Merz kann es einfach nicht

Obschon aus dem Sauerland stammend, hatte Herr Merz als Oppositionsführer den Mund reichlich voll genommen. Seine Beiträge im Parlament im Jahr vor der Wahl gaben im Fortissimo eine selbstbewusste Devise aus: „Wenn ich zum Bundeskanzler gewählt werde, so wird sich bereits drei Monate später in Deutschland eine Atmosphäre des Optimismus einstellen.“ Merz hatte nicht formuliert „falls ich zum Bundeskanzler gewählt werde“ sondern „Wenn ich zum Bundeskanzler gewählt werde“. Hieraus ist eine Selbstgewissheit bei Merz zu entnehmen, die sein Fortissimo im Bundestag erklärte, aber kaum rechtfertigte. 

Angesichts der lässig-lockeren Wende, die Merz nach einer nicht wirklich gewonnenen Wahl einleitete (Wegfall der Schuldenbremse, Parität im Kabinett mit der SPD, Festhalten an Frau Nahles als Chefin der Bundesagentur für Arbeit), wird von Teilen des Publikums die Meinung vertreten, Merz habe um seiner Karriere willen die Bürger getäuscht. Er habe über seine wahren Absichten gelogen. Dies brachte ihm einen Spottnamen ein, gegen dessen Verbreitung er Strafantrag stellte. Angesichts der unbedingten Kompromissbereitschaft, mit der Merz nach der für ihn kläglich verlaufenen Wahl 2025 eine Koalition mit der halb so großen SPD einging, um ihr paritätisch viele und wichtige Ministerposten zu überlassen, gibt es für die „Täuschungshypothese“ immerhin Anhaltspunkte. 

Dennoch führen derartige Unterstellungen nicht weiter, sondern vergiften die Atmosphäre. Aber eins steht fest: Merz hat sich über seine Fähigkeiten, sein Potenzial und ganz besondere seine politische Potenz getäuscht. Seit seine Beliebtheitswerte im Keller sind und die Merz-Regierung im Land bestenfalls noch eine Zustimmung von 35 Prozent erhält, kommt unweigerlich bei den an der Wiederwahl interessierten Abgeordneten die Versuchung auf, die Pferde zu wechseln. Die CDU will sich unbedingt gegen einen katastrophalen Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt absichern. Hierfür ist sie bereit, der Diskussion um einen Kanzlerwechsel Lauf zu lassen. 

Groteske Selbstüberschätzung

Hendrik Wüst, ein jungenhaft aussehender 50-Jähriger, der über keinerlei bundespolitische Erfahrung, geschweige denn über eine außenpolitische Dimension verfügt, gibt sich verbal loyal. Dennoch führt kein Weg an der Feststellung vorbei: Die Kanzlerdämmerung hat bereits begonnen. In der zunehmend irrlichternden Koalition gibt es niemanden mehr – außer der redlichen Frau Warken –, in den die deutschen Bürger noch Vertrauen haben. Sie wenden sich von der CDU als ehemaliger Partei der Mitte ab und einer Partei zu, die indes keine Alternative darstellt, sondern lediglich eine Gruppe von politischen Desperados versammelt hat, die ganz ungeniert zum Petersburger Wirtschaftsforum des russischen Präsidenten pilgern, um ihm seine Referenz zu erweisen. 

Frau Merkel hat 16 Jahre lang daran gearbeitet – nicht ohne Erfolg –, die CDU aus der Mitte herauszurücken. Herr Merz hat nun in grotesker Selbstüberschätzung seiner Potenz und Handlungsparameter die Mitte preisgegeben. 

Wie lange wird die CSU in Nibelungentreue diesen Marsch in den Untergang weiter mitmachen? Sie ist die einzige verbliebene Volkspartei. Ihre Selbstbeschränkung auf Bayern ist vielleicht parteipolitisch logisch, indes nicht länger im Interesse der deutschen Republik. Dies könnte sich ändern, wenn die Autorität des gegenwärtigen Kanzlers irreversibel aufgebraucht ist. Das dürfte angesichts des Reformstaus schnell passieren. Die Dynamik der Macht hat ihre eigenen Gesetze. Für Loyalität ist dort kein Platz.