Martin Schulz will Büroleiter von Angela Merkel werden

Von Gabor Steingart. 

Das war kein Duell, sondern ein Bewerbungsgespräch. Martin Schulz will offenbar im September nicht Kanzler, sondern Büroleiter von Angela Merkel werden. Er verlangte nicht ihre Abwahl, sondern sehnte sich nach ihrem Respekt. Er habe zur Vorbereitung ein paar Sachen nachgelesen, vermeldete er stolz. Merkels Festlegung zur Rente fand er „toll“. Was man so sagt, wenn man den Job unbedingt haben will. 

Im Detail hatte Schulz so manchen Verbesserungsvorschlag mitgebracht. Das Gesetz für eine Musterfeststellungsklage dürfe nicht so lange im Ausgangskorb des Kanzleramtes liegen, tadelte er einfühlsam. Bei der Maut stimmten Aufwand und Ertrag nicht, fand er. Doch erkennbar kämpfte hier nicht ein Herausforderer um die Seelen der noch unentschlossenen Wähler, sondern buhlte ein aus Brüssel Vertriebener um sein Bleiberecht in der deutschen Innenpolitik. Das Schlusswort hat er dann aufgesagt wie ein Gedicht in der Obersekunda. Nur dass der Dichter nicht Goethe hieß, sondern Béla Anda. 

Dabei bot Merkel durchaus Angriffsflächen. Beim Thema Flüchtlingebeispielsweise geriet sie ins Schwimmen. Und was machte er? Schwamm hinterher.  Beim Jahrhundertthema Digitalisierung hatte sie außer ein paar luftigen Worthülsen nicht viel zu bieten. Und er? Unterbot sie noch. Weiter so in Rot.

Es wurde nicht gehetzt und nicht gezündelt

Über die Bildungspolitik in Deutschland hätte man vortrefflich streiten können. Die Tatsache, dass die Journalisten das Thema ihrerseits nicht oben auf der Agenda führten, hätte Schulz, den Angreifer, nicht daran hindern dürfen, es dorthin zu setzen. Wer es später mit Trump und Putin aufnehmen will, sollte sich vor Claus Strunz nicht fürchten. 

Nun könnte man positiv vermerken, dass die staatspolitische Verantwortung gestern Abend Regie geführt hat. Keiner der beiden Diskutanten hat unverantwortlich gesprochen. Anders als bei vergleichbaren Debatten in Amerika, Frankreich, Österreich und Großbritannien wurde gestern Abend in Berlin nicht gehetzt und nicht gezündelt. Obwohl Martin Schulz von den eigenen Leuten zur Attackeermuntert worden war, schlug er nicht über die Stränge. Im Grunde genommen schlug er gar nicht zu. 

Doch Wahlkampf ist nun mal der große Bieterwettbewerb der Demokratie, keine vorgezogene Koalitionsrunde. Es geht um Alternativen. Der Gegenentwurf zum Bestehenden muss dem Wahlvolk möglichst plastisch unterbreitet werden, damit dieses dann seine Entscheidung treffen kann. Der Kern vom Kern der Demokratie ist nicht der Konsens, sondern der Kampf der Meinungen. Es geht dabei nicht um Vergangenheitsbewältigung. Es geht um Zukunftsgewinnung.

Was mit der SPD nicht stimmt

Schulz hat gestern Abend sein Bestes gegeben. Von der SPD lässt sich das in diesem Wahlkampf leider nicht sagen. Sie hat den Deutschen einen Politiker vorbeigeschickt, der den SPD-Kanzlern Schröder, Schmidt und Brandt das Wasser nicht reichen kann. 

In der gestrigen „Welt am Sonntag“ sagte der seit zwanzig Jahren in New York lebende Salman Rushdie: „Wir müssen aufhören, ständig zu fragen, was mit Trump nicht stimmt. Wir müssen uns fragen, was mit uns nicht stimmt.“ 

Eine sehr ähnliche Frage sollte sich die SPD nach dem gestrigen Abend auch vorlegen: Es geht nicht darum, was mit Schulz nicht stimmt. Der hat die Sache im Rahmen seiner Möglichkeiten ordentlich über die Bühne gebracht. Es geht darum, was mit der SPD nicht stimmt. Warum hat sie einem Mann, der in der Innenpolitik noch nie eine Rolle spielte, der in Brüssel keine Vertragsverlängerung als Parlamentspräsident bekam, dessen Aussicht auf einen Posten in der EU-Kommission nahe Null lag und der somit vor den Trümmern seiner Karriere stand, alle verfügbaren Spitzenämter vor die Füße gelegt? Wollen die Funktionäre sich wohlfühlen oder wollen sie auch regieren? Worin besteht der Wert einer zweiten Volkspartei, wenn sie keine eigene Stimme bietet, sondern nur das Echo?

Dennoch war das gestrige TV-Gespräch nicht vergebens. Das Augenmerk fällt nun unwillkürlich auf jene Politiker und Themen, die nicht im Studio vertreten waren. Merkel und Schulz haben - darin liegt der Verdienst des gestrigen Abends - die Leerstellen der bisherigen großen Koalition klar herausgearbeitet. Der Befund ist deutlich, aber nicht dramatisch. Deutschland muss nicht gerettet, nur durchlüftet werden. 

Gabor Steingarts Morning Briefing vom 4.9. stand zuerst hier
 

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Leserpost (10)
Dietrich Herrmann / 04.09.2017

Der Schulz hätte Folgendes am Anfang der Sendung tun sollen: Der Merkel ein schwarz-rot-goldenes Fähnchen aufs Pult stellen. Die Reaktion wäre höchstinteressant und aufschlussreich gewesen gewesen.

Thomas Nuszkowski / 04.09.2017

Keine Angst, die SPD wird nach unten durchgereicht.

Werner Ocker / 04.09.2017

DAS - nicht DER Verdienst.

Frank Stricker / 04.09.2017

Man könnte auch deutlich formulieren, “Not” gegen “Elend”,  and the winner is AFD. Angela Merkel durfte wieder ihr “Flüchtlingsmärchen von Ungarn” erzählen, “die Situation war ja soooo angespannt”. Werte Frau Merkel, die Situation von 2.000000000 ( in Worten 2 Milliarden) Menschen ist tagtäglich angespannt, wollen sie die alle retten oder ist Frau Merkel nicht mehr zu retten ?  Tatsache scheint zu sein, dass Frau Merkel ihren Elfenbeinturm jeden Tag ein bißchen höher baut.

Dietrich Herrmann / 04.09.2017

“...nur durchlüftet werden. ” Ganz genau. Setzt diese derzeitigen Nichtsnutze in Berlin an die dortige Luft!

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