News-Redaktion / 02.04.2024 / 08:40 / 0 / Seite ausdrucken

Lindner sieht ab 2028 Milliarden-Spielraum für Verteidigungsetat

Bundesfinanzminister Christian Lindner hält eine deutliche Erhöhung der Rüstungsausgaben ab 2028 für möglich.

Wie unter anderem zeit.de berichtet, sehe der FDP-Chef dann einen Spielraum von bis zu neun Milliarden Euro jährlich, habe dieser der Nachrichtenagentur dpa mitgeteilt. Voraussetzung sei, dass die Schuldenquote des Bundes dann wieder unter den in der EU vorgeschriebenen 60 Prozent der Wirtschaftsleistung liege, was bei disziplinierter Haushaltsführung zu erreichen sei. Das für die Tilgung der Corona-Schulden vorgesehene Geld könne stattdessen in den Verteidigungsetat fließen.

Ein Milliardenbetrag könne, wenn das 2022 beschlossene 100-Milliarden-„Sondervermögen“ für die Bundeswehr aufgebraucht sei, dabei helfen, „den Sprung zum Nato-Ziel im Bundeshaushalt zu erhöhen.“ Dieses beträgt zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, die in die Verteidigung investiert werden sollen. In Deutschland lag der Wert jahrelang nur zwischen einem und 1,5 Prozent.

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