Vielen Dank Herr Peymani für diesen, wie gewohnt, sehr guten, die Situation auf den Punkt bringenden Artikel. Und ja, nebenbei gesagt,  “Die Welt” kann man definitiv vergessen. Ich bin jedenfalls, was dieses Printmedium angeht, jeder, noch in den letzten Monaten aufflammenden Illusion, beraubt.

@Prof. Berger. Sie haben völlig Recht. Das ist ein Armutszeugnis, wenn Jura studierte Politiker, Menschenrechte mit Bürgerrechten gleichsetzen. Das mit Kinkel ist mir damals noch entgangen. Aber noch zu dem von Ihnen erwähnten Artikel 20 des GG. ( Abs.. 1 : “Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstast”; Abs 2: “Ale Gewalt geht vom Volke aus…..” usw). Dieser Artikel 20 GG enthält aber doch auch, den Absatz (4) : “Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist”. Und schon wieder ein Zitat: “Warum schweigen die Lämmer?”

Sollte die CDU Frau Merkel tatsächlich den Migrationspakt unterzeichnen lassen, hat sie sich als Volkspartei selbst erledigt. Ich denke, dass diese unglaubliche Kapitulationserklärung in Marrakesch zu dem Wendepunkt wird, der bereits in Gang befindliche Entwicklungen hier massiv beschleunigen dürfte. Es wirkt wie eine nukleare Bombe, die Frau Merkel am Ende ihrer Karriere in Deutschland zum Abschied noch auf unser Land werfen möchte. Dass neben unserem Nationalstaat auch ihre eigene Partei unter dem Fallout langsam zugrunde gehen wird, scheint sie nicht mehr zu kratzen. Tja, dann auf nach Marrakesch, liebe Union. Aber dann 2019 bitte nicht rumjammern.

Peymani weist in seinem unaufgeregten Beitrag auf das wesentliche politische Problem der Gegenwart hin, mit dem wir es im Westen zu tun haben: Dem Ende der bürgerlichen parlamentarischen Demokratie. Es muss mehr als 20 Jahre her sein, als Klaus Kinkel in einem Vortrag den Unterschied zwischen Menschen- und Bürgerrechten in Frage stellte (er war bevor er Außenminister wurde Justizminister gewesen). Und tatsächlich haben wir alle Bürgerrechte des GG, bis auf das Wahlrecht, in Menschenrechte transformiert. Das Wahlrecht ist insofern ein Relikt vergangener Zeit und dient lediglich formaler Legitimation. Alltagsfragen wurden auch früher nicht im Parlament entschieden, aber wenigstens Grundsatzfragen. Merkel hat das konsequent geändert um die CDU zu retten und die Presse zum Bündnispartner zu bekommen. Beides ist ihr gelungen, aber die Partei der Zukunft werden die Grünen sein, eine nackte Klientelpartei, die sich in ihrer Hypermoral auf die Gattung (Bahro) beruft und deren Ideologie inzwischen 1 zu 1 in den UN, der EU und bis hin zum Papst in allen wichtigen Institutionen hegemonial geworden ist. Der Bericht des Klimarates fügt sich nahtlos in das Migrationskonzept der UN, die Nationalstaaten des Westens sollen ausgehöhlt und von innen zerstört werden. Ausgehend von der Demokratischen Partei der USA, den Hochschulen und der Kulturindustrie dort transportieren und verstärken die Medien den Prozeß. Und sie haben mächtige Verbündete: Gegen das Bündnis der Linken des Westens mit der islamischen Kultur, also gegen NGO und OIC wird es keine Chance mehr geben. Es ist keine Verschwörung, es ist Netzwerkstrategie. Sie ist erfolgreich. Aber es ist nicht gut so. Der Art. 20 - das Herz des GG - ist tot.

Am 8. Dezember findet der CDU-Parteitag statt, bevor Frau M. nach Marrakesch reist, um unser Land zu verkaufen (verschenken?). Egal was dort beschlossen wird oder welche Empfehlungen dort ausgesprochen werden, SIE allein entscheidet. Vor zwei Jahren hat der Parteitag beschlossen und sie damit beauftragt, die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Am nächsten Tag sagte Frau M. im Frühstücksfernsehen, dass ihr die Beschlüsse ihrer Partei glatt am Ar*** vorbeigehen. “Das werden wir natürlich nicht machen”. Und das wird diesmal wieder genauso ablaufen. In diesem Hinsicht kann man sich voll auf sie verlassen.

Nachdem ich DAS gelesen habe, wünsche ich mir einen TRUMP II als Kanzler oder wenigstens einen, der mit HARTER Hand regiert und der sich wieder für UNS, das Volk interessiert und es auch MITNIMMT.  DER seinen EID, ZUM WOHLE DES DEUTSCHEN VOLKES nicht bricht.  JEDER hat es mit seiner Stimme in der Hand !!  Eine AKK möge der liebe Gott verhüten !! Aber vielleicht kommt es gar nicht so schlimm, wenn nämlich ein großer Teil der arbeitenden Bevölkerung lieber sein Heil im Ausland sucht.  “Es gibt Regierungen, die dies erkannt haben und gegensteuern. Die Bundesregierung gehört nicht dazu. ” Es kann gut sein, daß Deutschland am Ende alleine dasteht.  “...sondern NGOs wie Greenpeace und die Deutsche Umwelthilfe, die eine “wesentlich größere Durchschlagskraft” hätten. ”  Hat Brinkhaus auch gesagt, WER die bezahlen soll.  Das sind doch ALLES NICHTPRODUKTIVE Organisationen, die auch noch vom Steuerzahler bezahlt werden müssen.  DIE haben die Rechnung OHNE den Wirt gemacht. Regierungschefs von Polen, Tschechien, Ungarn, Italien, Dänemark etc. werden immer beliebter. Das sind die, die GEGENSTEUERN.  Alleine Frankreich, Macron wird immer unbeliebter, hört man darüber etwas in Deutschland ?  Der Abgang von Merkel wird keine große Wende bringen, darum muß ihre gesamte Gefolgschaft ebenfalls das Feld räumen .  Lassen wir uns überraschen, bei vielen Wahlen, die im Ausland stattgefunden haben, haben die KONSERVATIVEN Lager einen großen Zuwachs erhalten und ich bin zuversichtlich, daß der Trend weiter in diese Richtung geht.

Die USA hatte auch schon einiges unterzeichnet. Nichts muss von Dauer sein. Trump ist da und dort einfach ausgestiegen und Schluß war. Auch in Europa gibt es Emanzipationsbestrebungen von einigen Ländern. Auch Deutschland wird sich wieder neu positionieren. Der Umbruch hat begonnen. Demokratie dieser Art ist nur ungeheuer zäh. Was A.M. zur Amtszeit bei der JU sagte, puh, woanders geht es doch auch.  A.M. hält sich einfach für die größte, unverzichtbarste, geliebteste, alternativlose Weltenlenkerin und Weltenerzieherin. Kanzlerin von Deutschland würde ich sie nicht nennen.

Das heißt dann wohl: nach Merkel wird nichts besser. Deprimierende Aussichten.