Vera Lengsfeld / 09.01.2008 / 22:44 / 0 / Seite ausdrucken

Mehr Geld für ein krankes System

Seit gestern diskutieren die Medien wieder einmal, wie teuer die so genannte Gesundheitsreform der Großen Koalition wird. Die Ahnungslosigkeit, die dabei von manchen dabei zur Schau gestellt wird, ist wirklich frappierend. So fragte der Moderator einer öffentlich- rechtlichen Nachrichtensendung den geladenen Experten, welche Handlungsmöglichkeiten die Politik denn hätte, um den befürchteten Mehrkosten für Millionen Krankenversicherte zu begegnen. Als wäre diese Reform von einem Tsunami beschert worden und nicht die hässliche Kopfgeburt einer Politik, die sich längst nur noch den Machterhalt und nicht mehr die zu lösenden gesellschaftlichen Probleme im Blick hat.
Zur Erinnerung: Als Oppositionsführerin hatte Bundeskanzlerin Merkel der CDU eine Modernisierung verordnet, zu deren Eckpunkten ein Systemwechsel in der Gesundheitspolitik gehörte.Eine Gesundheitsprämie sollte das alte Umlagesystem ersetzen.
Damit sollte die Lehre aus dem Scheitern der Gesundheitsreform von 2003 gezogen werden, der es nicht gelungen war, das Umlagesystem zukunftsfähig zu machen und die stetigen Beitragserhöhungen zu stoppen. Da die SPD auf dem Fortbestehen des „Solidarprinzips“ beharrte, wurde im Koalitionsvertrag so getan, als könne es zwischen dem Prämienmodell der CDU und der Bürgerversicherung der SPD einen dritten Weg geben. Tatsächlich sind beide Modelle unvereinbar.
Der so genannte Gesundheitsfonds soll ein Ausweg aus dem Dilemma sein und das Problem über die nächste Wahl hinausschieben. Eine neue Behörde soll in Zukunft die Beiträge aller versicherten einsammeln und anschließend an die Kassen verteilen. Weil dieser Schildbürgerstreich zu einer Verdoppelung der Verwaltungskosten führen wird, sollen ab November alle Versicherten einheitliche Beiträge zahlen, deren Höhe von der Politik festgelegt werden.
Damit stehen wir kurz vor der Einheitskasse, wie sie DDR-Bürger noch in unguter Erinnerung haben und wie sie von der SED-PDS-Linken wieder gefordert wird.
Wem der DDR-Vergleich zu weit hergeholt ist, der kann sich in Schweden anschauen, welche Folgen ein überlastetes Umlagemodell für die Versicherten hat. Dort warten Kranke bis zu drei Monaten auf einen Termin beim Hausarzt. Statt einen Mediziner zu Gesicht zu bekommen, müssen sich   Erkrankte oft mit einer telefonischen Konsultation begnügen. Die Behandlung beim Facharzt oder in einem Krankenhaus ist ebenfalls nur nach langer Wartezeit zu haben.
Wer Pech hat, braucht dann keine Behandlung mehr. Macht nichts,auf lange Sicht, sind wir sowieso alle tot.

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