Das Feuilleton war bis jetzt willens, die schwersten Jungs als Transfrauen zu akzeptieren. Neonazi Liebich, der neuerdings als Marla-Svenja auftritt, treibt nun das Selbstbestimmungsgesetz auf die Spitze. Und Befürworter in den Wahnsinn.
Der Hype um den verurteilten Volksverhetzer Liebich ist etwas abgeflaut. Zeit für eine nüchterne Betrachtung. „Marla-Svenja“ Liebich hat ein aus einem ideologischen Exzess entstandenes Gesetz als so absurd und gefährlich entlarvt, wie es ist, indem er es benutzte. Damit hat er erreicht, was alle Kritiker nicht geschafft haben. Das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz sieht vor, dass jeder Mann und jede Frau ihr Geschlecht mit einer einfachen Ansage vor dem Standesamt ändern können – und das jedes Jahr.
Der Bevölkerung werden drastische Strafen von bis zu 10.000 Euro angedroht, wenn die Person, die eben ihr Geschlecht geändert hat, mit ihrem wirklichen Geschlecht angesprochen wird. So wird die Bevölkerung kriminalisiert, nur weil sie biologische Tatsachen exakt benennt. Sie wird also per Gesetz zum Lügen verpflichtet. Wehe dem, der den jährlichen Geschlechtswechsel nicht rechtzeitig mitkriegt: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Liebich hat nur getan, was ihm per Gesetz ermöglicht wurde. Dabei hat er sogar Zugeständnisse gemacht, indem er sich als Frau verkleidete. Das wäre nicht nötig gewesen. Meines Wissens enthält das Gesetz keine Bestimmung, dass man Frauenkleider anlegen muss, wenn man sich als Frau ausgibt. Da ist die deutsche Gewalttatverdächtige Maja, die in Ungarn vor Gericht steht, konsequenter. Sie sieht immer noch aus wie ein Jüngling, der er nicht mehr sein will. Ob Maja zugemutet werden wird, ihre zu erwartende Strafe, die bis zu 24 Jahre betragen kann, in einem Männergefängnis zuzubringen, ist meines Wissens noch nicht diskutiert worden, aber den Ungarn wäre das zuzutrauen.
Auch Maja hat ihr Geschlecht nach der Straftat, die Simeon begangen hat – indem er als Mitglied der „Hammerbande“ in Budapest angebliche ungarische Neonazis zusammendrosch und lebensgefährlich verletzte – einfach ihr Geschlecht geändert. Die Gefängniszelle des Hammerbanden-Mitglieds ist inzwischen zur Pilgerstätte von Politikern geworden, und in den Medien wird eifrig über die „Antifaschist*in“ berichtet. Sogar ein Unterstützungskomitee gibt es, dem zahlreiche Politik- und Kulturschaffende angehören.
Das wird Liebich nicht passieren. Während es bei Maja nicht als Problem angesehen wurde, dass „sie“ versucht hat, durch Geschlechterwechsel das Verbrechen, für das die Person jetzt vor Gericht steht, zu verharmlosen, ist bei Liebich das Gegenteil der Fall. Sogar unser Innenminister hat sich geäußert: „Das ist ein Beispiel für den sehr simplen Missbrauch des Selbstbestimmungsgesetzes.“ Er musste allerdings hinzusetzen, dass davor immer gewarnt wurde.
Missbrauch per Gesetz
Allerdings wurden alle Kritiker nach inzwischen gewohnter Manier als „rechts“ oder „transphob“ diffamiert. Man wollte nicht hören, dass dieses Gesetz missbraucht werden könnte, indem sich Männer in Frauen-Umkleideräume, Frauen-Saunen, ja sogar Frauenschutzhäuser Zutritt verschaffen könnten. Um die beunruhigte Bevölkerung zu beruhigen, wurde gelogen, dass sich die Balken biegen. Es gelte das Hausrecht, also sei es nicht möglich, sich zu Frauen-Saunen Zutritt zu verschaffen. Der Ampel-Queer-Beauftragte Lehmann relativierte diese Aussage eines FDP-Politikers sofort, indem er den Medien in den Block diktierte, das Selbstbestimmungsgesetz sei gegenüber dem Hausrecht höherwertig.
Prompt bekam – das Gesetz war noch nicht in Kraft getreten – die Betreiberin eines Frauenfitnessstudios Anwaltspost, weil sie einer „Transfrau“ den Zugang verweigerte. Die „unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung“, Ferda Ataman, hatte außerdem als „Kompromiss“ vorgeschlagen, der Person Schmerzensgeld zu zahlen. Die Betreiberin lehnte das ab. Der Fall ging vor Gericht. Eine andere Transfrau verklagte 240 Firmen auf Schmerzensgeld und bekam es zugesprochen. Das ist der Missbrauch, den das Gesetz ermöglicht, was aber nicht zu einer Änderung des Gesetzes geführt hat. Dieses soll nun laut Innenminister Dobrindt erfolgen.
Journalisten wie Nikolaus Blome machen sich bereits öffentlich Gedanken, wie man das Selbstbestimmungsgesetz vor den Liebichs retten könnte. Er stellt sich eine Art Gesinnungstest vor, der verhindern soll, dass rechte Personen das Gesetz für sich nutzen. Dass laut Grundgesetz alle Menschen das gleiche Recht haben, hat Blome offenbar vergessen. Wenn es jetzt wirklich eine „Anpassung“ geben sollte, ist das Liebichs Verdienst, obwohl die einzige wirkliche Lösung eine Abschaffung des Gesetzes wäre. Aber dafür braucht Deutschland erst eine Regierung, die wieder zur Vernunft zurückgekehrt ist.
Vera Lengsfeld, geboren 1952 in Thüringen ist eine Politikerin und Publizistin. Sie war Bürgerrechtlerin und Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR. Von 1990 bis 2005 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages zunächst bis 1996 für Bündnis 90/Die Grünen, ab 1996 für die CDU. Seitdem betätigt sie sich als freischaffende Autorin. 2008 wurde sie mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande geehrt.
Beitragsbild: Pixabay
Ich hab ja immer schon gewarnt, meist an Woke- ( als es hier das Wort noch nicht gab), Identitäts- ( als Ihr es noch nicht analysiert hattet) oder Doof-Platt-Linke: NeoNazis sind nicht so dumm, wie Ihr sie gerne hättet !
Aber
Sven/ja ist tasächlich genial. Die Flachleute werden natürlich ernst feststellen, „da ist staatszersetzend“, was dann irgendswie auch wieder ein Teil von AffD, das 3. W und andere rinke & lechte Ukrainefeinde geil finden nach dem Motto „Hauptsache! !“; aber da gäb es nichts zu zersetzen, wenn das betreffende gesäätz nicht so haarsträubend fundamental-extremistisch wäre !
– Übrigens die nächste Neonazi-Warnung ging immer so und mit den großen iSARELfeindlichen erfolgen auch in Deuschland an den HOCHschulen, weltoffenen Straßen und der Kultuschaff-mafia: Was glaubt Ihr eigentlich, weche „Burgen“ und Institutionen in Deutschland die Nazis als erstes erstes erobert haben ?!
– Die Universitätäten !
Darf ich getz wenigstens diese/n Svenja Liebmich ungestraft beleidigen ?
Teil 2 / Eine andere Strategie von Trans ist der bewaffnete Terror, wie ihn die Prügel- und Todesschwadronen der Trantifa praktizieren, deren Aktivisten in den USA auch immer wieder gezielte Tötungsaktionen durchführen. Vor allem gegen Kinder und Christen, wie gerade heute wieder in Minneapolis. Sämtliche Transaktivisten und Transpromoter gehören auf nimmer wiedersehen in geschlossene Lager. Die realen Psychoproblemchen der nützlichen Idioten am Gewehrabzug sind dabei völlig irrelevant, die Frage ist hier und jetzt alleine: wer wen. Diskriminierung meinte übrigens lange die Unterscheidung, die discriminatio, von Gut und Böse, von Recht und Unrecht, bis die Verunklärer der sogennanten Aufklärung und die Dogmaliberalen die Toleranz und Sympathie dem Bösen gegenüber zum höchsten Wert proklamiert haben. No more. Das Gute wird nur wieder wachsen, wenn jeder Einzelne beginnt, sich nicht mehr mit der Lüge zu arrangieren und bereit ist, für die Wahrheit Zeugnis abzulegen.
Machen wir uns nichts vor: Trans ist eine politische Bewegung deren Ideologie und Praxis darauf zielen, das humane Fundament jedweder Zivilisation zu zerstören und insbesondere das biblisch-christliche der westlichen Zivilisation. Darauf, über den Angriff auf die menschliche Fortpflanzung und die darauf aufbauende natur- wie menschengemäße Geschlechterordnung generelle Menschenverachtung zu propagieren. Das Ideal von Trans wäre das Ende der Menschheit nach einer Generation Onanie und purem Narzissmus. Genau das meinen Parolen wie Destroy the Family oder F**k the Endocystem. Organisiert ist das Ganze als sektenartige Reißbrettbewegung mit Graswurzelaroma und viel Geld, ersonnen von Akteuren, die man nur als dämonisch, ja satanisch verstehen kann. Historisch ist Trans die zweite Zündstufe der ebenfalls bereits satanischen Schwulesbi-Bewegung, die ja angeblich nur ein bißchen spielen wollten; die Konsequenz von Gay Rights, CSD, AIDS & Co. Der rabiate Haß wird übrigens wie bei Moslems, Sowjets und Nazis in endlosen Pamphleten ganz offen ausgebreitet und tagtäglich von den Hochschul- und Medienkanzeln gepredigt, so enststeht der Schein der Normalität des Wahnsinns. Wenn Neonazis wie Liebich davon schwärmen, mit einem Gang zum Standesamt „das ganze Sytem zu fi**en“, dann ist das exakt der gemeinsame Nenner von westlichen Antiwestlern, linken, rechten wie liberalen, seit Jahrzehnten. Die einschlägigen Gesetze sind dabei nur ein Vektor des Angriffs, um den alltäglichen Terror des Zwangs zur Lüge zu installieren. Und es ist keineswegs Zufall, daß des Teufels deutsches Lügenreich dabei eine Vorreiterrolle einnimmt.
Jetzt will Frau Merkel. die dieses Gesetz in das Leben rief auch noch Bundestagspräsidentin werden, na dann Prost Mahlzeit.
N. Blome und andere Schwachköpfe geben sich hier total blank in ihrem linkstotalitären Anspruch. Sie schämen sich nicht mal. Deutschland, es wird zeit dieses Gesinnungspack in die Ecke zu stellen.
@Jochen Lindt: Sie schrieben: „Ehrlich gesagt wundert es mich, dass nicht mehr Straftäter von dieser rechtlichen Kuriosität Gebrauch machen.“ Die anderen reden nicht unbedingt darüber, vermute ich. Bevor Trump damit aufgeräumt hat, haben sich in den USA massenweise Sexualstraftäter ins Frauengefängnis verlegen lassen, nachdem sie nach ihrer Verhaftung ganz spontan die ‚innere Frau‘ in sich entdeckt hatten. So dass Frauen in den Gefängnissen nachts kein Auge zugemacht haben, und abwechselnd in den Gemeinschaftszellen Wache gehalten haben, in die man die Vergewaltiger gemeinsam mit den Frauen eingesperrt hatte. (Ja, klingt wie aus einem dystopischen Horrorfilm. War aber bittere Realität.) Und auch in Deutschland hat man schon Frauenmörder und Vergewaltiger mit Frauen eingesperrt. Zum Teil mit den entsprechenden erwartbaren Folgen. In England gab es diverse Fälle, wo Männer, die Kinderpornografie besaßen, nicht in den Knast gekommen sind, weil……Sie ahnen es……sie ganz spontan knapp vor Prozessbeginn noch die Frau in sich entdeckten, und die Richter voller Mitleid sagten, sie hätten so ein schweres Leben und wären im Gefängnis ja sicher gefährdet….daher erhielten sie nur eine Bewährungsstrafe. Liebe mitlesende Politiker, ich darf daran erinnern, dass die ehemalige (!) schottische Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon u.a. deshalb zurücktreten musste, weil die Bevölkerung irgendwann die Schnauze voll davon hatte, dass Sturgeon zusammen mit ihren Kumpeln von den Grünen Vergewaltiger in Frauengefängnisse sperrte. Verlassen Sie sich lieber nicht darauf, dass das Thema in Deutschland bislang nur wenige Menschen wirklich interessiert. Es könnte demnächst auch in Ihrem Wahlbezirk Wahlentscheidungen beeinflussen. Die Katze ist aus dem Sack.
Wenn Hausrecht höher als das Gesetz sei – wozu ein Gesetz? Dass das Frauenfitnessstudio Anwaltspost erhielt und letztlich vor Gericht landete, ist rechtlich vollkommen nachvollziehbar. Man muss das Selbstbestimmungsgesetz so sehen, was es praktisch darstellt: ein brachialer Angriff auf die Selbstbestimmung der Frauen. Dieses Gesetz ist so stümperhaft, wie das Asylgesetz. Mit letzterem Gesetz quält sich Deutschland seit Jahrzehnten herum und vernichtet Wohlstand und soziales Gefüge.