Marco Rubio zum linken Terror – auch in Deutschland

"In Deutschland ist die linksextreme Gewalt im letzten Jahr allein um mehr als 40 Prozent gestiegen“

Marco Rubio:

Die oberste Pflicht eines Staates, die erste Verantwortung jeder Regierung jeglicher Art, ist der Schutz seiner Menschen, der Schutz seines Landes. Dies ist eine heilige Pflicht, die über alle politischen und ideologischen Lager stehen sollte. Deshalb haben wir Militär, Geheimdienste, Antiterror-Einheiten und Polizei. Die Sicherheit unserer Menschen zu gewährleisten ist der Grund, warum jedes Land diese Dinge hat.

Wir alle sind mittlerweile sehr gut mit den „traditionellen“ terroristischen Bedrohungen vertraut. Seit 25 Jahren bedeutet Terrorbekämpfung in erster Linie den Kampf gegen den radikalen islamistischen Extremismus, zumindest im Westen. 

Dafür gibt es einen sehr triftigen Grund: Am 11. September 2001 ermordeten hier in meinem Land 19 Männer 3.000 Menschen. Dann schlug derselbe Feind in Europa zu und ermordete fast 200 Pendler in Zügen in Madrid 2004 und 52 weitere in Londoner Bussen und der U-Bahn 2005. Die gesamte Architektur der westlichen Terrorbekämpfung wurde um diesen einzigartigen traumatischen Vorfall herum von Grund auf neu aufgebaut.

Das ergab damals Sinn: Unsere Aufgabe war es, unsere Bürger zu sichern, und das Gespenst des globalen Dschihad war die größte Bedrohung für ihre Sicherheit. So machten wir uns an die Arbeit und bauten eine globale Koalition auf, die mit vielen der Partner zusammenarbeitete, die heute hier vertreten sind.

Wir zerstörten das IS-Kalifat. Wir töteten al-Baghdadi, al-Zawahiri und bin Laden. Wir bauten Geheimdienst- und Strafverfolgungssysteme auf, die in der Lage sind, Angriffe zu antizipieren und zu stoppen, bevor die Öffentlichkeit überhaupt davon erfährt.

Jedes hier vertretene Land hat zu irgendeinem Zeitpunkt eine solche terroristische Bedrohung vereitelt. Dschihadistische Angriffe und Anschlagspläne sind in den USA seit dem Höhepunkt des IS um zwei Drittel zurückgegangen. Die Zahl der durch dschihadistischen Terrorismus getöteten Menschen in Europa sank von 2015 bis 2024 um etwa 97 Prozent. 

Mit anderen Worten: Unsere Strategie zur Terrorbekämpfung hat weitgehend funktioniert. Die Bedrohung ist natürlich nicht verschwunden. Sie wird weiterhin existieren, insbesondere solange wir Einwanderungssysteme tolerieren, die diese Bedrohungen direkt in unsere jeweiligen Heimatländer importieren, aber diese Bedrohung wurde stark vermindert. Die Welt sieht heute deswegen sehr viel anders aus.

Allzu lange war unsere Doktrin der Terrorbekämpfung jedoch auf einem Auge blind: wenn es um extremistische Gewalt von der politischen Linken geht. Selbst heute wird die bloße Idee, dass linksextremistischer Terror eine ernsthafte Bedrohung sein könnte, als rechter Fiebertraum behandelt oder - schlimmer noch - als gefährliche rechte Verschwörungstheorie. Sie wird von vielen in den Medien, in der Wissenschaft und unseren Universitäten und von vielen unserer etablierten Institutionen so behandelt.

Auch in der Berichterstattung über diese Konferenz wird dieses Dogma zweifellos ins Feld geführt werden. Trotz der unbestreitbaren Tatsache, trotz der objektiven Zahlen und Statistiken, trotz der Tatsache, dass hier heute Vertreter aus dem gesamten politischen Spektrum anwesend sind, werden wir hören, dass organisierte Linke Gewalt und Terror ein rechtes Märchen sei.

In unseren Ländern ist eine ganze Extremismusforschungs-Industrie entstanden. Wir haben Think Tanks, Stipendien, Fachjournale, Beraterfirmen - alle teilen stillschweigend die Überzeugung, dass nur rechte Gewalt eine Bedrohung darstellt. Eine Bombe, die von einer Neonazi-Gruppe gelegt wurde, ist eine Katastrophe und eine mörderische Tat des Bösen. Was sie natürlich auch ist.

Aber eine Bombe, die von einem marxistischen Revolutionär gelegt wurde – nun, das wird lediglich als tragischer Übereifer begriffen. Vielleicht waren die Mittel fehl am Platz oder übertrieben, aber die Ziele waren für diese Leute tugendhaft und gerecht. Das ist die Implikation und die Herangehensweise.

Jahrelang war dieses außergewöhnliche ideologische Vorurteil in der Art und Weise eingebettet, wie wir über politische Gewalt und Extremismus sprachen. Es wurde mantraartig heruntergebetet, bis es als neutrale und objektive Grundlage akzeptiert wurde – so tief in der konventionellen Mainstream-Weisheit verankert, dass es als apolitische Tatsache galt.

Das ist der Grund, warum hier in meinem Land so viele Menschen in Machtpositionen wiederholt Gewalttaten und sogar Terrorismus als legitime Formen politischen Ausdrucks abgetan haben, solange sie der linken Sache dienten. Das ist der Grund, warum während der sogenannten George-Floyd-Unruhen im Sommer 2020, als Kriminelle und Extremisten durch Amerikas große Städte brandschatzten und plünderten und das Land beinahe in die Knie zwangen, als Stadtverwaltungen im ganzen Land einfach die Strafverfolgung der Menschen ablehnten, die diese Gewalt- und Terrorakte durchführten. Das ist der Grund für das nun berüchtigte Bild eines Nachrichtensprechers einer sehr prominenten Agentur in einer in Flammen stehenden Nachbarschaft, während auf der Bauchbinde stand, die Proteste seien „weitgehend friedlich“. 

Das war schlimmer als ein Doppelstandard. Linke Gewalt wurde nicht nur entschuldigt. Sie wurde als sakrosankt behandelt, eine geschützte Klasse für sich. Diese Ära muss enden.

Die Koalition in diesem Raum heute umfasst politische Führer, Experten und Strafverfolgungsbeamte aus mehr als 60 Ländern weltweit. Sie sind aus einer Vielzahl von Regierungen, Parteien und politischen Überzeugungen hierher gekommen. Einige Ihrer Regierungen und unsere sind manchmal öffentlich uneinig. 

Wir streiten uns über Handelspolitik, über Energie, über Einwanderung. Sie sind heute nicht hier, weil Sie kritiklos der amerikanischen Weltsicht folgen. Sie sind hier, weil vor zwei Wochen eine 72-jährige Frau in ihrem eigenen Zuhause in Griechenland auf über 80 Prozent ihres Körpers verbrannt wurde und starb – ermordet durch eine Brandbombe, weil ihre Tochter es wagte, für ein politisches Amt zu kandidieren. 

Sie sind heute hier, weil diesen Winter die Lichter in Berlin für fünf Tage ausgingen, der längste Stromausfall in der Stadt seit dem Zweiten Weltkrieg, ausgelöst durch einen Angriff, der Zehntausende Haushalte im eisigen Kälte ohne Strom ließ und eine 83-jährige Frau tot zurückließ. Sie sind hier, weil einen Monat nach diesem Berliner Stromausfall ein 23-jähriger Franzose seinen schweren Hirnverletzungen erlag, nachdem er auf den Straßen von Lyon von einer Gruppe linksextremer militanter Schläger zu Tode geprügelt wurde.

Sie sind hier, weil Ihre politischen Führer in den Straßen angegriffen, erstochen und erschossen werden, weil Ihre Unternehmen bombardiert wurden, weil Ihre Eisenbahnen sabotiert wurden, weil Ihre Polizeibeamten geschlagen und verbrannt wurden. Sie sind hier, weil dies real ist, schlimmer wird und nicht länger geleugnet und ignoriert werden kann Weil es an der Zeit ist, dieses Übel für immer zu zerschmettern.

Nichts von dem, was ich gerade beschrieben habe, ist wirklich neu. Linksextremistischer politischer Terror ist keine moderne Erfindung. Er ist kein von Rechten erfundenes Märchen. Für den Großteil der Moderne war er in der Tat die dominante Form politischer Gewalt.

Jeder erinnert sich an die Jahrzehnte von Entführungen, Bombenanschlägen, Attentaten und Hinrichtungen – den gewaltsamen Terror der Tupamaros, der Montoneros, der FARC, der ELN. Sie erinnern sich an die unmenschliche Grausamkeit von Perus „Leuchtendem Pfad“, den maoistischen Fanatikern, die die Bauerndörfer Perus massakrierten und schwangere Frauen und neugeborene Säuglinge mit Äxten und Macheten zu Tode hackten.

Sie erinnern sich an die Zehntausende marxistischer Guerillas, die in Castros terroristischen Lagern zum Töten ausgebildet wurden. Alle hier aus Europa erinnern sich an die Maschinengewehr-Massaker der Roten Brigaden Italiens, die 1978 den fünfmaligen Premierminister (Aldo Moro) 55 Tage lang gefangen hielten, bevor sie ihn in einem sogenannten revolutionären Volksgericht verurteilten und hinrichteten.

Sie erinnern sich an die fast drei Jahrzehnte währende Kampagne der Roten Armee Fraktion in Deutschland, mit Bombenanschlägen, Entführungen und Attentaten, bei der Dutzende ermordet und Hunderte mehr verletzt wurden. Sie erinnern sich an die 17. November-Organisation in Griechenland, die marxistischen Extremisten, die Athen mehr als ein Vierteljahrhundert lang terrorisierten, darunter die Ermordung des dortigen CIA-Chefs vor seinem Haus, vor den Augen seiner Frau, als sie von einer Weihnachtsfeier zurückkehrten.

Und hier in Amerika erinnern wir uns an dieselbe Herrschaft des tödlichen Terrors, gerechtfertigt durch dieselben Slogans, motiviert durch dieselben bösartigen Ideen. Wir erinnern uns an die Weather Underground, die das Pentagon, das Außenministerium und das Kapitol bombardierten. Wir erinnern uns an die Black Liberation Army, die bewaffnete Raubüberfälle inszenierten und Polizeibeamte aus nächster Nähe hinrichteten. Wir erinnern uns an die Symbionese Liberation Army, die einen öffentlichen Schulleiter mit zyanidgefüllten Hohlspitzgeschossen ermordete.

In einem Zeitraum von 18 Monaten zwischen 1971 und 1972 zählte das FBI etwa 2.500 Bombenanschläge auf amerikanischem Boden –fast fünf pro Tag. Der überwältigende Anteil dieser Gewalt kam von linksextremen Extremisten. In den 1970er und 1980er Jahren stammten 93 % der Terrorangriffe im Westen vom extremen linken Spektrum. Diese Zahlen würden die meisten Amerikaner heute schockieren, weil uns beigebracht wurde zu glauben, dass diese Art politischer Gewalt einfach nicht existiert oder übertrieben wird – aber sie existiert. Und wir unterschätzen sie tatsächlich.

Und unsere Nationen tragen die Narben, die es beweisen. Und heute stehen wir vor einer neuen Welle dieses alten Übels. Hier in den Vereinigten Staaten ist der Anteil linksextremer terroristischer Angriffe und Pläne auf ein in Jahrzehnten nicht gesehenes Niveau gestiegen. In Deutschland ist die linksextreme Gewalt im letzten Jahr allein um mehr als 40 Prozent gestiegen. In Griechenland wird mehr als 80 Prozent der radikalen Gewalt jetzt von linksextremen und anarchistischen Akteuren angetrieben.

Dies sind keine abstrakten Statistiken. Wir haben gesehen, was diese Zahlen bedeuten: Ein Frontalangriff auf unsere Einwanderungsbeamten von ICE, mit Scharfschützen, Sprengstoffattentate und bewaffnete Hinterhalte. Ein Transgender-Killer, der katholische Grundschüler beim Gebet erschoss – seine Waffe graviert mit Slogans wie „Wo ist dein Gott jetzt?“

Ein Krankenversicherungsvorstand wurde auf der Straße in New York kaltblütig hingerichtet. Es gab gleich mehrere Attentatsversuche auf unseren amtierenden Präsidenten und einen Mord am größten konservativen Aktivisten seiner Generation (Charlie Kirk) – der zufällig auch Ehemann und Vater zweier kleiner Kinder war, erschossen und getötet, während er zu Studenten sprach.

Der linke Terror ist ein besonderes und einzigartiges Übel. Es wird stets von Hass angetrieben – Hass auf die Zivilisation selbst. Es ist eine Revolte der Schlechtesten gegen die Besten, eine Revolte der Schwachen und Feigen gegen die Starken und Guten. Er wird von denen verübt, die nichts erbauen können, die nicht schaffen können, die nichts Großes erreichen können und ihre Rache an der Welt für ihre eigene Unzulänglichkeit nehmen, indem sie diejenigen zerstören, die es können.

Das ist, was radikaler Linksextremismus ist. Er mag je nach Ort und Zeit verschiedene Namen und Ideologien tragen. Sie nennen sich Antikapitalisten, Antiimperialisten, Kommunisten, Anarchisten oder Marxisten, aber der grundlegende Charakter ist immer derselbe. Es ist ein neidvoller Groll, verkleidet in die Sprache der Gleichheit, Gerechtigkeit und Befreiung und ein überwältigendes Bedürfnis, das niederzureißen, was größere Männer gebaut haben, das zu zerstören, was schön und gut ist, im Namen von Menschen, die voller Hass und Hässlichkeit gefüllt sind und sonst nichts der Welt zu bieten haben.

Durch Gewalt und Terror versuchen sie, uns allen ihre Hässlichkeit aufzuzwingen. Die alten Dogmen waren falsch: Denn nichts davon wird von „Idealismus“ angetrieben. Es ist keine „Utopie“. Es ist das Gegenteil.

Eine der gängigsten Klischees über den Kommunismus ist, dass er in der Theorie gut klingt, aber in der Praxis halt leider nicht funktioniert. Das ist nicht wahr. Denn der Kommunismus klingt in der Theorie nicht gut. Die Welt, die er für uns alle im Sinn hat, ist klein, flach, grau, von allem Herausragenden beraubt, von allem, was in der menschlichen Seele edel und gut ist. Die Welt, die er sich vorstellt, ist eine Welt ohne Mut, ohne Kreativität oder Ehrgeiz, ohne Helden, Ruhm oder große Ziele, nach denen man streben kann – eine Welt ohne Wunder, ohne Mythen, ohne Männer, die sich über den Rest erheben, um unglaubliche und außergewöhnliche Dinge zu tun. Und die Welt des Kommunismus und seiner Utopien ist eine Welt ohne Gott.

Für diese Architekten revolutionärer Gewalt ist die gewaltige Errungenschaft unserer Zivilisation eine unerträgliche Demütigung, eine Erinnerung daran, wozu sie nicht in der Lage sind. Also wählen sie stattdessen die Zerstörung. Sie greifen Pipelines an. Sie greifen Eisenbahnen an. Sie greifen Stromnetze und Labore an – die physischen Symbole von Macht, Erfindungsgeist und Leistung.

Das ist das Wesen des Terrors, den wir heute konfrontieren. Sie verachten den Westen, weil der Westen großartig ist. 

Dies hier ist eine internationale Konferenz, weil wir einer internationalen, einer transnationalen Bedrohung gegenüberstehen. Diese sind nicht in isolierte Zellen getrennt. Es sind globale Netzwerke. Sie erkennen unsere Grenzen nicht an. Sie glauben nicht an den Nationalstaat. Sie koordinieren, sie kommunizieren, sie reisen, sie trainieren und sie handeln zusammen, teilen dieselbe Infrastruktur, dieselben Feinde, dieselbe Mission.

Militante sogenannte „Antifa“  reisen aus ganz Europa nach Amerika und umgekehrt, um an den Angriffen der anderen teilzunehmen, Propaganda und Trainingsmaterialien und Zielinformationen durch verschlüsselte Kanäle zu leiten, sich durch unterirdische Netzwerke von Safe Houses und Finanzströme zu bewegen und ihre Operationen durch transnationale Fonds aufrechtzuerhalten. Und sie arbeiten mit feindlichen ausländischen Staaten, die ihre Mission teilen, wie iranische Proxy-Netzwerke, die zunehmend eng mit linken militanten Gruppen auf der ganzen Welt verbunden sind. Das weitläufige Geheimdienst- und ideologische Netzwerk des kubanischen Regimes half, die Linke in unserem Land und in unserer Hemisphäre aufzubauen. Und es bleibt untrennbar mit den linksextremen Gruppen und Bewegungen im gesamten und über den Westen hinaus verbunden.

Linksextreme Terroristen können in einem Land Geld horten, in einem zweiten Land ihre Kommunikation pflegen, in einem dritten Land trainieren, in einem vierten Land Kämpfer rekrutieren und dann in einem fünften Land gemeinsam ein Ziel angreifen. Und so haben wir keine andere Wahl, als dieser Bedrohung gemeinsam gegenüberzutreten. Wir werden entweder über unsere Grenzen hinweg kooperieren, oder die Terroristen werden weiterhin die Leerräume zwischen uns ausnutzen.

Unter Präsident Trump baut die Vereinigten Staaten zum ersten Mal die Infrastruktur, die Partnerschaft und die Strategie auf, um die Geißel des linksextremen Terrors zu besiegen. Der Präsident unterzeichnete das National Security Presidential Memorandum Nr. 7, das eine umfassende Strategie zur Untersuchung und Störung von Antifa-Terror-Netzwerken und ihren Verbündeten skizziert. Letzten November hat das Außenministerium vier gewalttätige linksextreme extremistischen Gruppen als ausländische terroristische Organisationen eingestuft (Anm.: darunter die sog. „Hammerbande“), und es wird bald weitere Einstufungen geben.

Im Dezember kündigten wir Belohnungen von bis zu 10 Millionen Dollar für Informationen an, die die Finanzierung dieser Gruppen ausheben helfen. Im Mai haben wir den ersten Workshop zur Terrorbekämpfung für Strafverfolgung einberufen, der amerikanische Strafverfolgungsbeamte und ihre Kollegen in unseren Partnerländern zusammenbrachte, um diese Netzwerke zu kartieren und Strategien zu deren Zerschlagung zu entwickeln. Der nächste Workshop wird mit unseren Partnern in Deutschland gemeinsam ausgerichtet.

Diese Koalition, die wir gemeinsam aufbauen, trägt bereits Früchte. Und wir sind heute hier, um diese Arbeit fortzusetzen. Wir können und müssen diese Bedrohung identifizieren und durchleuchten und unsere Architektur der Terrorbekämpfung neu aufbauen, um sie zu besiegen, genau wie wir es zuvor gemeinsam beim radikalen Islam getan haben.

Nun müssen wir es wieder gemeinsam tun. Durch Geheimdienst- und Informationsaustausch, durch koordinierte Strafverfolgungsstrategie, durch finanzielle Zielsetzung und Störung werden wir diese Netzwerke Stein für Stein zerschlagen. Es ist an der Zeit, dass die Menschen der zivilisierten Welt sich verteidigen, vereint gegen diese sich ausbreitende Finsternis stehen und für das kämpfen, was uns gehört.

Es ist leicht, große Dinge zu zerstören. Es ist viel schwieriger, sie zu erschaffen. Die Feinde der Zivilisation sind nur zu Ersterem fähig. Sie sind nur fähig, große Dinge zu zerstören. Alles, was sie kennen, ist Zerstörung. Aber wir haben immer wieder gemeinsam große Dinge gebaut. Wir wissen, was zu tun ist. Lasst es uns angehen.

Das englische Original dieser Rede finden Sie hier. Übersetzung von Collin McMahon. Er ist Redakteur beim Kontrafunk und Autor von "Trump gegen den Deep State" und anderer Bücher.