Mehr als eine Bruchlandung

Im französischen Fernsehen wird das Scheitern von FCAS zum Teil elegant beschwiegen oder mit den unterschiedlichen Bedarfen der Streitkräfte erklärt. Ja, Frankreich will einen Jet, der auf seinem Flugzeugträger landen und Atomwaffen tragen kann. Diese Anforderungen gehen am deutschen Bedarf vorbei. Das weiß man im Verteidigungsministerium und im Kanzleramt seit Jahren. Dass die Bundesregierung sich jahrelang davor drückte, den Stecker zu ziehen, hängt mit einer speziellen – der politischen Korrektheit geschuldeten – Rücksichtnahme auf den geheiligten Erbfreund Frankreich zusammen. 

Einmal mehr war die Bundesregierung so zum Gefangenen ihrer eigenen Fehlurteile geworden. Denn die Gründe für das eklatante Scheitern des 2017 mit viel Pomp verkündeten Rüstungsvorhabens – die Inkongruenz deutscher und französischer Interessen – waren von Anfang an bekannt. Dazu gehört, dass die Konditionen, zu denen die damalige Verteidigungsministerin von der Leyen bereit war, Frankreich viele Milliarden Euro zu schenken, ihren Ambitionen, mit Pariser Hilfe in Brüssel einen Top-Job zu ergattern, entsprachen. Während ihrer Amtszeit war sie Frankreich stets – um sich in Paris lieb Kind zu machen – entgegengekommen. Dazu gehörte auch die Vergabe der optischen Satellitenaufklärung an Frankreich. Die deutsche Industrie protestierte 2014 – vergebens. Kritiker der „Frankreichneigung“ von der Leyens wurden mundtot gemacht.

Dass nun das Ende von FCAS verkündet wird, ist keine Überraschung, sondern das Ergebnis einer von Anfang an verfehlten Planung des Bundesverteidigungsministeriums. Hätten von der Leyen und ihre Nachfolger nicht sofort verstehen müssen, dass die Bedarfe der Streitkräfte unvereinbar waren?! Hätte das Verteidigungsministerium nicht schon längst die Legende von Airbus als „deutschem“ Unternehmen und Partner von Dassault richtigstellen müssen? 

Geschäftsmodell der Pariser Dominanz im Namen Europas

Allein die Betriebsräte der in Deutschland (Manching) verbliebenen Airbus-Restkompetenzen haben schließlich die rote Karte gezeigt. Dieser ohnehin seit langem ausgezehrte Standort von Airbus – einem Unternehmen mit Sitz in Toulouse – sollte nach französischen Vorgaben Komponenten fertigen. Dieses – sehr französische – Geschäftsmodell der Pariser Dominanz im Namen Europas hätte die gesamte Entwicklung – mit wesentlicher Finanzierung aus Deutschland – nach Frankreich verlagert und so Manching der Liquidation ausgeliefert. Mit dem FCAS-Projekt hat die Bundesregierung also nur Zeit verloren und die Brüsseler Karriere von von der Leyen befördert. 

Während dessen sind die Konkurrenz-Projekte anderer Länder – Tempest unter der Beteiligung von Italien, Großbritannien und Japan sowie Gripen in Schweden weit vorangeschritten. Einen neuen Kampfjet zu entwickeln, kostet sehr viel Geld und Zeit. Deutschland, das Land in Europas Mitte mit den größten Ressourcen, ist also selbstverschuldet durch den jahrelangen Dilettantismus des Verteidigungsministeriums ins Hintertreffen geraten. Personelle Konsequenzen gegenüber den treuen Förderern des Projekts sind daher überfällig. Mehr noch: Gegenüber Frankreich ist ein Kurswechsel angesagt.

Denn bei der „Europäisierung“ der Satellitenindustrie betreibt Frankreich eine ähnlich hegemoniale Politik. Neuer Sitz der drei Hersteller Astrium, Leonardo und Thales soll Toulouse werden. Und selbst bei der deutsch geprägten Heerestechnik – KNDS – geht es um die Erlangung französischer Führung „im Namen Europas.“ Wie lange macht die Bundesregierung diese Politik der Unterwerfung noch mit?