Richtig, Herr Koeppel! Man kann den statistisch ermittelten Vertrauensverlust in die Freie Meinungsäußerung auch gänzlich anders werten: Wir Deutschen werden endlich reif! Köppel lebt sein Motto “Unabhängig, kritisch, GUT GELAUNT!” – etwas das uns im Demokratie-Entwicklungsland noch fehlt. PS: Köppels Kommentar bzgl. des Russland-Bashings ist nicht minder Sehenswert. Auch wenn ich die negative Sicht auf die russische “Kleptokratie” teile – wer Russland so einseitig betrachtet hat einfach überhaupt keine Ahnung von Geschichte oder Geopolitik. Wer Russland schwächt, stärkt zwar die mir ideologisch näherstehenden USA, aber er stärkt eben auch die Brüsseler Eurokaten, er stärkt die faschistoide Türkei, er stärkt den Islamismus - aber vor allem stärkt er das viel ambitioniertere und aggresivere Rot-China. Lassen Sie sich nicht zu Werkzeugen transatlantischer Globalisten-Thinktanks machen. Die inflationären Vorwürfe über russische Desinformation (wie zuletzt über jede Kritik an Globalisten-Thinktank Annalena Baerbock) kann man gänzlich anders deuten: Die westlichen Führungen sind bereits derart dekadent und abgedriftet, dass der Kreml es leicht hat, zur westlichen Innenpolitik Intelligenteres zu sagen, als unsere Politiker.
Der Artikel 5 (1) GG garantiert die Meinungsfreiheit in Deutschland noch vor der Pressefreiheit und leider ist es so, dass man zwar im Internet wie hier auf der “Achse” dieses Grundrecht durchaus wahrnehmen darf, aber bei den meisten Medien eben nicht, denn diese missbrauchen die Pressefreiheit, um die Meinungsfreiheit entweder zu unterdrücken oder aber um gewisse Personen in die “rechte” Ecke zu stellen oder sie lächerlich zu machen. Doch es geht nicht nur um Meinungsfreiheit, sondern um das Benennen von schier unglaublichen Tatsachen, also kriminellen Handlungen von Politkern, hohen Beamten, Richtern und Staatsanwälten sowie der Medien, wie wir Berliner das mit Start des SPD/AL-Senats 1989 fassungslos erleben mussten, wobei das Ziel dieser Verbrechen, nämlich die Einnahme Westberlins durch den Fall der Mauer “zur falschen Seite”, wie es in Justizkreisen bedauert wurde, nicht erreicht wurde. Die Medien weigern!!! sich darüber zu berichten und auch darüber, dass Gysi als ihr Liebling den Sowjetfunktionär Falin ermuntern wollte, die Einigung Deutschlands durch militärisches Eingreifen!!! zu verhindern. Das sind nur zwei Beispiele von vielen und ich könnte noch vieles aufzählen, aber andere wissen sicher noch mehr. Dass man einfach Verbrechen, die man niemanden zuordnen kann, als “rechte” klassifiziert, ist doppelt schlimm, da es nach den Gesetzen weder “rechte noch linke” gibt und auch gar nicht geben kann.
Ich habe Köppel bei Indubio gehört und sehe das wegen des Internets zum Teil genauso. Wir haben es mit einer Entwicklung zu tun wie vor ca. 500 Jahren, als der Buchdruck und Luthers Reformation den Aufklärungsprozess vorangetrieben hat und der Klerus seiner Deutungshoheit verlustig gegangen war. So wie es heute dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ergeht. Die dortige “Satire” ist wirklich schlecht. Der Missbrauch des Verfassungsschutzes sucht aber schon seinesgleichen, zumal mit der neuen Extremismusskategorie der “verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung staatlicher Institutionen”. Wenn der Kohl nur so etwas auch schon gehabt hätte gegen die damaligen Grünen, wäre der vor Freude im Kreis gehüpft wie ein Flummi. Und das wäre bei der Statur doch sehr sehenswert gewesen. So müssen wir uns wohl mit Gandhi trösten, der wie folgt überliefert ist: Erst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich (da sind wir jetzt) und dann gewinnst du. Danach muss beim VS sicher etwas geändert werden, z.B. eine Wahl der Präsident*innen der VS-Ämter auf einmalig 12 Jahre durch alle Gerichtspräsident*innen der betroffenen Gebietskörperschaft. Und natürlich darf nur wählbar sein, wer nicht nur Volljurist, sondern verdienter Staatsrechtler ist, damit es nicht wieder zur politisch bedingten Auswahl völlig unqualifizierter linker Aktivisten wie dem Kramer in Thüringen kommt. Der hat die Amadeu-Antonio-Stiftung als Einflüsterer. Da könnte man die Muslimbrüder in Deutschland auch Studien über Islamophobie erstellen lassen. Letzteres würde mich aber nicht einmal wundern, wenn die staatliche Unterstützung dafür bekämen.
Einerseits eine erfrischend andere Perspektive. Andererseits etwas schlicht, da man ein legales Vorgehen gegen die Opposition von einem kriminellen Vorgehen trennen muß. In dieser Hinsicht sehe ich, daß in Deutschland über rote, legale Grenzen hinaus gegen Oppositionelle vorgegangen wird. Stichwort Hausdurchsuchung des Richters in Weimar. Stichwort Druck auf Arbeitgeber, Leute mit anderen Meinungen nicht mehr zu beschäftigen. Stichwort: Die eine Demo wird verboten, die andere erlaubt. Auch die unterschiedlichen Urteile von Gerichten geben zu denken: Bewährungsstrafen für Vergewaltiger und Totschläger, wenn sie zur Gruppe der “Flüchtlinge” gehören: Zweierlei Maß. Oder wie steht es mit dem Verbot israelischer Flaggen, um nicht zu “provozieren”? Ist das kein illegaler Eingriff in die Meinungsfreiheit? Oder die Umdeutung von mehreren hundert Besuchern einer Beerdigung in eine Kundgebung, da besagte Gruppe massiven Widerstand gegen eine Corona-bedingte Auflösung angekündigt hatte. Knickt man hier nicht vor Gewaltandrohung ein und beugt das Recht? Und was ist mit der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes für politische Zwecke? Und mit staatlichen Geldern für Zeitungen? Und damit, daß die Öffentlich-Rechtlichen im Sekundentakt gegen ihr Neutralitätsgebot verstoßen? Alles noch normal?
Ja, vielleicht ist das auch so. Vielleicht erleben wir den Beginn („zarte Knospen“) der Demokratie in Deutschland. Vielleicht holen die Westdeutschen nach, was die Ostdeutschen zum Teil schon durchgemacht haben. Sie haben ihre Demokratie-Taufe 1989 bestanden. Jetzt fehlen nur noch die Westdeutschen. Lieber spät als nie. Auf ihr Deutschen, die Demokratie muss man sich schon verdienen. Man muss sie wollen. Sonst ist es keine. Erschafft sie euch.
Herr Köppel, es ist selbstbewusst und optimistisch, aber nicht wirklich elegant, Ihr politisches Naturgesetz, “dass, wenn Sie eben eine lautere Opposition haben, eine Opposition, die das hinterfragt, was das Establishment, der Mainstream macht, dann wehrt sich der Mainstream, dann schlägt das Establishment zurück”! Man kann das Wasser der Wahrheit mit einem Ideengeschöpf nicht fassen, flickt man nicht zuvor seine Löcher. Ich verstehe Ihre Kritik an Ulrich Bremi, Ihre Abneigung für seine ausufernde “Aufgeschlossenheit” gegenüber allen Wadenbeißern. Sie untermauert ihr Kalkül, für eine profunde eigene Meinung hauptsächlich sachliche Ernsthaftigkeit zu erwarten. Wenns krank läuft, kostet uns Helge Lindhs ekelerregende Auslegung seiner “Ernsthaftigkeit” Kopf oder Kragen. Wollen wir solche “Ernsten” wirklich? Dann wird die Republik Giftköder schlucken. “Wir wollen frei sein, wie die Väter waren, eher den Tod, als in der Knechtschaft leben.” Der ewige Tod, das Nichts, wiegt nichts gegen ein volles Leben genossener Freiheit zwischen Alpha und Omega, wie kurz auch immer., der Versuch allein zählt mit voller Punktzahl! Hegels Favorit im Kampf von Knecht mit Herrn war,wer zum Zwecke des Sieges bedingungslos bereit, das eigene Leben in die Runde zu tun. War die Revolution selbst! Bis Runde #12. Million Dollar Baby. “Establishment” ist synonym für Herrn, “Opposition” für sich ab irgendwann revolutionär reproduzierenden Knechten. Big Wheel keep on turning! Knechte hatten durch die gesamte Geschichte hindurch immer einen Vorteil. Aberwitz! Ab einem Grad der Drehung hatten sie zur Kette keine andere Alternative mehr als das Leben, warum nicht was Elegantes draus machen.
Ja, das Establishment schlägt zurück. Während die Opposition lediglich die Sozialen Medien als Kampfmittel aufbieten kann, hat das Establishment ein ungleich größeres Waffenarsenal zur Verfügung. Aber Herr Köppel, ist das Meinungsvielfalt, wenn nach einer eimaligen Meinungsäußerung, die nicht im Einklang mit dem Mainstream ist, der Verkünder dieser Meinung direkt und ohne Diskussion kaltgestellt wird? Und da die System-Medien dem Establishment dienen, fällt das nicht schwer. Vor allen Dingen, wenn die Meinungsgegner eine Minderheit darstellen. Dennoch ist es erfreulich zu sehen, dass deren Zahl immer größer wird. Weil immer mehr Leute, zwar noch nicht genug, feststellen, dass die die Argumente der Opposition stichhaltiger sind, als die Meinungen des Mainstreams. Auch stellen die Menschen fest, dass sie von der Opposition nicht so übel belogen und betrogen werden als vom Establishment. Ja, die Rundumschläge des Establishments erinnern an die hastigen Angstbewegungen eines Ertrinkenden. David könnte Goliath doch noch besiegen.
Also, wenn man ohnehin an eine berufliche Veränderung gedacht hatte, kann man natürlich auch hierzulande frei seine Meinung äußern. Im Grunde genommen kann man sogar überall auf der Welt seine Meinung sagen, sogar in Nordkorea. (Was dort allerdings nicht geht: dies zweimal zu machen.)
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