Merzomat scholzelt sich ins Sommerloch

Der Bundeskanzler schien in seiner Sommerpressekonferenz das Publikum mit Schönreden in einen Dämmerschlaf versetzen zu wollen. Es war fast ein bisschen wie bei Olaf Scholz.

Im Unterschied zu seinen letzten beiden Amtsvorgängern im Kanzleramt konnte Friedrich Merz im spontanen öffentlichen Auftritt durchaus zuweilen mit der einen oder anderen markanten Äußerung überraschen. Manchmal blitzte gar kurz eine schonungslos realistische Weltsicht auf. In solchen Fällen ist er oft ganz schnell wieder zurückgerudert.

Oder aber er bekannte sich allzu heftig zur Unterwerfung unter den Koalitionspartner, wie bei der Befragung im Bundestag am Tag vor der geplanten Verfassungsrichter-Wahl. Als er der AfD-Angeordneten Beatrix von Storch auf die klare Frage, ob er die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf auch angesichts aller Bedenken hinsichtlich ihrer ideologischen Ausrichtung wählen würde, ein trotziges „Ja“ entgegenschleuderte, hatte er wahrscheinlich schwankende Skeptiker in der eigenen Fraktion zum „Nein“-Sagen motiviert.

Die Hoffnung auf irgendeine kleine Entgleisung oder unbedachte Äußerung des Kanzlers – egal in welche Richtung – motivierte sicher viele Kollegen dazu, sich dessen Sommerpressekonferenz nicht entgehen zu lassen. 

Doch was Merz dann lieferte, war sedierendes Nichtssagen, wie man es schon von Angela Merkel und Olaf Scholz kannte, allerdings mit etwas mehr Sorgfalt beim Satzbau. Aber sonst klang Merz so, als würde er auch gleich vom besten Deutschland aller Zeiten sprechen, in dem wir gut und gerne leben.

Lobeshymnen auf sich selbst

Er sei erstaunt, wie positiv Deutschland von außen als Investitionsstandort gesehen werde, hieß es von ihm. „Wir“ müssten die Dinge selbst nur wieder stärker positiv sehen wollen. Wenn viele glaubten, das Glas sei halb leer, dann ist es doch in Wahrheit halb voll, eher sogar dreiviertel voll. Seine Regierung hätte alles umgesetzt „was wir uns für die ersten hundert Tage vorgenommen haben“. Die Stimmung verbessere sich. „Wir nehmen das Thema Bürokratierückbau wirklich ernst“, erklärte er. Beispiele seien u.a. schnellere Genehmigungen bei Windkraftanlagen. 

Nach dem zeitlich überaus gut passenden Abschiebeflug nach Afghanistan lobte er sich, dass die „Bekämpfung der „irregulären Migration“ durch seine Regierung Wirkung zeigen würde. Wobei in seiner Sprache auffiel, dass er nicht mehr von illegaler Migration sprach, sondern die verharmlosende Scholz-Formel von der „irregulären Migration“ nachnutzte.

Aber bevor das Publikum darüber nachdenken konnte, lobte er noch kommende Sozialreformen, versprach Haushaltsdisziplin trotz riesiger „Sondervermögen“ und Rekordsummen für den sozialen Wohnungsbau.

Und manchmal wurde es noch etwas großspuriger, etwa wenn es hieß, Deutschland werde der Motor für Wirtschaft und Verteidigung in Europa. Und – diese Verheißung hörte man nicht zum ersten Mal von ihm – die Bundeswehr solle konventionell die stärkste Armee Europas werden.

Im Sommerloch-Dämmerschlaf

Natürlich versuchten die anwesenden Kollegen ihn mit allerlei Fragen zu irgendeinem zitierfähigen lockeren Satz zu bewegen. Vergebens. Dazu waren die Fragen auch nicht klar und bohrend genug. Eine ganze Zeit lang kam es deshalb zum Thema Verfassungsrichterwahl zu einem ermüdenden Katz-und-Maus-Spiel, denn allzu viele Variationen des gepflegten Nichtssagens bot der Kanzler nicht an und damit wenig Abwechslung. 

Nur als er gefragt wurde, ob die Unionsfraktion nicht Opfer einer bösen AfD-nahen Kampagne geworden wäre, gab es von ihm wieder eine Art Bekenntnis zu Frauke Brosius-Gersdorf. Da sagte er, dass die Kritik an ihr „völlig unakzeptabel“ wäre. Ansonsten werde man alles in Ruhe in der Koalition besprechen. Erst wenn dann sicher sei, wer zum nächsten Wahlgang antrete, würde er sich wieder äußern.

Und zu all den anderen Themen hatte wahrscheinlich jeder interessierte Zuschauer das Gefühl, alle Fragen und Antworten schon tausend Mal gehört zu haben, obwohl doch die Bundesregierung noch gar nicht so lange im Amt ist. Es scheint, als möchte sich der Kanzler im rhetorischen Auftritt nicht mehr allzu sehr von seinem Vorgänger abheben. Merz scholzte sich in den Sommer und will uns am liebsten gleich mit in einen Sommerloch-Dämmerschlaf versetzen. 

Peter Grimm ist Journalist, Autor von Texten, TV-Dokumentationen und Dokumentarfilmen und Redakteur bei Achgut.com.