Wie wäre es wenn Sie kandidieren würden? Es fehlt eine glaubwürdige konservative Partei   die kurzfristig aber dafür um so effizienter in den Wahlkampf einsteigt um einer sicherlich mit einer Kandidatur sofort einsetzenden Verleumdungskampagne durch einen kurzen Wahlkampf vorzubeugen. Auf Grund des Internets ist das möglich, (sofern nicht dieses neue Netzgesetz dazwischen kommt, mit dem man Wahlkampfgegner je nach Bedarf bis auf weiteres sperren könnte ....) Wenn sich eine leere Position einfach nicht füllen will,, sollte man sich zur Verfügung stellen. Es gibt genügend Politiker hier auf diesem Forum und ja, auch Geschäftsleute derer es wohl vorrangig bedarf. Denn Politik ist keine Traumfabrik sondern Geschäft. Den Wähler interessiert nicht das Was man denn gerne hätte, sondern wie man was umsetzt…..  Ständig gegen einen “Schurkenstaat” anzuschreiben, und anders kann man dieses Land nicht mehr bezeichnen scheint mir sinnlos.

Sehr geehrter Herr Steinhöfel, wenn jemand Demokratie ernst nimmt, muß er auch andere Meinungen aushalten. Das fällt allerdings vielen “Engstirnigen” bisweilen extrem schwer - wer nicht derselben Meinung ist, wird entweder “ausgegrenzt” oder niedergebrüllt. Der eigentliche Skandal an dem Gesetzes vorhaben ist aus meiner Sicht, dass nicht nur “mißliebige” Kommentare (manchmal wirklich hasserfüllt und unsachlich) quasi verboten/ausgeschaltet werden, sondern dass dies nicht durch vom Rechtsstaat Beauftragte erfolgen soll, sondern (unter Androhung extremer Haftungsfolgen) auf Dritte verlagert wird. Dass demnach diese Dritten im Zweifel eher mehr als zu wenig löschen, um nicht wirtschaftlich ruiniert zu werden, ist eine bislang ungekannte Maßnahme, die einer zwar nicht gleichgeschalteten, aber doch “aus dem selben Topf” gefütterten Medienlandschaft nicht dienlich sei wird, sondern ausschließlich der ‘mundtot’-Machung Anderer dient. Eine Demokratie lebt nur so lange, wie es auch Meinungsvielfalt gibt. Ich hoffe, dass bei uns nicht Zustände wie ein Diktaturen (oder ählichen Ländern) eintreten.

Ich bewundere Ihr Engagement in dieser Sache und möchte mich dafür herzlich bedanken!

Sehr geehrter Herr Steinhöfel, ich danke Ihnen. Das haben Sie auch für mich getan. Ich wünsche Ihnen alles Gute.

Sollte das Gesetz verabschiedet werden,gibt es in Deutschland keine Demokratie mehr.

Danke für Ihren unermüdlichen Einsatz Herr Steinhöfel. Ich hoffe, die angesprochenen Personen lesen die drei Dokumente. Mich wunder überhaupt, das ein Herr Maas in unserem demokratischen (noch !!) Land so ein Gesetz überhaupt einbringen darf. Herr Maas ist ein “Volksvertreter”, er wird vom Volk bezahlt, er hat ein Mandat auf Zeit erhalten und hat auch dementsprechend zu handeln. Wenn er ein verfassungswidriges und europarechtswidriges Gesetz verabschieden will und die nötigen Stimmen dafür erhält, wo bleibt dann unsere Demokratie ?  Die SPD verliert immer mehr Wählerstimmen und das ist gut so.

Wen interessiert der Rechtsstaat, wenn es um politisch korrekte Ideologie geht?

Sehr geehrter Herr Steinhöfel, so wie diese Menschen ticken (politisch getaktete Ausschussmittglieder), sind Sie und ich und Kritiker überhaupt für die “Witzfiguren”. Danke von mir für Ihre Mühen, aber Ihre Zeilen landen gar nicht erst bei den Verantwortlichen direkt. In Vorzimmern werden sie nach Wichtigkeit aussortiert - und Sie werden aussortiert werden. Das erklärte Ziel hinter dem Ganzen - von oben ausgegeben -  lautet, “keine Störungen in der Wahlkampfzeit”, ausweichen, vernebeln, ablenken. Nach der Wahl muss man sich dann fragen, kam diese Beeinflussung von W. Putin?  Betse Grüße L.H.