Es ist wirklich sehr sonderbar das es jetzt grade die FDP ist die Deutschland und Europa in “eine schwere Krise” stürzen soll weil sie nicht bereit ist Frau Dr. Merkel zu einer Mehrheitsregierung zu verhelfen bei welcher Sie wie gehabt weiter durchregieren kann ohne Rücksicht auf die Befindlichkeiten der Partner, des Parlaments oder der Bevölkerung zu nehmen. Frau Merkel dürfte es letztlich weitgehend egal sein, wer Ihr die von Ihr gewünschte Kanzlermehrheit besorgt! Eventuell hat sie im Moment eine kleine Schwäche für die Grünen weil sie mit denen bisher noch nicht gespielt hat und weil die in letzter Zeit immer so nett zu ihr waren in Bezug auf Ihre alternativlosen Entscheidungen, vieleicht aber auch weil beide, die Grünen und Merkel den selben Fan Club in großen Teilen der Journaillie hat. Verantwortung woll sie wieder übernehmen meinte Sie gestern - aber bei einer Minderheitenregierung wäre sie sehr skeptisch. Warum eigentlich - der Wähler hat gesprochen und herausgekommen ist diese Konstellation im Bundestag. Mit dieser müssen die Parteien jetzt zurecht kommen - die Union hat den Wählerauftrag als stärkste Kraft eine Regierung zu etablieren, wenn Sie das in einer Mehreitsregierung nicht schafft dann sieht das Grundgesetzt vor das eine Minderheitenregierung geblidet wird. Daran soll sich Merkel gefälligst halten und nicht wie selbstverständlich nach Neuwahlen schielen. Wenn Sie das emotional nicht kann, weil Sie nur in der Lage sieht eine bequeme Mehrheitsregierung anzuführen, dann sollte sich die Union ernsthaft darüber gedanken machen ob Frau Merkel überhaupt zur Führung der CDU sowie dieses Landes geeignet ist! Sollte die Franktionierung des Bundestages in den kommenden Jahren weiter zunehmen und noch weitere Parteien dazu kommen, dann dürfte die Minderheitenregierung mit ziemlicher Sicherheit zum Standartmodell werden….
Naja, immerhin hat Merkel ja schon für die Wählerflucht vorsorglich eine Remedur gefunden: Sie importiert sich neue Wähler, wenn die alten von der Stange gehen. Zuerst habe ich mich gefragt, wieso eigentlich für Menschen, die aus “Fluchtgründen” nur zeitlich begrenzt hier sein sollen, so viel Aufhebens mit ihrer Integration hier gemacht werden soll. Eigentlich sollten sie doch nach Wegfall der Fluchtgründe zurückkehren. Aber sie werden hier offenbar noch gebraucht. Als spätere Wähler. Die Einbürgerungsgesetze zu ändern wäre ein Klacks. Und Merkel würde in die Geschichte eingehen als Erfinderin des Non-Plus-Ultra an Gerrymandering. Sie verändert nicht einfach nur ein paar Wahlkreise, sondern ein ganzes Wahlvolk.
Eine Parteivorsitzende und Kanzlerin/Kanzlerkandidatin, die so wenig Selbstkritik vorweist und die den Kontakt zum Bürger bzw. Wähler in solchem Masse verloren hat, dass sie nicht mehr wahrnimmt, dass die Zeit zu Rücktritt gekommen, ja sogar überfällig ist, muss man sicherlich als tragische Figur betrachten. Solche Figuren gibt es in der Politik immer wieder; aktuell ist Simbabwes Alleinherrscher Mugabe ein Paradebeispiel für eine solche. Eine sog. demokratische Volkspartei wie die CDU, die eine Parteivorsitzende und Kanzlerkanditatin, die sich mehr als hundert dokumentierter Rechtsbrüche schuldig gemacht hat, die mit Demokratie offensichtlicherweise nichts anfangen kann, der die Bürger- bzw. Wählermeinung nachgerade egal ist, die historische Einbrüche bei den Wahlergebnissen verschuldet hat, die keinerlei klare und folgerichtige Entscheidungen in ihrer Amtszeit getätigt hat, die Ideologie an die Stelle der Vernunft gesetzt hat, die das Volksvermögen, die Sicherheit des Volkes, die Rechtssicherheit und die Sozialsystem Deutschlands vernichtet und die die Grundsätze der eigenen Partei verraten hat, nicht sofort und nachdrücklich zum Rücktritt auffordert, solch eine Partei ist schlicht und einfach nicht mehr wählbar. Sie hat die Basis der deutschen Demokratie verlassen. In Simbabwe hat das Militär den Handlungsbedarf erkannt und dementsprechend gehandelt. Was macht die CDU? Merkel wird mit donnerdem Applaus auf den Parteitagen begrüsst und einzelne Kritiker, die Mut und Konsequenz zeigen, Merkel zum Rücktritt aufzufordern, werden ausgebuht. Noch nicht einmal nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen zu einer Mega-Koalition mit grundsätzlich unvereinbaren Parteien, die Merkel niemals als Option hätte in Erwägung ziehen dürfen, werden Stimmen in der CDU laut, die sie zum sofortigen Rückzug auffordern. Vielleicht sollte sich die CDU ein Beispiel an Simbabwe nehmen.
Bravo!! Wir alle sehen die Demontage des Königs !!! ES KANN NUR BESSER WERDEN; aber jetzt schnell.
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