Vera Lengsfeld / 30.10.2018 / 06:25 / Foto: Olaf Kosinsky / 56 / Seite ausdrucken

Merz statt Merkel? Es mangelt ihm an Schneid

Am Sonntagabend, nachdem die Hessen-CDU 11 Prozentpunkte verloren und die Große Koalition mit insgesamt 20 Prozent Verlust einen nicht zu übersehenden Denkzettel verpasst bekommen hatte, sah es so aus, als sollte weitergemacht werden wie bisher. Sowohl CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer als auch SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles schlossen personelle Konsequenzen aus. Angeblich wollten die Menschen nichts anderes, als eine Rückkehr zur „Sacharbeit“, weil sie keinen Streit mögen. Alles sah so aus, als würde außer ein paar Phrasen á la „Wir haben verstanden“ nichts passieren. Die Medien zogen eifrig mit und verbreiteten die Legende, Bouffier hätte Merkel „gerettet“, weil er, wenn auch nur mit Hilfe der Grünen, Ministerpräsident bleiben könne.

Über Nacht und am frühen Morgen muss etwas passiert sein, was diese illusionären Planspiele obsolet gemacht hat. Was es war, werden vielleicht erst die Historiker erfahren. Das Ergebnis ist jedenfalls die unerwartete Ankündigung des Rückzugs von Angela Merkel. Zwar nur als Parteivorsitzende, nicht als Kanzlerin. Aber verbunden mit dem Versprechen, bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr anzutreten. Außerdem schloss sie aus, noch einmal irgendwelche politischen Ämter anzustreben.

Kaum war Merkels Absicht in die Öffentlichkeit gelangt, präsentierten sich in kurzer Folge drei Anwärter auf den frei werdenden Posten des CDU-Vorsitzenden. Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn und – das war die nächste Überraschung – Friedrich Merz.

Wieder nicht den Schneid gehabt

Bei früheren Spekulationen über einen möglichen Merkel-Nachfolger wurde immer mal wieder der Name von Friedrich Merz genannt. Der Mann war immerhin vor Angela Merkel kurzzeitiger Bundestagsfraktionsvorsitzender. In den Diadochenkämpfen nach dem Sturz von Wolfgang Schäuble in der CDU-Spendenaffäre war dem bislang nicht zum inneren Kreis gehörenden Merz unerwartet der Bundestags-Fraktionsvorsitz zugefallen, nachdem Angela Merkel sich ebenso überraschend den Parteivorsitz gesichert hatte.

Damit verwehrten die damaligen Möchtegern-Kanzlerkandidaten Merkel vorerst den Zugriff auf den Fraktionsvorsitz. Damals glaubte der Rest des berühmten, aber bereits lahmen „Andenpaktes“ jüngerer, ehrgeiziger CDU-Männer, sich noch aussichtsreiche Positionen für die Zeit nach der nächsten Kanzlerwahl sichern zu können. Die Rechnung war, dass Edmund Stoiber den Kampf um die Kanzlerkandidatur gewinnen würde und Merkel danach leicht als Vorsitzende zu stürzen wäre. Wie sehr die damaligen Vorgänge Merkel immer noch beschäftigen, klang an, als sie in ihrer Presseerklärung überraschend darauf zu sprechen kam, dass sie seinerzeit Edmund Stoiber die Kanzlerkandidatenschaft angeboten hatte.

Auch als sie Parteivorsitzende wurde, hatte „Kohls Mädchen“ noch niemand als ernsthafte Konkurrenz für die Kanzlerschaft gesehen. Merkels Stärke war immer, dass sie unterschätzt wurde. Mit ihrem Coup, nach Wolfratshausen zu Stoiber zu fliegen und ihm beim Frühstück die Kandidatur auf dem Tablett zu servieren, hatte keiner gerechnet. Nun war sie die Kanzlerkandidaten-Macherin und unangreifbar. In dieser Situation ließ sich Friedrich Merz, wie in der Unions-Bundestagsfraktion kolportiert wurde, von Stoiber versprechen, dass er nach der Wahl Fraktionsvorsitzender bleiben würde, angeblich sogar für den Fall, dass Stoiber verlieren sollte. Fakt ist, dass er es in den zwei Jahren als Fraktionsvorsitzender nicht vermocht hat, eine stabile Anhängerschaft zu gewinnen. Er war vor allem nicht Manns genug, mit Merkel um diese Position zu kämpfen.

Merz saß dann noch ein paar Jahre als beleidigte Leberwurst im Bundestag herum, ehe er sich auf einen hoch dotierten Posten verabschiedete. Wegen seiner scheinbar wirtschaftsliberalen Positionen wurde er für einen Konservativen gehalten, wenigstens von den orientierungslosen Konservativen als Verlust betrauert. Nach langem Schweigen hatte sich Merz vor wenigen Monaten kurz als Merkel-Kritiker zu Wort gemeldet, aber wieder nicht den Schneid gehabt, auf den Parteitag zu gehen und sie herauszufordern.

Selbstverleugnung aus Feigheit vor dem linken Mainstream

Als ob damit noch nicht klar genug gewesen wäre, dass man auf Merz als Hoffnungsträger für die inhaltlich völlig entkernte CDU nicht zählen kann, hat er mit der Ablehnung des Preises der Ludwig-Erhard-Stiftung endgültig demonstriert, dass man ihn vergessen kann. Wenn er schon Angst hatte, diesen Preis aus den Händen von Roland Tichy entgegenzunehmen, hätte er es wenigstens für sich behalten sollen. Dabei vertritt Tichy mehr oder weniger die Positionen, für die Merz selbst stand, zuletzt als Merkel-Kritiker. Mehr Selbstverleugnung aus Feigheit vor dem linken Mainstream geht kaum.

Die aktuelle Ankündigung, als Parteivorsitzender zur Verfügung zu stehen, „wenn die Partei das möchte“, ist ein typischer Merz. Statt seinen Hut offen in den Ring zu werfen und dann für den Vorsitz in die Schlacht zu ziehen, lässt er über Bild aus seinem „Umfeld“ verbreiten, dass er als Kandidat zur Verfügung stünde. Offensichtlich soll ihn jemand auffordern und dann für ihn kämpfen. Ob ein Mann mit einer solchen Haltung der Richtige ist, um die CDU aus ihrem selbstverschuldeten Jammertal zu führen, darf bezweifelt werden.

Wahrscheinlicher ist, dass mit dem heutigen Tag die Dinge so ins Rutschen kommen, dass nur erfolgreich sein kann, wer bereit ist, nicht nur die Lippen zu spitzen, sondern auch zu pfeifen. Oder anders gesagt: Wer jetzt nicht springt, hat schon verloren!

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Volkmar du Puits / 30.10.2018

Die Debatte ist genau so sinnvoll wie die Debatte um Honeckers Nachfolger! Wer braucht eine CDU unter VdL, KK, Lascht, Merz oder ähnlichen gestalten?

Martin Schott / 30.10.2018

Es ist in der Tat fraglich, ob der kommende Parteitag Friedrich Merz zum CDU-Vorsitzenden wählen würde, nachdem er der Union und der Tagespolitik für ein Jahrzehnt nahezu durchgehend den Rücken gekehrt hatte. Dennoch wäre Merz wohl eine bessere Wahl als Annegret Kramp-Karrenbauer. Die hatte gestern im Zusammenhang mit ihrer Kandidatur Äußerungen gemacht, die nicht den leisesten Zweifel daran lassen, dass eine AKK als CDU-Vorsitzende ein hundertprozentiges “Weiter so!” bedeuten würde, zumal Merkel ja vor hat, bis 2021 Kanzlerin zu bleiben. Ihre Aussagen sind mittlerweile nicht nur inhaltlich, sondern auch akustisch nicht mehr von den Reden Merkels zu unterscheiden: Dasselbe Geschwurbel davon, dass die CDU “breit aufgestellt” sein müsse, um einer sich immer weiter “ausdifferenzierenden Gesellschaft” mit immer mehr “unterschiedlichen Personen gerecht zu werden”. So als ob diese Entwicklung vom Himmel gefallen sei und nicht etwa die Folge einer bewussten Politik, die längt vor 2015 schon betrieben wurde - und zur Spaltung Deutschlands und Niedergang der Unionsparteien führte.

James Napier / 30.10.2018

Die wahrscheinlichste Lösung ist m.E. AKK. Doch für die CDU wäre das auch die schlechteste. AKK ist Merkel 2.0, und unter ihr würde die selbe grüne Politik mit denselben Folgen, auch für die Wahlergebnisse der CDU, fortgesetzt. Aber auch wenn es Spahn würde: Wer soll glauben, dass sich diese Partei der gewissenlosen Machtopportunisten und Karrieristen alsbald von den regelmäßigen 10 min SED-Dauerapplaus für Merkel emanzipieren kann? Diese Partei hat auf unabsehbare Zeit 10% Wählerpotenzial verloren, von dem ein Gutteil dauerhaft zur AfD verschoben ist.

Karla Kuhn / 30.10.2018

Merz hat sich vor Jahre aus der Politik verabschiedet,  ich habe das damals als Feigheit bewertet. Nach so vielen Jahren wieder auf der politischen Bühne zu erscheinen und sich die Rosinen rauspicken,  unter dem macht es Merz wohl nicht mehr ?  Deutschlandfunk gestern : (habe ich gelesen) Super- Heuschrecke Blackrock:  WO arbeitet Friedrich Merz ? Merz arbeitet seit Jahren für die Wirtschaft, ich kann mir nicht vorstellen, daß dieser Mann für eine ausgewogene Politik stehen soll. War es nicht ein Ausspruch von ihm. MEHR Kapitalismus wagen ??  Er ist Mitglied der Atlantikbrücke und der Trilateralen Kommission. Und dieser MANN soll für einen Neuanfang stehen ?  Er hat den Ludwig Ehrhard Preis ausgeschlagen (es soll wegen Tichy gewesen sein?),  ein Grund mehr für mich ihn abzulehnen. Auch Spahn ist für mich kein geeigneter Kandidat, bei ihm habe ich das Gefühl, genau wie bei Merkel, daß er um jeden Preis noch oben will.  Mit Laschet und Karrenbauer wird es wahrscheinlich nur ein Weiter so geben. Es braucht eine Persönlichkeit, die von allem etwas hat. Ausgewogenes Soziales Denken und Handeln,  große ökonomische Kompetenz , Diplomatie , Wagemut und Bürgernähe. Er/SIE muß den Menschen “aufs Maul” schauen.  “Wahrscheinlicher ist, dass mit dem heutigen Tag die Dinge so ins Rutschen kommen, dass nur erfolgreich sein kann, wer bereit ist, nicht nur die Lippen zu spitzen, sondern auch zu pfeifen. Oder anders gesagt: Wer jetzt nicht springt, hat schon verloren! ”  Ein guter Schlußsatz !  Wer soll Ihre und meine Vorstellungen realisieren ?? Merkel hat doch die meisten Politiker “enteiert ” Ich könnte mir Prof. Otte vorstellen, kein Politiker aber mit einer sehr ausgewogene Einstellung und vor allem Kompetenz, ein sympathischer Mann.

Marion Sönnichsen / 30.10.2018

Friedrich Merz ist schwer einzuschätzen. Deshalb herzlichen Dank Frau Lengsfeld für ihre Hinweise. Wenn man sich die Interviews anschaut: Phoenix vom 08.07.2016 Im Dialog mit Michael Hirz. Merz greift Merkel ganz stark an, legt schonungslos ihre Fehler offen, ihr desaströses Herumwerkeln in Europa, macht sie für den Brexit verantwortlich usw. ohne ihren Namen zu nennen, gibt der AfD, ohne sie zu nennen, recht und bleibt aber und somit zur CDU loyal. Dann das Interview am 22.06.2018, Friedrich Merz persönlich, bei Michael Kons. Auch hier gibt er der AfD in der entscheidenden Aussage, dass durch die Politik der Angela Dorothea Merkel der Rechtsstaat in Deutschland nicht mehr hinreichend vorhanden sei, recht. Der Rechtsstaat in Deutschland müsse wiederhergestellt werden, so Merz. Er erwähnt auch hier weder den Namen „Merkel“ noch „AfD“, eine diplomatische Höchstleistung. Dann zur letzten Frage von Michael Kohns nach der Rückkehr in die Politik. Sagt Friedrich Merz nicht indirekt und durch die Blume „Ja“? Als er vor einigen Tagen in der EU Gespräche führte, verstärkte das für mich dieses „Ja“. Das einzige, was ich irritierend finde, sind seine positiven Äußerungen über Macron. Da muss man aufpassen. Alexander Gauland mag Merz wohl nicht sonderlich, wenn ich die Presseerklärung der AfD richtig deute. Ich frage mich, warum eigentlich? Das habe ich noch nicht so richtig verstanden. Aber Herr Gauland wie Sie, Frau Lengsfeld, sind ja gute Kenner der Hintergründe in der CDU.

Norbert Rahm / 30.10.2018

Mir blieb diese Preisverweigerung von Merz ebenfalls in Erinnerung. Man sollte ihn sich vielleicht nicht wünschen, er vertritt eine Wirtschaft, die aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen ebenfalls einen Narren an massenhafter Flüchtlingsaufnahme gefunden hat. Wolfgang Grupp hat so endlich wieder ein paar Näher für Trigema gefunden, aber… irgendwo ist das absurd. Die Kandidaten für die Merkel-Nachfolge hat sich die Kanzlerin vorher schon zurechtgestutzt: Ursula VdL bekam den Guttenberg-Schleudersitz-Posten. Früher mal war das die Straße zur Kanzlerschaft, heute eher eine elegante Art, jemand zu vernichten. Mit Jens Spahn und AKK als Merkel-Nachfolger kann einem nur das Gruseln kommen.  Merkels Mini-Me Annegret für einen Neuanfang mit “Weiter so!”?! Jens Spahn hat sich via “Ins Offene” ganz leicht und unverbindlich gegen Merkel gestellt, indem er in dem Buch andere über die Migration nachdenken ließ. Hat die CDU wirklich nicht mehr zu bieten? Merkels “Rücktritt” ist politisch ein ausgebufftes Manöver: “Ich gehe - am Ende meiner Amtszeit” ist schon witzig. Effektiv verhindert sie so, dass man allzu sehr über ihren baldigen Rücktritt nachdenkt. Sie tritt ja schon zurück. Am Ende der Legislaturperiode. Auch sie selbst kann sich wohl eine erneute Wiederwahl nicht vorstellen… das ist schwarzer Humor.,.!

Lutz Muelbredt / 30.10.2018

Alphatierchen ohne Machtinstinkt? Sowas gibt es? War das auch ein Aufnahmekriterium in der Brücke? Glaub ich nicht. Vielleicht ist Merz aufgegangen, für welchen späteren Job ihn die Chefin vorerst “kaltgestellt” hat. Mein Gott Friedrich, reiß Dich doch mal zusammen! Du schaffst das!

Joachim Richter / 30.10.2018

Aber wenn es nicht Merz wird, wer denn dann? Mit AKK würde wahrscheinlich nur weitergemerkelt. Und Jens Spahn, den kann man doch nicht ernst nehmen. Das ist kein richtiger Politiker, der kann nur mit Steuergeld um sich werfen. Mit AKK oder Spahn würde m. E. der Absturz der Union fortgesetzt.

Thomas Nichterlein / 30.10.2018

Komischer Artikel. Wie jeder Retter will Merz gerufen sein, wenn alle begriffen haben, dass die Not am Grössten ist, dh die Pfründe massiv gefährdet. Merz drängt sich also nicht auf oder schleicht sich gar ein wie andere Witzfiguren und -figurinen. Er hat nunmal kein Charisma (Positiv: er ist kein Populist). Er ist schwer beleidigt (Positiv: er hat Charakter). Und: er hat den Zauber nicht nötig (er hat ein bürgerliches Auskommen).

U. Unger / 30.10.2018

Frau Lengsfeld, sicher sind Sie gut genug vernetzt in der CDU, um auch Hintergründe zu sehen. Danke vorab für jede Einschätzung von Personen. Was mir derzeit bei den GroKo Akteuren fehlt, ist jede programmatische Berechenbarkeit. Schön, dass die CDU mit dem Gerangel um Posten weitermacht, statt wie es eigentlich Aufgabe einer Partei wäre, klare Beschlüsse zu fassen und programmatisch zu fixieren. Als konsequenter Nichtwähler der großen Volksparteien, somit zu einer Art Daueropposition genötigtem Bürger, habe ich ja wohl ein Anrecht darauf, dass auch die politischen Parteien, wieder zu dem werden, was auch Teil ihrer verfassungsmäßigen Aufgabe ist, Machtbegrenzung durch Konkurrenz!  Unser Staat, als repräsentative Demokratie kann nur funktionieren, wenn alle Teilnehmer persönliche Macht einer Person aufs kritischste beäugen. Merz, April oder Sargmüller egal, Hauptsache es kommt wieder zu formal korrekten und verfassungsgemäßen Entscheidungen, statt dem unter Merkel eingerissenen affektiven Aktionismus. Kurz gesagt, brauchen wir wieder Politiker mit formalem Bewusstsein, wegen der Kontrolle und Berechenbarkeit. Johannes Rau hat es vorgemacht, als er sich weigerte den Unterschriftsautomaten zu geben. Unsere Verfassung gibt die Beschlussfassung von unten nach oben vor und lässt keinen Raum, für die von Merkel gedrehte Strömungsrichtung! Richtlinienkompetenz bedeutet Ideen und Vorschläge zur Abstimmung zu stellen, fast nie das letzte Wort. Vom Kopfstand auf die Füße zu fallen, ist unwahrscheinlich. Jeder, der ein Konzept zur Rückkehr zum natürlichen Stehen auf den Füßen vorlegen will, darf es tun! Noch sehe ich in der Rückkehr von Merz keine geeignete Bewegungsanweisung.

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