Von Okko tom Brok.

Deutschland ähnelt immer mehr einem Segelschiff, das nur eine Richtung kennt: „Backbord“. Gefangen in einem Politwahn namens „Kampf gegen Rechts“ verkündet es „Wende“ nach „Wende“, bis allen ganz schwindelig wird.

Schon die Begriffsfülle und der wenig normierte Sprachgebrauch in diesem Begriffsfeld irritieren: „Rechtspopulistisch“, „rechtskonservativ“, „(gesichert) rechtsextrem“? Die Begriffe erscheinen zunehmend austauschbar. Die sichere Handhabung der einst „Gesäß-Geographie“ (H. Geißler) titulierten Einteilung der Welt in ein Links-Rechts-Raster ist heutzutage deutlich erschwert, seitdem eine „Brandmauer“ die Welt in „Gut“ und „Böse“ einteilt. De facto und stillschweigend wurde in den 16 Jahren der Regierungszeit Angela Merkels das linke Spektrum um die CDU/CSU erweitert, ohne dass die Wählerschaft dies bereits bemerkt oder gar goutiert hätte. Zur Legitimation dieser Umschichtung wurde die Politdoktrin von Franz Josef Strauß aufgegeben, nach der es rechts von der Union keine legitime demokratische Kraft geben dürfe. („Rechts von uns ist nur noch die Wand!“)

Gleichzeitig wurde der Begriff der „Mitte“ schleichend umdefiniert: Die Mitte war nicht mehr Ideal, nicht mehr Ergebnis des Ideenwettstreites der Parteien der linken und rechten Mitte, sondern festes Terrain, fast schon Erbhof einer bestimmten Parteienformation („die demokratischen Parteien“). Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) sprach in einem längeren Text noch 2009 von einem „Mythos der Mitte“ und bezeichnete das Streben aller Parteien nach einem „Platz in der Mitte“ als „problematisch“. Demgegenüber sei das, was der Begriff „Mitte“ inhaltlich bezeichne, politologisch betrachtet völlig unklar, ja eine „terra incognita“. Als fixe politische Positionsbeschreibung eigne er sich im Grunde nicht.

Die oft als undifferenziert empfundene Zweiteilung in Links-Rechts, verfeinert allerdings durch die Zusätze „Mitte“ oder „extrem“, wich dennoch über die Jahre einer Dreiteilung in Links-Mitte-Rechts, wobei diese Drei von vornherein nie gleichberechtigt waren. Das Recht zur Partizipation am politischen Meinungsstreit wurde den Parteien und Individuen in einem nicht gekannten Maße gemäß ihrer Klassifikation im Links-Rechts-Schema zugesprochen, bei der „Linke“ wohlwollende Opposition (PdL) oder Koalitionspartner (SPD, Grüne) sein durften, bei der sich die „Mitte“ (CDU/CSU) bis zum Wahlschock vom 26.09.2021 in der privilegierten Rolle einer permanenten Regierungsverantwortung sah, während der Terminus „Rechts“ (alle anderen?) zum Sammelbegriff aller Falschheit und alles Unwünschbaren herabgestuft wurde. Auf eine Differenzierung zwischen „rechts“ und „rechtsextrem“ wurde fortan konsequent verzichtet.

Der strategische Kardinalfehler der Union

Aus Sicht einer selbsternannten politischen Mitte sah die skizzierte Strategie zuerst wie ein geschickter Kunstgriff aus. Da sich neben CDU und FDP auch SPD und Grüne ebenfalls immer öfter als „Parteien der Mitte“ feiern ließen, gleichzeitig aber immer weniger Berührungsängste gegenüber linksextremen Parteien und Politikforderungen an den Tag legten, befand sich die Union in einer selbstgestellten Falle, die sich durch den steuerfinanzierten „Kampf gegen Rechts“ von Jahr zu Jahr noch enger zuzog. Man stelle sich nur einmal vor, Helmut Kohl hätte angesichts der Gefahren linksextremer Ideologien und Regime während des Kalten Krieges zu einem pauschalen „Kampf gegen Links“ aufgerufen und damit seinerzeit „linke“ Christdemokraten (N. Blüm, R. Süßmuth) oder Liberale (G. Baum) und ihre Wählerschaft vor den Kopf gestoßen. (In den USA wurde ein solcher „Kampf gegen Links“ bekanntlich in den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts tatsächlich unternommen und ist heute unter dem unrühmlichen Begriff des „McCarthyism“ bekannt. Dieser politische Irrweg scheiterte nach wenigen Jahren kläglich.) 

Die Stigmatisierung nicht nur einzelner „rechter“ Positionen, sondern gleich des Begriffs und der gesamten politischen Hemisphäre „Rechts“ kann wohl als einer der größten strategischen Kardinalfehler der Union unter Angela Merkel gelten. An die Stelle eines kantigen, nicht durchweg populären Mitte-Rechts-Profils der CDU/CSU trat die vage Hoffnung auf machterhaltende „breite Bündnisse“, die jedoch inhaltlich traditionell wenig verband. Eine inhaltlich entkernte CDU/CSU agiert seither ohne reale Mehrheitsoptionen und taumelt ermüdend langsam wie in Zeitlupe dem programmatischen Abgrund entgegen, in welchen übrigens schon vor Jahrzehnten die italienische Democratia Christiana und in jüngerer Zeit die niederländischen Christdemokraten nach jeweils langjährigen, ähnlich zermürbenden Regierungszeiten stürzten. Sie kehrten beide nie wieder auf die große politische Bühne zurück.

Wie ist es möglich, dass die Partei Adenauers, Erhards und Kohls mit den drei Parteien der politischen Linken über Jahre so harmonisch und fast geräuschlos zusammengearbeitet und ihre gesamte Agenda von „Ehe für alle“, über „Schuldenunion“ und „multikulturelle Einwanderungsgesellschaft“ bis „Klimawandel“ uneingeschränkt in Regierungshandeln überführt hat? Selbst in den maßnahmenfreudigen Corona-Jahren, die schon an die Zeiten der Pickelhaube erinnern, passte kein Formblatt zwischen die sich immer öfter auf gemeinsamen Plakaten und bei parteiübergreifenden „Aktionen“ wie ein „Block“ präsentierenden „demokratischen Parteien“.

Wofür stehen eigentlich „linke“ und „rechte“ Politikansätze?

Immerhin: Dieser monumentale Strategiefehler von CDU/CSU ist einigen Altvorderen in der Partei durchaus bewusst, manche haben aus diesem Grund die CDU durch Austritt oder Ausschluss verlassen. Es war kein Geringerer als der inzwischen verstorbene Parteiübervater Wolfgang Schäuble, der sich im September 2021 bemüßigt fühlte, dem Donaukurier gegenüber zu erklären, dass Merkel eine Mitschuld an den schlechten Umfragewerten der CDU treffe und dass die Zeit seit dem Ausscheiden Frau Merkels vom Posten der Parteivorsitzenden für die CDU inhaltlich nicht gut genug genutzt worden sei. Die Union stehe nun vor dem Dilemma erklären zu müssen, dass es weder ein „Weiter so“, noch ein „Wir machen alles neu“ mit der Union geben könne.

Noch sieht es angesichts stabiler Wahlergebnisse im Bund tatsächlich nicht so aus, als ob die CDU verglühe und wie ein sterbender Stern gleichsam zu einem „Schwarzen Zwerg“ verkümmern könnte. Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg in diesem Herbst dürften jedoch allen Erwartungen nach die bisherige Politik-Strategie der Dämonisierung der „Rechten“ zunehmend an ihre Grenzen bringen. Droht gar ein Meltdown der Mitte? Werden sich fortan wieder nur „rechte“ und „linke“ Parteien gegenüberstehen und die Gesellschaft so unversöhnlich spalten wie nie zuvor?

Doch wofür stehen eigentlich „linke“ und „rechte“ Politikansätze? Die Einteilung politischer Parteien von rechts bis links hatte zunächst im Wesentlichen organisatorische Gründe und betraf die Sitzordnung in der französischen Abgeordnetenkammer von 1814: Vom Präsidenten aus betrachtet saßen diejenigen Parteien, die für die geltende Ordnung einstanden, rechts, diejenigen, die sie verändern wollten, links. Übertragen auf die Gegenwart würden CDU, SPD und FDP heute die vereinte „Rechte“ bilden, programmatisch vor sich hergetrieben von den ebenfalls regierenden Grünen.

Die erste dezidiert „linke Regierung“ der BRD

Regierung rechts, Opposition links? Das ist offensichtlich zu grob gefasst und daher irreführend. Aber immer noch ist zu beobachten, dass klassisch „rechte“ Politiker wie Friedrich Merz und Hans-Georg Maaßen zwar recht gute Regierungsbeamte wären oder sind, sich aber mit dem Wunsch nach Veränderung und dem öffentlichkeitswirksamen, kampagnenfähigen Protest überraschend schwertun. Umgekehrt steht vielen „linken“ Politikern Aufbegehren recht gut, sie „gehen vielleicht deswegen sogar in die Politik“, um dann im Amt grandios zu scheitern.

Über die Zeit hat sich die Einteilung auf der Rechts-Links-Achse allerdings programmatisch und ideologisch stark verfestigt, und spätestens als die einstigen linken Revolutionäre ihre unbequemen Guerillero-Zelte in den Bergen gegen üppige Präsidentenpaläste tauschen durften, wie die Gebrüder Castro auf Kuba, konnten Linke durchaus sehr staatstragend und ordnungsliebend werden.

1969 erlebte auch die Bundesrepublik ihre erste dezidiert „linke Regierung“ unter Führung des Sozialdemokraten und überzeugten „Linken“ Willy Brandt. Das Stühlerücken im Plenarsaal kam zum Erliegen, denn auch linke Veränderer konnten Regierung, ohne dass man sich im Parlament dafür umsetzen musste. Gelegentlich machte sich eine linke Regierung sogar zum Sachwalter klassisch „rechter“ Wirtschaftspolitik, wie die Regierung Schröder und ihre wirtschaftsliberale „Agenda 2010“. Dass es auch anders herum funktionierte und dass die CDU mehrfach „linke“ Politikthemen umsetzte, die die linken Parteien selbst niemals alleine durchgesetzt hätten, hatten wir bereits gesehen.

Mit Rechten spielt man nicht

Noch 2011 konnte die Bundeszentrale für politische Bildung mit sicherem Griff und ohne moralisierende Untertöne in einem – inzwischen nicht mehr auffindbaren Text – „linke“ und „rechte Werte“ in verschiedenen Politikfeldern ausmachen. „Links“ seien demnach „Gleichheit“ und „Gerechtigkeit“, „rechte Werte“ seien „Betonung der Unterschiede“ (ist Diversität also rechts?), „Autorität“ und „Disziplin“. In wirtschaftlichen Belangen strebten Linke eher nach staatlicher Lenkung, Rechte nach Wettbewerb und Marktwirtschaft. Und während Linke unter Freiheit vor allem die Abwendung von sozialer Not verstünden, betrachteten Rechte Freiheit als einen Schutz vor staatlicher Gängelung. Wer vermag hier einer der beiden Seiten ihr Existenzrecht grundsätzlich abzusprechen?

Inzwischen ist der Begriff „Freiheit“, wie die NZZ in einer detaillierten Analyse nachgezeichnet hat, aus den linken Parteiprogrammen über die Jahrzehnte fast vollständig verschwunden, die Revoluzzer von einst ermüdeten, erschlafften oder freundeten sich mit dem Apparat an, den sie einst so heftig bekämpft hatten. Und im Rahmen ihrer Ergrünung hat zuletzt auch die CDU, einst erklärte Bannerträgerin der Freiheit seit den 50er Jahren, die Berufung auf die Freiheit weitgehend gestrichen. Parteien der Freiheit wären demnach an einem „F“ im Namen zu erkennen, will man der sorgfältig erarbeiteten Grafik der NZZ und den wenigen aussagekräftigen Wahlplakaten der Oppositionsparteien in diesen Wochen glauben: „Die Freiheit hat noch Freunde“, lässt uns etwa die FDP wissen, bleibt uns aber in ihrem Regierungshandeln oft den Beweis schuldig, den Worten auch Taten folgen zu lassen. Die AfD erklärt in ihrem Wahlprogramm, „Im Zentrum unseres Menschenbildes stehen Freiheit und Verantwortung.“ Und die „Freien Wähler“ tragen die Freiheit sogar im Parteinamen.

Die Lage ist komplex. Eigentlich linke Ex-Grüne, die sich wegen der drohenden Impfpflicht und der rigiden Coronapolitik in den beginnenden 20er Jahren „Querdenker“ oder „DieBasis“ nannten, wurden als „Rechte“ diffamiert. Die AfD selbst in ihren unschuldigen, neoliberalen Tagen als „Professorenpartei“ um die Herren Lucke, Henkel und Starbatty sowieso. „Rechts“ ist nun einmal böse. Mit Rechten spielt man nicht. Und die Freien Wähler? Auch sie hatten in der „Flugblatt-Affäre“ keinen Welpenschutz, sondern mussten die volle Wucht der „Nazi-Keule“ ertragen, bis diese Keule letztlich auch einen der „Keulenschwinger“ selbst beschädigte. Um die Absurdität eines „Kampfes gegen Rechts“ zu verdeutlichen, habe ich den digitalen Assistenten ChatGPT um eine Auflistung aller Bezeichnungen für die politische Rechte gebeten.

ChatGPT

Hier ist seine Antwort: „Es gibt eine Vielzahl von Begriffen, die verwendet werden, um verschiedene Strömungen und Positionen innerhalb der politischen Rechten zu beschreiben. Hier sind einige der wichtigsten:

1. **Konservativ**: Eine allgemeine Bezeichnung für politische Positionen, die traditionelle Werte, Institutionen und die Bewahrung bestehender sozialer Strukturen betonen.

2. **Nationalkonservativ**: Eine Strömung, die sowohl konservative als auch nationalistische Elemente vereint, mit einem starken Fokus auf nationale Identität und Souveränität.

3. **Nationalliberal**: Eine Position, die liberale Wirtschaftspolitik mit nationalen Interessen kombiniert, oft mit einem Schwerpunkt auf individuellen Freiheitsrechten und Marktwirtschaft, aber auch nationaler Identität.

4. **Rechtsliberal**: Eine Strömung, die liberale Positionen, insbesondere in der Wirtschaftspolitik, mit konservativen sozialen und kulturellen Werten verbindet.

5. **Rechtspopulistisch**: Politische Bewegungen und Parteien, die einfache Lösungen für komplexe Probleme anbieten und oft gegen die etablierten Eliten sowie gegen Migration und Globalisierung argumentieren.

6. **Rechtskonservativ**: Eine Position, die konservative Werte und Traditionen stark betont, oft mit einer skeptischen Haltung gegenüber schnellen sozialen Veränderungen und Modernisierungen.

7. **Neokonservativ**: Ursprünglich in den USA entstanden, bezeichnet diese Strömung eine konservative Politik, die auch Elemente der Intervention und Demokratieförderung im Ausland einschließt.

8. **Libertär**: Diese Position betont individuelle Freiheit, minimale staatliche Eingriffe und freie Marktwirtschaft, oft mit einem konservativen Verständnis von sozialer Ordnung.

9. **Rechtsnational**: Eine Strömung, die nationalistische und patriotische Werte mit konservativer Politik verbindet, oft mit einem starken Fokus auf nationale Souveränität und Sicherheit.

10. **Traditionalistisch**: Eine Strömung, die sich stark an historischen Traditionen und Werten orientiert und diese gegen moderne Entwicklungen und Veränderungen verteidigt.

Diese Begriffe können sich je nach Kontext und Land unterschiedlich ausprägen und überschneiden, aber sie bieten eine Orientierung über die Vielfalt innerhalb der politischen Rechten.“

Abwahl muss möglich bleiben

Ist es Ihnen auch aufgefallen? Der „Nazi“ fehlt. Und tatsächlich ist es eine uralte Streitfrage, ob die „Nazis“ sich selbst als „Rechte“ verstanden haben. Es gibt immerhin klare Hinweise, dass sowohl Hitler als auch Goebbels eine starke Aversion gegen die konservativ-aristokratische Machtelite des Kaiserreichs hegten und mit dem Sozialismus liebäugelten. Aber selbst wenn man Hitlers Bewegung und Partei - for the sake of argument – im „rechten“ Lager ansiedelt, wird deutlich, dass diese historisch streng limitierte Formation der 20-er bis 40er Jahre des vergangenen Jahrhunderts nur eine Facette eines sehr komplexen Begriffes repräsentiert und keinesfalls einen pauschalen Abwehrkampf oder etwaige „Brandmauern“ gegen eine gesamte „politische Hemisphäre“ rechtfertigt.

In diesem Zusammenhang sei einmal mehr an den großen Liberalen, Sir Karl Popper (1902 – 1994), erinnert, der in den besseren Tagen des Magazins DER SPIEGEL zur Theorie der Demokratie erklärte, dass es irrelevant sei, wer regiere, ob „Rechte“ oder „Linke“, solange ihre spätere Abwahl möglich bleibe. Demokratie ist demnach auch nicht die „Herrschaft der/des Guten“, ja sie stehe noch nicht einmal für wahre „Volksherrschaft“, die es nirgends gebe (!), sondern Demokratie erweise sich einzig und alleine in der friedlichen Abwahlmöglichkeit von Regierungen. Erst, wo diese Abwahl wie jüngst im linksautoritär regierten Venezuela nicht mehr gewährleistet ist, ist Demokratie ernsthaft bedroht: Sei es von rechts, links oder aus der Mitte! Voller Hochachtung lasse ich an dieser Stelle den großen Bundeskanzler und weisen Norddeutschen Helmut Schmidt zu Wort kommen, der 1963 unter der Überschrift „Was bedeutet heute eigentlich „rechts“?“ eingekleidet in eine hanseatische Seefahrer-Metaphorik Folgendes schrieb:

„Zum Schluß jedoch eine Diskussionsbemerkung von Walter Dirks: „Nichts ohne Not ändern, ist das stille Bekenntnis der echten Rechten. Das Notwendige tun, ist der lautere Wille der Linken“.  [...] Ich würde die Formel von Dirks akzeptieren:  sie läßt gleichzeitig erkennen, wie nahe sich im Grunde doch „rechts“ und „links“ sind. Schließlich sitzen wir ja auch alle im gleichen Boot, und Backbord und Steuerbord können nicht unabhängig voneinander operieren, sondern sie bilden zusammen ein Schiff, das seinen Kurs im Strom zu bestimmen hat.“

Der Autor ist Lehrer an einem niedersächsischen Gymnasium und schreibt hier unter einem Pseudonym.