Thomas Rietzschel / 21.11.2020 / 14:00 / Foto: Joel Ormsby / 132 / Seite ausdrucken

Meister der Blamage

Der Deutsche Bundestag buckelt vor der Regierung. Bis tief in die Lager der etablierten Opposition kuschen die Abgeordneten, Claqueure und Duckmäuser. Was dem Parlament fehlt, ist eine politische Kraft, die sich nicht einschüchtern lässt. Ein Part, von dem die AfD zwar meint, sie könne ihn für sich beanspruchen, der aber mehr verlangt – mehr politischen Verstand und Charakter, als die Partei in ihren Reihen versammelt. 

Gäste ins Hohe Haus einzuladen, die sich nicht entblöden, Parlamentarier persönlich, geradezu körperlich, zu bedrängen, ist nicht genug. Welche strafrechtlichen Folgen der Vorfall vom vergangenen Mittwoch nach sich ziehen wird, bleibt abzuwarten. Feststeht bereits, es ist der AfD wieder einmal gelungen, sich kraftvoll zu blamieren. Welche Leere muss in den Köpfen derer gähnen, die sich einbilden, mit solchen Mätzchen etwas ausrichten zu können. 

Die hohe Kunst der Provokation

Gewiss gehört die Provokation zum politischen Geschäft. Nur braucht es dazu Geister, die sich in der hohen Kunst der Provokation auskennen. Wer als Tiger abspringen will, sollte sich sicher sein, nicht als Bettvorleger zu landen, als Fußabtreter für seine Gegner. Sie dürften jetzt vor Schadenfreude in die Luft springen: wieder eine Gelegenheit, sich moralisch aufzublasen.

Dass sie selbst, Grüne wie Linke, nicht die sauberste Weste haben, auch schon mal „Aktivisten“ einschleusten, die im Plenarsaal für Randale sorgten, entschuldigt nichts. Wenn die einen aus der Rolle fallen, berechtigt das die anderen noch lange nicht, sich ebenfalls daneben zu benehmen. 

Halbwegs gescheiten Volksvertretern sollte das einleuchten. Nicht so den MdBs der AfD. Da möchte man unterdessen annehmen, es gäbe ein parteiinternes Gremium, das alle paar Wochen überlegt, welche Dummheit man noch begehen könnte. Alberner Kinderkram, nichts sonst kommt dabei heraus. Verspielt wird das Vertrauen derer, die sich eine schlagkräftige Opposition wünschen, keine Gurkentruppe, in der es Einigen Spaß macht, Räuber und Gendarm zu spielen. Welch ein Schmierentheater in welch einem Parlament! Die veralberten Bürger hätten etwas Besseres verdient.

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Leserpost

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Sabine Schönfelder / 22.11.2020

Echt uncool, Herr Rietzschel, man könnte auch von „kleinlich“ sprechen. Es gibt so eine Art Fehlersuchprogramm für die AFD. Egal was die anderen Parteien anordnen, demokratisch zerstören und zwar NACHHALTIG,-  durch Änderungen im Infektionsschutzgesetz, - ja, das gefällt Ihnen auch nicht -, so richtig daneben ist nur,  ja geradezu SKANDALÖS!!, was im Zusammenhang mit der AFD stattfindet! Unglaublich, da bedrängen Menschen, AFD-Sympathisanten, wegen ein paar läppischen Eingriffen der Altparteienlandschaft ins Grundgesetzt tatsächlich deren Bundestagsabgeordnete ! BIS heute agiert die Einheitspartei des Bundestages wie ein Kindergarten. Bis heute wurde JEDER vorgeschlagene Bundestagsvizepräsident der AFD abgelehnt. Keiner wollte neben dieser demokratisch gewählten Partei sitzen…und dabei handelt es sich nicht nur um Anhänger der Einheitspartei , sondern um die Abgeordneten SELBST. Das finde ich viel schlimmer!

Rolf Kalb / 21.11.2020

Die Aktion der ganzen AfD anzulasten ist billiges Schmierentheater. Ja, es war keine gute Idee eines einzelnen MdB und die Fraktion hat sich ja auch entschuldigt, aber was jetzt wieder passiert ist typisch: man hat endlich mal wieder eine Kleinigkeit gefunden, die die AfD in einem schlechten Licht darstehen lässt und schlachtet sie hemmungslos über Gebühr aus. Hauptsache man muss nicht über Sachthemen sprechen, wie z.B. das am gleichen Tag verabschiedete Ermächtigungsgesetz… Die AfD ist und bleibt die einzige mögliche Wahl für rationale, liberal-konservative Politik. Und wie ich finde, sogar eine inhaltlich sehr gute Wahl.

Dr, Mephisto von Rehmstack / 21.11.2020

Haben denn alle vergessen, was Bärbel Bohley geschrieben hat? Bei jeder für das Parlament/Regierung kritischen Situation geschieht mit Sicherheit wie Kai aus der Kiste irgend eine Aktion, die nur der AfD angelastet werden kann, Sturm auf den Reichstag, jetzt Altmayer “in Bedrängnis”, das stinkt doch zum Himmel! Wenn das nicht eingefädelt ist, will ich (Alt)mayer heißen!

Klaus Lang / 21.11.2020

Eine Test, um festzustellen, ob die Foristen schon im Bett oder noch wach sind? Falls nicht: Schwacher, einseitiger, der Achse eigentlich unwürdiger Beitrag. Da haben etliche Leserpostschreiber mehr drauf. Andererseits: Die Achse ist schließlich kein AfD-Parteiorgan und ab und zu ist solch ein Aufreger auch anregend. Zum Widerspruch nämlich. Zum gestrigen Artikel von Vera Lengsfeld zum selben Thema schrieb Gudrun Meyer: “Wenn ein AfD-Politiker etwas Radikales sagt oder sich auch nur ungeschickt ausdrückt, ist die AfD eine Nazipartei, wenn nicht, dann verbirgt sie ihre wahren Absichten und äußert ihren NS eben damit, dass sie unauffällig bleibt. Wie in Hexenprozessen!” Ich möchte dies wie folgt modifizieren bzw. ergänzen: Wenn die AfD gute und konstruktive Oppositionsarbeit betreibt, wird dies von den ÖR und MSM totgeschwiegen. Wenn ein AfD-Politiker etwas sagt, was nicht dem linksgrüncdummen Mainstream entspricht oder sich zweideutig, missverständlich oder ungeschickt ausdrückt, beginnt eine Hetzjagd und ist die AfD eine Nazipartei, Wenn sie unauffällig bleibt, verbirgt sie ihre wahren Absichten und ist erst recht eine Nazipartei. Wie bei einer Hexenprobe!

Andreas Bitz / 21.11.2020

Wenn man die kritischen Fragen und den Stil der der paar Eingeladenen richtig findet und verteidigt: dann richtig.  Das Mikro von Frau Sommer bitte mit Logo der heuteshow-Persiflage, Herr Gauland spricht für Greenpeaceaktivisten etc. , Andere für Mittwoch for future, die Nächsten für Extinction Merkellion…  So aber lieferte man willkommene Ablenkung von dem Skandal, den sich die Mehrheit der Abgeordneten mit der Zustimmung zu dem Gesetz erlaubt haben.

Gregor Kühn / 21.11.2020

Ich kann ihre Kritik z.T. nachvollziehen, Herr Rietschel. Es ist aber nicht der Lapsus der 3 Abgeordneten, der bürgerliche Wähler verschreckt - dass Problem ist die hasserfüllte Berichterstattung der MSM. Spätestens seit dem “albernen Sturm auf den Reichstag” vor einigen Wochen können sie sehen, dass Skandale ohne Problem konstruiert werden können und werden. Wenn ich an die ersten Jahre der Grünen im BT denke - dagegen verhält sich die AFD geradezu brav. Der Unterschied liegt im Verhalten der Medien - die Grünen wurden herbeigesehnt und entsprechend wohlwollend begleitet. Die AFD wurde von Anfang an aus ideologischen Gründen gehasst und medial torpediert, wo es nur ging. Wenn es nicht diese zugegeben dämliche Aktion ist, dann ist es eine Andere und zur Not wird eben eine konstruiert.  Aber ich fürchte, sie realisieren nicht, dass wir keine bessere Opposition haben und absehbar auch nicht bekommen werden. Oder glauben sie im Ernst, irgendeine neu gründende Partei hätte auch nur den Hauch einer Chance auf Fairniss und Objektiv seitens der MSM und der anderen PT-Parteien? Bei allen Schwächen der AFD - sie betreiben eine außerordentlich gute und bissige Opposition und nur DAS für mich zählt in der jetzigen Situation. Für alle, die in der Merkelregierung ein existentielles Problem für Deutschland für Deutschland, bleibt nur die Solidarität mit der AFD, denn der Rest der Opposition ist deckungsgleich mit der Regierungspolitik.

Franck Royale / 21.11.2020

Ärgerlich ist wie bei schon anderen Begebenheiten, daß der eigentliche Skandal (hier das Gesetz selber, und die Art und Weise wie es durch die Verfassungsorgane gepeitscht wurde) in der medial gespielten Empörung über diese Aktion komplett untergeht. Merkel dürfte sich gefreut haben. Die AfD war hier zumindest nicht clever, letztlich aber auch chancenlos: Gegen die schiere Übermacht der regierungstreuen Medien und des stramm linken ÖR, welche solche Aktionen nach Belieben entweder diskreditieren oder über den grünen Klee loben können, braucht es bessere Köpfe auf dem politischen Spielfeld und vermutlich noch viel mehr Geduld.

M.Terres / 21.11.2020

Ein Schock für Parlamentarier!! Wer sich dem Volk entzieht, wird irgendwann vom Volk heimgesucht werden. Hatte dort jemand mit Pietäten gerechnet, wenn er unverschämt an den Grundrechten herumdoktert? Die Empörung ist im Aufbegehren des Untertan begründet, nicht in der Weise der Artikulation.

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