Es sei Frau Merkel unbenommen, ihr Lebenswerk in Frage zu stellen. Ich könnte nicht leben im Bewusstsein das getan zu haben, was Frau Merkels “Lebenswerk” darstellt. Ist aber eigentlich für uns egal, wie Frau Merkel sich zu ihren Taten stellt - das muss sie mit ihrem Schöpfer ausmachen. Wir können sie ziehen lassen und hoffen, sie nie mehr wiederzusehen. Unsere Aufgabe aber muss sein: die von ihr angerichteten Schäden so weit wie möglich zu begrenzen. Das aber kann nur gelingen, wenn den Menschen gezeigt wird, welche Verbrechen begangen wurden. Vielleicht können uns die USA, Großbritannien und Russland helfen bei einer Entmerkelifizierung?
Die Frage ist aber. Was tun? Und wie bekommen wir von dem Leviathan, der, wie Thomas Hobbes es beschreibt, noch nicht mal mehr unsere Sicherheit garantiert. unsere Freiheit wieder. Interessant ist auch, wie sich so eine Demokratie unter der Hand in eine unerklärte Monarchie entwickeln konnte, man muss allerdings feststellen, dass auch hier es schon lange an der Basis nicht mehr stimmt, man werfe hierzu einen Blick in die Elternbeiräte, Ältestenräte und was es sonst noch Räten gibt. Entweder zerfetzt man sich über so weltbewegende Fragen wie “Löffel Zucker in den Tee?” oder aber man kommt sich ungemein progressiv vor, wenn man dem Mainstream nachläuft und dieser Mainstream sieht alles Heil der Welt in der Beteiligung von Frauen, ob die nun wollen oder nicht, geschweige denn ob sie es überhaupt können.
“Für die „mächtigste Frau der Welt“ verstand es sich von selbst, das Land von oben herunter, durchaus majestätisch zu führen.” Wie bitte? Wie kann Deutschland sein Volk im Besonderen so selten dämlich sein und so was zulassen, das eine aus dem SED-Regime, FDJ-Kader, Gesamtdeutschland so regieren Kahne (ähhh, ich meinte: kann?). Da müssen sich die Deutschen, insbesondere die Deutschen Wähler mal kräftig an die Nase fassen. “Goooooood morning Germany!”
Wenn ich Reden von Merkel und Steinmeier höre, die ein Loblied auf die Demokratie enthalten, läuft es mir immer eiskalt den Buckel herunter. Merkel hat die Demokratie abgeschafft und Steinmeier hat das noch gar nicht gemerkt. Man kann ja von Seehofer halten, was man will. Aber zu einer Zeit hatte er Recht, als er Merkel vorhielt gegen Recht und Gesetz zu regieren und die Gewaltenteilung zu missachten. Dass er wieder ins Fahrwasser Merkels geraten ist, hat er mit vielen Politluschen gemeinsam. „Jede Generation muss wieder für die Demokratie kämpfen.“ Merkel hat genau das Gegenteil getan und die Demokratie die sie hier vorgefunden hat, gegen das System DDR ausgetauscht. Noch ließe sich das reparieren, aber nicht mehr lange.
Anläßlich der German Air Pleite erinnerte ich mich der Aussage von Frau Merkel, daß die Subventionen für Air Berlin selbstverständlich zurück gezahlt werden “sonst dürften wir das gar nicht” (Zitat: A. Merkel). Jemals wieder davon etwas gehört? So marode ist unsere Kontrolle der Regierenden. Unsere Verfassungsväter haben zwei gravierende Fehler begangen: zum einen das Verhältniswahlrecht mit 50% Listenplätzen ohne Kontrolle durch den Wähler, zum anderen die Nichtbegrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers. Alle die zentralen Defizite, die wir erleben wie inkompetente MdB, die ohne einen Qualifikationsnachweis ein lebenlang ohne Bestätigung durch den Souverän politisch “gestalten” dürfen (die GRÜNEN haben einen einzigen Direktkandidaten (Ströbele, jetzt Bayram); im englischen Unterhaus wären sie so wirkmächtig wie Frau Petry bei uns) erklären sich hieraus. Die Nichtbegrenzung der Amtszeit des BK`s hat verheerende Folgen für die politische Hygiene, sie führt zu mafiösen Strukturen (“Seilschaften”), die letztendlich in einer Oligarchie oder “gelenkten Demokratie” endet. Da die Frösche niemals der Trockenlegung der Sümpfe zustimmen werden, ist eine Reform des Systems d.h. aus sich heraus, nicht möglich. Nur der Souverän könnte eine grundlegende Reform einfordern, aber da sind wir wieder bei dem Mißtrauen der Grundgesetzväter gegenüber dem Wähler (nach Churchill: the best argument against democracy is a five minute talk with the average voter): Hitler wurde demokratisch vom Volk gewählt.
” Die Selbstüberschätzung tötet den Erfolg im Keim. “ (Otto von Bismarck)
Lieber Herr Rietzschel, Angela Merkel ist ein Demokratie - Lehrling, der von Anfang an die Berufschule geschwänzt hat. Warum auch, wenn man dem Unternehmen vorsteht. Da kommt man kaum in die Verlegenheit, sich seiner politischen Sozialisation stellen zu müssen. Die Etablierung des Staates als Vormund und die Etablierung einer ganzen Kaste, die sich wunderbar in einem Zustand eingelebt hat, wo rechtmäßige demokratische Verfahrensweisen kaum noch Bedeutung haben, geht auf ihre Kappe. Dass das Parlament es sich gefallen lässt, aber nicht. Es hat sich die zahlreichen Ermächtigungen gefallen lassen.
Frau MERKEL ist eine “Medien-Kanzlerin”. Es ist wie in der alten DDR. Den Wohlstand und dessen Verteilung, so meint man, besorgt der Staat. Also werden nicht den Steuerzahlern im Mittelstand Aufmerksamkeit und Vorrechte gegeben, sondern den politischen Spitzen. Merkel wurde immer wieder gewählt aus mütterlicher Anhänglichkeit. Gewiss kein Zufall, dass eine “Frau ohne Eigenschaften” Staatschefin geworden ist. Sie kam mir immer ferngesteurt vor. Es würde mich nicht wundern, wenn dies bestätigt würde. Es ist alles geschehen, was einen hervorragenden Industriestandort kaputt macht. Nur an der Zähigkeit seiner Mittelständler, die offenbar unendlich belastbar sind, hat sich die Meute die Zähne ausgebissen. Merkeliander glauben offenbar die Republik wäre ihr Eigen-tum. Das Gerede in Weimar zum 100. Jubiläum der Verfassung erscheint, angesichts der Vorkommnisse in der Ära Merkel, für den Medien-Gebrauch zurecht-geschustert. Ohne die Überzeugung von der Einzigartigkeit der Demokratie.
Das Urteil der Historiker dürfte über die Dauer-Kanzlerin verheerend ausfallen. Die drei Szenarien, die Sie anführen, Herr Rietzschel, sind doch nur ein Teil der Fehlleistungen. Wer soll folgenlos den Mühlstein von Sozialausgaben abräumen, der sich zulasten von Zukunftsinvestitionen aufgebaut hat? Den die Jungen weiter tragen müssen, in einer völlig veränderten Republik, mit Millionen von Nichtproduzenten? Der Schwerpunkt liegt m.E. in schlechten Bildungsergebnissen. Die Studie in Berlin über den Zustand der Vorschulkinder ist sicher noch geschönt: Danach haben allein 1/3 der deutschen Kinder Defizite bei der Koordination von Kopf und Hand. Bei Ausländern ist es noch übler, es betrifft über die Hälfte arabischer Kinder. Das geht soweit, dass die für die Mathematik notwendigen Mengen-Vorstellungen nicht vorliegen. Ich meine, dass sich alternative Politik-Ansätze direkt gegen die Person Merkel—nebst Anhang—richten. Und, dass die Empfindlichkeit des Anhangs gegen die Kritik die medialen Blüten der Abwehr bis zum Nazi-Vorwurf treibt. In Wahrheit sind die Unterstützer tief verängstigt.
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