Maas und Lukaschenko - so wächst zusammen, was zusammen gehört.

Wer an die niedrigsten Instinkte appelliert, wird Erfolg haben - leider. Deutschland wird auf Veranlassung und Betreiben von Regierung und Verwaltung zum Land der Denunzianten. Viele Medien spielen mit. Sie haben ihr Monopol als Schleusenwärter für zulässige Meinungen mit dem Siegeszug von Internet und sozialen Medien verloren und flüchten sich nun in die Rolle von Agitatoren der Internetzensur - in der Hoffnung, ihre Agonie wenigstens verlängern zu können. Das alles ist fast unglaublich, es ist beängstigend und empörend. Die Freiheit ist in Deutschland noch immer nicht zu Hause, Es gibt in diesem Land einfach zu wenig Menschen, die für ihre und die Freiheit ihrer Mitbürger einzutreten bereit sind. Wer auf diese Feigheit baut, kann mit politisch reüssieren. Das ist die traurige Wahrheit. Wir sollten unsere Sachen packen und gehen.

Schauderhaft. Bezieht es sich wirklich allein auf soz-Netzwerke oder wird der gesamte digitale Raum erfasst? Wie Sie richtig feststellen, werden Radikale, Extremisten und geistige Brandstifter aus bestimmten Ecken politisch eben nicht nur nicht verfolgt oder mit Sanktionen belegt, sondern gar öffentlich gefördert. Auch denen muss endlich der Riegel vorgeschoben werden, die reale Gewalt lesen wir aus diesen Kreisen täglich in den Zeitungen. Aber die Beschneidung der Meinungsfreiheit wird wohl nicht in Netzwerken enden. Mir bangt es um die mutigen Stimmen von YouTube und nicht zuletzt den so vernünftigen und kritischen Stimmen der Achse.

Dieses Gesetz wird verabschiedet. Die Vorarbeit ist längst erfolgt. Eine Kritik der UN tauchte kurz in den Medien auf um dann zu verschwinden. Der dystopische Filme Brazil oder der Science-Fiction-Film 12 Monkeys , beide von Terry Gulliam ,werden Realität. Wie gefährlich Maas ist, wird immer deutlicher. Der willige Handlanger von Merkel. Ich persönlich sehe sehr schwarz für eine demokratische Zukunft in Deutschland.

Eine staatlich organisierte massive Unterdrückung und Kriminalisierung oppositioneller Meinungen - natürlich nur aus einer Richtung - ist das übliche Verfahren in ALLEN totalitären Systemen. Mit rapider Geschwindigkeit und Vehemenz werden in Deutschland (jetzt bereits zum dritten Mal in der jüngsten Geschichte) demokratische Mechanismen und oppositionelle Medien bestraft und verfolgt.  Falls es noch nicht aufgefallen ist: Die “Aktuelle Kamera” auf DDR 1 und 2 (Tagesschau und Heute Journal) berichtet fast überhaupt nicht mehr aus dem Inland! Manchmal nicht EINE einzige Nachricht aus Deutschland! Nur noch Europa, die bösen Russen, Trump oder das Leid der Flüchtlinge. Es sei denn, es geht gegen “rechts”. Genau wie zu DDR Zeiten. Und das Volk? Wenn ich den Wahlprognosen auch nur halbwegs trauen kann, ist es mit der jetzigen Entwicklung absolut einverstanden.  Es tanzt weiter fröhlich locker auf dem Promenadendeck der Titanic. Eingelullt von zu den beruhigenden Klängen der GEZ-Bigband unter der Leitung von Claus Kleber und Marietta Slomka,. Und das, obwohl die Schrägläge auf dem Deck schon bedrohlich ist.  Da das Volk keine Kursönderung wünscht, habe meine Konsequenzen gezogen und das Land verlassen.

Netzwerkdurchsetzungdgesetz: -was ist eigentlich ein “Haßposting”? Es scheint in dem Ermessen von jedem beliebigem zu liegen, was er als Haßposting betrachtet.Dann wird dies gemeldet und gelöscht.Keine Überprüfung und reines Denunzieren. -wie kann sich jemand wehren? Bisher galt, solange die Schuld nicht bewiesen ist, ist man unschuldig.Jetzt gilt, sobald du denunziert wirst, bist du schuldig.Wie kann man dann seinen gelöschten Beitrag wieder einstellen lassen und wie und wo soll man sich beschweren? Gibt es Strafen gegen unberechtigtes Löschen? Hoffentlich dann in gleicher Höhe wie die Strafen gegen Nichtlöschen! -Grundgesetz Nach Artikel 5.1 gilt:Eine Zensur findet nicht statt.Ist Denunziation und nachfolgende Löschung keine Zensur?Jetzt findet Zensur durch jede beliebige Person statt und kein Gericht entscheidet darüber! -Gleichbehandlung: Der allgemeine Gleichheitssatz gemäß Artikel 3 I GG verpflichtet die öffentliche Gewalt, tatbestandlich vergleichbare Fälle auf der Rechtsfolgenseite gleich zu behandeln.Aber dieses verrückte Gesetz hat eindeutige Schwerpunkte gegen angeblich “rechte” Haßpostings , siehe nur die Überprüfer und alle Ausführungen von Maas und sein Buch :Aufstehen statt wegducken: Eine Strategie gegen rechts. Rassismus: Ist das Gesetz nicht rassistisch, da angebliche Haßpostings ja anscheinend nur Deutschen unterstellt werden? Oder werden auch Haßpostings in Arabisch, Syrisch, Afghanisch, Englisch, Farsi, usw. überprüft?Bei der Antonio Amadeu Stiftung ergibt sich wohl eindeutig, daß kein juristischer Sachverstand vorliegt und ebensowenig die nötigen Sprachkenntnisse.Aber eindeutig gegen “rechts”.

“Ein marxistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.” - Alexander Solschenizyn.

Wie schön, dass Hass außerhalb des Internet weiterhin erlaubt bleibt, und islamistischer Hass ebenfalls erlaubt ist. Da freuen sich die Imame, denn in Moscheen kann weiterhin gegen den westlichen Lebensstil gepredigt und gespalten werden (wie z. B. Constantin Schreiber in seinem Buch “Inside Islam” aufgedeckt hat), während die Kritik daran unter Strafe gestellt wird. Schöne Zukunftsaussichten.