Richard Wagner / 18.05.2009 / 16:44 / 0 / Seite ausdrucken

Litauische Wahl

Über die baltischen Staaten wissen wir so wenig, dass wir sie meistens alle drei zusammen nennen. Litauen also ist der südlichste. Er folgt gleich hinter Ostpreußen, und in seinem Besitz befinden sich heute die Dünen der Kurischen Nehrung, auf die einst Thomas Mann aus dem Fenster seines Sommerhauses blickte, und die Stadt Memel, mit dem Ännchen von Tharau, Klaipeda. So nah ist das Land.

Zu dessen anekdotentauglichen Eigentümlichkeiten gehört, dass seine Sprache, Litauisch, allein mit dem Lettischen verwandt ist, und der Nationalsport, nicht wie sonst üblich, der Fußball ist, sondern Basketball.

In diesem Litauen war am Sonntag Präsidentenwahl. Durchgesetzt hat sich eine Frau, Dalia Grybauskaite. Gewählt wurde sie bereits im ersten Wahlgang mit 68% der Stimmen. Recht ordentlich war mit 52% für litauische Verhältnisse auch die Wahlbeteiligung.

Grybauskaite (53) wird die erste Frau im litauischen Präsidentenamt sein. Das aber ist nicht die wichtigste Botschaft. Von größerer Bedeutung ist die Kompetenz der Parteilosen. Sie war zuletzt EU-Haushaltskommissarin, davor Finanzministerin und zeitweise Botschafterin in Washington.

Ihre Qualifikation für das Amt erscheint umso wichtiger, weil der litauische Präsident weitreichendes Mitspracherecht bei der Gestaltung der Außenpolitik hat, er führt das Kommando über die Armee, und bei der Gesetzgebung hat er ein Vetorecht. Das kann von Vorteil sein in einem Land, in dem die Parteienlandschaft ziemlich ungefestigt ist und die Regierungen öfter wechseln als es nötig wäre.

Auffallend ist, dass Litauen mit seinen etwa 3,3 Millionen Bürgern ökonomisch und kulturell stabiler wirkt als seine Politik. Auch Litauen ist ein Beispiel dafür, dass die Anzahl der Parteien nicht viel mit der Größe des Landes oder mit der Bevölkerungszahl zu tun hat. Die Parteienzahl reflektiert vielmehr den politischen Zustand. Dass man in der Regel einander kennt, lässt das Bedürfnis der politischen Vermehrung eher wachsen.


Litauen teilt mit seinen baltischen Nachbarn Lettland und Estland das historische Schicksal der imperialen Okkupation. Deutsche und Russen haben sich in der Region über Jahrhunderte all zu neugierig umgeschaut, und hier hat sich auch eine recht ungewöhnliche imperiale Interessengemeinschaft gebildet. Russlands Peter der Große, der Begründer der Kommandowirtschaft, annektierte das nördliche Baltikum, die hier siedelnden Deutschbalten wurden zu seinen imperialen Verwaltern, zu Fanarioten des Nordens.

Litauen, das sich in der Union mit Polen befand, kam etwas später in die unverlangte Obhut der Zaren. Es war aber längst dabei, als die Ostgroßmachtpolitik ihren makabren Gipfel und gleichzeitig Schlusspunkt mit dem Hitler-Stalin-Pakt von 1939 erreichte, aufgrund dessen der Sowjet-Autokrat die drei Länder besetzte, um nach einem Jahr von Hitlers einmarschierenden Kohorten vertrieben zu werden und 1945 als Alliierte Siegermacht zurückzukehren. Das Nazi-Intermezzo hat übrigens ein komplexes Kollaborationsproblem hinterlassen. Die Kollaboration beruhte auf dem Missverständnis über den vermeintlichen Antikommunismus des Führers und förderte die Akzeptanz der Judenvernichtung.

Das Comeback des ruhmreichen Stalin wiederum bescherte den Balten eine Teilvernichtung und Deportation ihrer in der Zwischenkriegszeit gebildeten Eliten nach Sibirien, und den Status einer Sowjetrepublik für mehr als vier Jahrzehnte, in denen die Sowjetisierung planmäßig vorangetrieben und der homo sovieticus nicht zuletzt per Ansiedlung gestärkt wurde.

Die traumatischen Erlebnisse von Sowjetisierung und Entkulturalisierung spielen bis heute bei den Verhaltensweisen in Politik und Gesellschaft eine zentrale Rolle. Russland wird aus gutem Grund mit Argwohn beobachtet. Zumal es seit dem Beginn der imperialen Putin-Restauration auf verschiedenste Weise versucht, Druck auf die Abtrünnigen auszuüben, nicht zuletzt durch die Instrumentalisierung der Energieabhängigkeit dieser Länder und der dort lebenden russischsprachigen Bevölkerungsgruppen.

Litauen hat in diesen Fragen den vergleichsweise besseren Stand. Russen und Russischsprachige stellen hier eine wesentlich kleinere Gruppe als in Lettland und Estland. Die Energieabhängigkeit war bisher durch das Atomkraftwerk Ignalina weitgehend ausgeglichen, und die russische Mafia konnte abgeblockt werden. Es gelang ihr nur in einem einzigen Fall, durch den Populisten Rolandas Paksas, der einen russischen Sponsor hatte, in die Führungseliten vorzudringen. Paksas verlor das Präsidentenamt durch ein Amtsenthebungsverfahren.

Außerdem verfügt Litauen selbst über ein Pfand in diesem Spiel. Es ist als Transitland von Bedeutung, für den Ost-Westhandel allgemein, aber speziell auch für die Kommunikation zwischen Russland und seiner Enklave Kaliningrader Oblast, das nördliche Ostpreußen.

Die Wirtschaftslage in Litauen zeigt deutlich Symptome der Krise. Man rechnet mit einer Schrumpfung von bis zu 15%. Die Arbeitslosigkeit wird nicht durch Arbeit im Ausland ausgeglichen werden können.

Die neue Präsidentin wird mehr als genug zu tun haben, um die Finanzsituation, in Kooperation mit der konservativ geführten Regierungskoalition des Andrius Kubilius, im Griff zu behalten und das politische System zu stabilisieren. Einfach ist das nicht im „Land der Schwäger“, wo man sich nicht nur kennt, sondern auch eine Menge übereinander weiß.                                    Oder zu wissen glaubt. So hieß es im Wahlkampf Dalia Grybauskaite sei lesbisch und habe für den KGB gearbeitet. In Wirklichkeit aber hat sie bloß den Schwarzen Gürtel.

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