Dieses Land wird unter Merkel immer skurriler und politisch grenzwertiger. Wer das immer nachbuchstabiert erkennt wird bald böse Erwachen.

Nun ja Herr Steinhöfel. Ihr Glauben an eine “unabhängige” Justiz in allen Ehren - nur mittlerweile ist nicht nur beim “Pack” der Eindruck entsstanden, das es diese genau nicht mehr gibt. Und das bezieht sich explizit auch auf des Verfassungsgericht. “Wes Brot ich eß-des Lied ich sing”- wußten schon unsere Vorfahren. Deutschland hat fertig und unsere Volksvertreter, beinahe hätte ich Volksverräter geschrieben-aber das darf ich ja nicht,werden mit sicherheit nicht dagegen stimmen. Warum sollten sie auch Kritik zulassen? Immerhin dürften bei dem Tempo-sind Kinderehen eigentlich schon verboten?-sich erhebliche Änderungen noch in dieser Wahlperiode ankündigen. Und damit wir alle den Mund halten, wird es eben noch schnell mal durchgewinkt..

Herr Steinhöfel, wie naiv sind Sie eigentlich, um anzunehmen, dass das Bundesverfassungsgericht unabhängig ist?

Dass das Gesetz vom Verfassungsgericht kassiert werden wird, steht für mich außer Frage… Nein, das wird nicht passieren. Wir leben bereits in einer schlimmen Diktatur, wenn wir jetzt nicht gegensteuern, haben wir bald Schlimmers als DDR 2.0 ...

Das originellste daran: Der Mann ist in der SPD!

Tja Herr Steinhöfel, das erinnert mich an das SOKA-SIG Gesetz vom Januar 2017. Ich hatte sie diesbezüglich angeschrieben und um Unterstützung des IVEB gebeten. Die Parallelen zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz sind zumindest ind der Handhabung des Durchsetzens gegeben.

“Dass das Gesetz vom Verfassungsgericht kassiert werden wird, steht für mich außer Frage.” Genau das wird nicht geschehen. Das Verfassungsgericht wird sich als treuer Diener seiner Herren erweisen.

“Maas‘ Zensurgesetz soll klammheimlich durchgepeitscht werden.  Der Justizminister, ich buchstabiere: J U S T I Z M I N I S T E R will klammheimlich das Zensurgesetz durchpeitschen ?  Wie soll man das verstehen ? Sind wir in der Diktatur gelandet ?  Frau Kraft hat sich durch ihren Rücktritt ihre Selbstachtung bewahrt. Das kommt leider nicht so oft vor in der Politik aber ich hoffe, es folgen noch einige diesem mutigen Schritt !! Aber vielleicht wird es auch die Wahl am 24. September regeln. Herr Steinhöfel bleiben Sie bitte an der Sache dran.