Es handelt sich hier weder um “Staatsversagen” oder “Behördenversagen”, sondern um Vorsatz aus niedrigsten Motiven. Und das vom ersten Tag an. Etwas anderes anzunehmen ist naiv. Die Konsequenzen mögen verherrend sein, was allerdings nichts daran ändert das diese von Anfang an so angestrebt wurden. Die Truppe hat also zielstrebig und höchst effizient gearbeitet.
Ein nochmal guter und komprimierter Artikel, lieber Herr Perrefort. Übrigens Herr @Loewe: ein lustiger Kommentar, auch die Erwähnung des Herrn Schicklgruber.
Das RKI ist kein IT-Unternehmen mit bundesweiten Kompetenzen. Ich glaube nicht, dass es in den gesetzlichen Auftrag hineininterpretiert werden könnte, dass das RKI, top-down, allen Bundesländern, ihren Gesundheitsbehörden, ein einheitliches Datenerfassungs- und Datenmanagement oktroieren könnte. Das RKI ist auch nicht für Fax-Machinen-Technik in Gesundheitsämtern verantwortlich. Sogar das Bundesamt für Datensicherheit, so haben wir gestern gehört, kann bisher nur im Wege eines Amtshilfeverfahrens mit Datensicherheitsproblemen in Landesbehörden arbeiten. Die Pandemie seit 2/2020 hat die Datenerfassungs- und Managementprobleme offensichtlich gemacht. Die Lösung kann aber nicht vom RKI kommen, auch wenn dieses wegen der schlechten Datenlage sehr oft wie ein begossener Pudel dasteht.
@Peer Munk: Kleiner Tipp von einem “erfahrenen Bußgeldbescheid-Sammler”: Widerspruch einlegen. Nur den einen Satz, KEINE Begründung oder Stellungnahme! Jetzt muss ein Staatsanwalt Langeweile haben und Anklage erheben und danach ein Gericht, auch aus Langeweile, eine Verhandlung anberaumen. Wenn das wirklich passieren sollte, wird Ihnen das Gericht möglicherweise zuerst eine “Entscheidung durch Beschluss” vorschlagen, eine Art Vergleich, bei der Sie zahlungspflichtig bleiben würden. ABLEHNEN und auf einer Verhandlung vor Gericht bestehen. Dort müsste Ihnen die Ordnungswidrigkeit zweifelsfrei nachgewiesen werden. Ich garantiere Ihnen zu 99%, dass es nicht zu diesem Ablauf kommt und das Verfahren bereits nach Ihrem ersten Einspruch eingestellt wird. So geschehen bei mir: von 5 4 mit Bescheid eingestellt, von einem nie wieder etwas gehört (seit über 2 Jahren).
Welche richtig gefährliche Krankheit erlaubt die Entsorgung einer medizinisch-vorgeschriebenen Maske im Hausmüll? Die Gesetze, die erlassen worden sind, haben rein gar nichts mit einer echten medizinischen Pandemie zu tun. sondern mit dem politischen Wünsch Deutschland und die EU, je nach Lust und Laune der Elite wieder einmal in ein Freiluft-Gulag zu verwandeln. Eine Vorbote wo geht die Reise hingeht, Richtung Sri Lanka. Die EU ist das schlimmste, was den Völkern Europas hätte passieren können. Früher haben wir über der Inkompetenz nur gelacht. Jetzt, dass die Außengrenzen, die innere Sicherheit, die körperliche Unversehrtheit, die Währung und das Geld weg sind kann die Mehrheit es immer noch nicht erkennen. Die Lemminge sind blind. Vielleicht hilft Hungersnot, Eisesskälte ohne Heizung, islamische Straßenkämpfe (gibt’s heute schon des öfteren), Taliban-Sittenwächter (wird derzeit geplant in Freibäder) an jeder Straßenecke und einen Obermufti im Bundestag? Die «islamische Sprechpuppe» plant schon jetzt ihren Einzug. Und wer die neusten Plakaten der Grünen angesehen hat, weißt ganz genau so wird es auch kommen. Aber der Merkel geht es gut.
Glauben Sie die Schweine Justiz bringt die Verantwortlichen auf die Anklagebank ? Ich warte immer noch das Merkel und ihre Bücklinge wegen des Verdachts des Rechtbruches ( Grenze nicht gegen illegale Scheinasylanten zu schützen ) auf der Anklagebank landen . PS: Niemand der über einen sicheren Drittstaat gekommen ist , darf nach Deutschem Gesetz einen Asylantrag stellen. Dieses ist kein Rechtsstaat mehr , so dass auch ich jedes Gesetz in Zukunft missachten werde. Ich habe bis heute seit 25 Jahren keine GEZ Gebühr mehr bezahlt , und werde es auch nie.
Es wird Konsequenzen geben. Impfpflicht ab 58,3 Jahre, Impfempfehlung für Neugeborene, Maskenpflicht überall (auch im Bett), neue Erkenntnisse von Lauterbach zum Schutz vor absolut tötlichster Killervariante durch Tragen von Windeln und alle Kritiker werden per Gesetz zum Nazi erklärt. TV-Clown Hirschhausen übernimmt neues Ministerium “Für Geld mach ich alles”.
Kann man dieses Masterstudium an allen deutschen Unis machen????
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