auch hier wieder der bekannteste Hosenanzug der Welt mit “Faustrecht” an vorderster Front mit dabei war. Offensichtlich auch wieder ohne dass sie sich dafür zu verantworten hatte. Diese Art von Hosenanzügen sind irgendwie unzerstörbar? Danke Herr Knabe. b.schaller

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