News-Redaktion / 27.05.2024 / 12:30 / 0 / Seite ausdrucken

Le Pen für eine gemeinsame rechte Fraktion nach den Europawahlen

Die französische rechte Politikerin Marine Le Pen hat kurz vor der Europawahl eine Zusammenarbeit mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ins Gespräch gebracht.

Le Pen sagte, dass es jetzt an der Zeit sei, sich zu vereinen, da sie die Möglichkeit hätten, die zweitgrößte Fraktion im Europäischen Parlament zu werden. Sie betonte, dass sie und Meloni in wesentlichen Fragen übereinstimmten und eine Zusammenarbeit "wirklich hilfreich" wäre.

Bisher sind beide Politikerinnen in unterschiedlichen Fraktionen im Europäischen Parlament vertreten. Le Pens Partei Rassemblement National gehört zur Fraktion ID (Identität und Demokratie), während Melonis Partei Fratelli d'Italia (FdI) Teil der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) ist.

In der ID-Fraktion kam es kürzlich zum Bruch, als die AfD nach umstrittenen Äußerungen ihres EU-Spitzenkandidaten ausgeschlossen wurde. Nun wird vermutet, dass Le Pen sich Meloni und ihrer Partei annähern möchte, um neue Allianzen in Europa zu schließen.

Zur ID gehören nach dem Ausschluss der AfD 49 Abgeordnete, darunter die RN, die italienische Lega, die österreichische FPÖ, die belgische Vlaams Belang, die dänische Volkspartei und die estische Konservative Volkspartei.

Der EKR, zur Zeit die fünftgrößte Fraktion ist mit 68 Abgeordneten, gehören außer den italienischen FdI auch die polnische PiS, die Schwedendemokraten, die Neue Flämische Allianz, die spanische Vox, die französische Reconquete, die bulgarische Nationale Bewegung und die niederländische JA21 an. Ursprünglich wurde sie rund um die Konservative Partei Großbritanniens gebaut, die aber seit dem Brexit nicht mehr im EU-Parlament repräsentiert ist. Auch die AfD, die jetzt fraktionslos ist, gehörte früher einmal der EKR an, bevor sie zur ID wechselte.

In der Wahrnehmung gilt innerhalb des rechten Spektrums die EKR als gemäßigtere und die ID als radikalere Fraktion, allerdings ist diese Unterscheidung fraglich. Die Präsidentin der europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hatte beispielsweise informell die EKR um Unterstützung für ihre Wiederwahl gebeten, dies aber bei der ID abgelehnt.

(Quellen: Welt, Wikipedia)

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