Wer oder was schützt einen Bürger dieses Staates , der glaubt , ein Recht auf Widerstand zu besitzen ? Glaubt denn irgendeiner , dass die Mächtigen dieses Regimes , dieses Recht respektieren würden ?
In der Tat : Institutionen werden anrüchig. Gestern meinte ein “Wissenschaftler” der staatlich finanzierten Leopoldina, auf den stellvertr. bayerischen Ministerpräsidenten mit den Worten : “Klappe halten, impfen lassen” reagieren zu müssen. Da scheint es am Verständnis für Demokratie ebenso zu fehlen wie an einfachsten Umgangsformen. Abgesehen davon, daß es einleuchten müßte, daß man auf diese Weise wohl kaum einen Impfskeptiker überzeugt.
Mir fällt auf, daß bei den Notstandsgesetzen (Art. 115a–115l GG) die gleichzeitige Einführung von Art. 20 Abs. 4 GG fast immer unerwähnt bleibt. Ich kann diese Oberflächlichkeit (Unkenntnis? Ignoranz?) nicht gutheißen, und ich rechne es den damaligen Gesetzgebern hoch an, dieses Gegengewicht geschaffen zu haben. (Die weitere Entwicklung und die heutige Verfassungswirklichkeit stehen auf einem anderen Blatt.)
Die Straße zum 17.Juni soll gegen Demonstrationen gesperrt werden. Das muss sich jeder einmal vergegenwärtigen, eine große, breite Straße in Berlin, die an den Volksaufstand gegen die DDR - Diktatur erinnern soll, die wird vom SED/ Grünen Senat für eine Demonstration gesperrt. Wenn das nicht einen bitteren Symbolcharakter hat, was dann?
Herrlich die Überschrift! Long-Covid ist also ein neuer angesagter Politikstil - jetzt verstehe ich. Große Vertreter dieses Stils sind dann also Lauterbach, Spahn, Merkel und die anderen Grünen. Ein Politikstil gemischt mit einer Krankheit. Genauer: Politik, die Kranke macht. Jetzt muss ich aber wirklich erst einmal den Artikel lesen.
Die Herren Adorno und Horkheiner war dezidiert Linke, vermutlich auch zumindest in einem Fall mit einer besonderen psychischen Problematik, und haetten heute sehr wahrscheinlich eine etwas anderer Sicht auf das, cwas das Regime veranstaltet. Das damalige Regime galt der Frankfurter Schule bekanntlich als konservativ und rechts. Dabei hat es, wie wir heute wissen, deutlich mehr an Freiheiten zu - und uebriggelassen, als es Merkel und ihre Helfer heute machen. Entscheidend ist fuer Linke also nicht die Freiheit per se, die schon in der Frankfurter Schule hedonistisch und nicht politisch/wirtschaftlich gesehen wurde, oder die staatliche Autorität, sondern welche (ideologischen) Ziele verfolgt werden. Ansonsten trifft der Artikel vor allem insoweit den Punkt, dass er zutreffend von einer Machtentreissung spricht. Die Frage bleibt allerdings, wer hier wem und wie konkret die totalitaere Macht entreissen soll. Man schafft bekanntlich nicht einmal die Wende oder “Machtentreissung” per Wahl, geschweige denn etwas “hemdsaermeliger”. Warum dem so ist kann man problemlos bereits in nicht wenigen Ausführungen einiger Autoren erkennen und hier geht es nicht um solche im Feindeslager, bei der Sued deutschen, der Zeit oder dem Spiegel, um nur einige zu nennen. Von einer auch nur verbaltheoretischen Machtentreissung sind wir auch im “kritischen Lager” Lichtjahre entfernt. Wenn es (mehr als) Ansätze dazu gibt, dann ausschließlich von Kommentatoren. Man “traut” sich ansonsten offenbar wieder einmal nicht. Fazit : Die Macht wird ohne “Aufrüstung” gegen die Buergerfeinde sehr konzentriert da bleiben, wo sie aktuell ist, unabhängig davon, wer tatsaechlich Machthaber oder nur Vollstrecker ist. Und sie wird schon allein dadurch nicht weniger totalitaer werden, ein Prozess, dessen Entwicklung problemlos nachzuverfolgen ist und fuer den das naechste (Ausnahme - und Notstands)narrativ schon gepflegt wird.
Es wird erst “over” sein, wenn ein echter Notstand eintritt (Bürgerkrieg, Blackout, Hyper-Inflation, Hunger, Kampf um die Ressourcen). Ich rechne in absehbarer Zeit damit. Die Regierenden sind gerade dabei, ihren Machtrausch zu übertreiben. Das geht nicht mehr lange gut. Ich gehe davon aus, dass die Unruhen in Frankreich beginnen und Europa überziehen werden. Und ja, der “Cyber-Angriff” wird dann womöglich als Verursacher für einen Blackout vorgeschoben. An der Energiewende kann es ja schließlich nicht liegen, die ist ja gut durchgerechnet, von Kobolden und FFF Kids
Da bin ich voll bei ihnen werter Autor, doch was, ausser geduldig auf den großen Knall zu warten ist denn zu tun? Zum bewaffneten Widerstand aufrufen, in einem Land, in dem ein ekleklicher Teil der Bevölkerung wohl auch von der nächsten Brücke springen würde, weil Karl Lauterbach es gesagt hat, halte ich für weitgehend sinnlos. Die meisten wollen es offenbar so und offenbaren eine Naivität, die ihres Gleichen sucht. Es bleibt also nur das gesellschaftliche Exil und vielleicht ein Attentat auf Mitarbeiter der Öffentlich Rechtlichen um wenigstens einem Teil des ganzen Gesindels Gerechtigkeit angedeihen zu lassen. Bis ich derartige Verzweiflung verspüre sage ich den Schafen das es zur fünften Impfung ein gratis T-Shirt gibt und ich hoffe das sie ihre Angelegenheiten geregelt haben, wenn der mysteriöse Herztod sie ereilt. Das Hirn muss ja lange vorher betroffen gewesen sein…
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.