Wolfram Weimer / 22.08.2019 / 06:25 / Foto: Frank Schwichtenberg / 59 / Seite ausdrucken

Lady in Red: Warum bieder für die Mitte sexy ist

Den Linken ist er mit seinen moderaten Positionen zu mittig. Den Jungen ist er mit seinen 76 Jahren zu alt. Den Reformern ist er zu sehr Establishment. Den Coolen ist er zu hölzern. US-Präsidentschafts-Bewerber Joe Biden zieht jede Menge Kritik auf sich. Bei den TV-Debatten wird er am schärfsten attackiert, linke Journalisten verhöhnen ihn regelrecht. Ein “Dinosaurier” der Politik sei er, ein “Yesterday Man”. Tatsächlich gehörte er von 1973 bis 2009 als Vertreter von Delaware dem US-Senat an. Von 2009 bis 2017 war er unter Präsident Barack Obama der 47. US-Vizepräsident. Kann so einer für einen Neubeginn Amerikas nach Donald Trump stehen?

Für die Wähler der Demokraten kann er das sehr wohl. Biden ist trotz aller Kritik der unumstrittene Star der Meinungsumfragen. Er liegt weit vor allen Konkurrenten der Demokratischen Partei. Auch in den wichtigen Vorwahl-Staaten Iowa und New Hampshire liegt er deutlich vorne. Und so fließen ihm nun immer mehr Spendengelder für den weiteren Wahlkampf zu. Ausgerechnet der biedere, bürgerliche, betagte Biden ist plötzlich der haushohe Favorit im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf – er wird zur Verblüffung vieler Journalisten Donald Trump zusehends gefährlich.

Für Olaf Scholz sind das gute Nachrichten. Denn der Vizekanzler und Finanzminister ist so etwas wie der deutsche Joe Biden. Auch ihn halten viele für zu bieder, trocken, uncharismatisch. Ein “Scholzomat” sei er. Auch er wird vom linken Flügel seiner Partei als zu moderat verunglimpft, als “Agenda-Freund” (was im SPD-Sprech so viel heißt, wie: kalter Kapitalist) und als “die zu fleischgewordene Große Koalition” verhöhnt. Auch Scholz hat wenig Freunde unter Journalisten und eher miese Presse. Doch auch bei ihm könnten sich am Ende noch viele die Augen reiben.

Die eigentliche Kraft kommt immer aus der Mitte

Biden wie Scholz haben drei latente Stärken, die ihre linken Kritiker schwer unterschätzen, die aber im Wahlvolk ein politisches Pfund bedeuten:

Erstens verkörpern sie die gesellschaftliche Mitte. Volksparteien, auch ramponierte, beziehen ihre eigentliche Kraft immer aus der Mitte. Dort wuchten die großen Mehrheiten. Helmut Schmidt und Gerhard Schröder waren dem linken SPD-Flügel ein Gräuel, beim breiten Bürgertum aber eben beliebt. Nur mittige Macher wie sie konnten für die SPD Kanzlerschaften erringen, dezidiert Linke hätten nie eine Mehrheit gefunden. Daher sind auch heute die SPD-Wahlchancen mit Scholz viel größer als mit Kevin Kühnert oder Ralf Stegner.

Das gilt auch für die USA. Linke Journalisten und wechselheiße Parteifunktionäre feiern Bernie Sanders, Elizabeth Warren oder Kamala Harris. Doch die breite Wählerschaft liebt eher den Mann der Mitte. Biden erklärt dazu, die große Mehrheit der Demokraten stehe “mitte-links”. “Das ist da, wo ich bin. Was es nicht ist, ist ganz links.”

Zweitens nutzt beiden Politikern ihre scheinbare Schwäche des fehlenden Temperaments. Biden wie Scholz verkörpern ein unterschätztes Gut politischer Wirkmacht: Ruhe und Gelassenheit. Gerade in aufgeregten Zeiten wird das Katholisch-Verwurzelte (Biden) oder das Hanseatisch-Balancierte (Scholz) zu einer Qualität. Je lauter in den USA wie in Deutschland das Geschrei der gesellschaftlichen Polarisierung erschallt, desto eher werden Leitfiguren leiser Souveränität geschätzt. Angela Merkel hat von diesem Effekt oft profitiert. Wenn nun Biden wie Scholz zuweilen wie Anästhesisten der Macht agieren, könnte auch ihnen das noch nutzen. Denn beide müssen tiefe Verwundungen heilen – Scholz die der ausblutenden SPD, Biden die der verletzten Seele einer gespaltenen Trump-Nation.

Drittens verfügen Biden wie Scholz über Erfahrung und Regierungsaura. Auch das sind uncoole Kategorien für ein oberflächiges Showbusiness-Politikverständnis. Für die bürgerliche Mitte aber sind Kompetenz und Erfahrung wichtige Werte. So steht Joe Biden für das beinahe nostalgische Versprechen, zur politischen Seriosität zurückzukehren. Scholz könnte die Verheißung adressieren, die politische Normalität der alten Bundesrepublik zurückzubekommen. Beide verkörpern womöglich jenen Trend, der derzeit ohnedies Zeitgeister verblüfft: die neue Biederkeit. In den USA jedenfalls sind die Signale eindeutig. Laut einer Umfrage von Fox News, dem Trump-freundlichen News-Kanal, würde Joe Biden Donald Trump derzeit bei Präsidentschaftswahlen schlagen: Und zwar haushoch, mit 50 zu 38 Prozent.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf The European

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Leserpost

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Dr. Roland Mock / 22.08.2019

@Jan Christian: Da haben Sie, glaube ich, etwas verwechselt, Jan. Mit der Chicago-School und „neoliberal“ hat Scholz nichts am Hut. Chicago school bedeutet genau das Gegenteil sozialdemokratischer Politik: Entlastung der Menschen von zu hohen Steuern, weniger Umverteilung, mehr Freiräume für wirtschaftliche (und persönliche) Entfaltung. Zu lesen u.a. in Milton Friedmans „Kapitalismus und Freiheit“.

Edgar Timm / 22.08.2019

BILD berichtet heute: “Neuer Streit um Scholz-Kandidatur als SPD-Chef”: “Jetzt bestätigt SPD-Co-Chefin Malu Dreyer (58) dem „Handelsblatt“: „Schäfer-Gümbel hat mit seiner Darstellung recht.“ Weitere Ausführungen, ob und wie Scholz mit den drei kommissarischen SPD-Chefs Schäfer-Gümbel, Dreyer und Manuela Schwesig am Montag vergangener Woche gesprochen hatte, wollte sie nicht machen. - Damit bleibt das Rätsel, wer lügt und wer nicht. ... Der „Spiegel“ hatte gemeldet, Scholz habe per Telefonschalte den drei Interims-Chefs gesagt, er kandidiere, „wenn ihr das wollt“. Nach Schäfer-Gümbels Dementi lehnte Scholz eine Aufklärung ab. Dreyers Satz bringt ihn und den „Spiegel“ in neue Erklärungsnot! ... BILD fragte den Vizekanzler am Mittwoch, als er sich gemeinsam mit Klara Geywitz als Bewerber für den SPD-Vorsitz vorstellte, nach den genauen Umständen. „Können Sie aufklären?“ Antwort Scholz: „Nein.“ Nachfragen fertigte er als „Topfschlagen“ ab, „das man Kindern überlassen sollte“. Er verwies darauf, dass er noch nie etwas aus vertraulichen Gesprächen nach außen gegeben hätte. ... Nächste Nachfrage, direkter Hinweis auf das Telefon-Dementi von TSG – gab es nun das Telefonat oder nicht? Scholz: „Sie sollten einfach aufgeben.“ ... Eine Journalistin sagt: „Schade, dass Sie nichts dazu sagen, immerhin steht der Vorwurf der Lügenpresse im Raum …“ Doch Scholz will nicht zur Aufklärung beitragen. Er sagt nur: „Seit Montag wissen alle Bescheid.“ “

Ruth Rudolph / 22.08.2019

Bravo, liebe Frau Huber. In einem muss ich die allerdings korrigieren oder besser gesagt, ich muss etwas ergänzen. Dass ein Politiker für sein Amt eine entsprechende Ausbildung hat ist doch eher die Ausnahme denn die Regel. Insofern reiht sich die Ehefrau des Herrn Scholz nahtlos bei diesen Ahnungslosen ein.

Gert Köppe / 22.08.2019

Was soll’s, SPD, Scholz, Schulz, sch…...egal! Irgendwie alles “totes Fleisch“, in Deutschland mittlerweile komplett überflüssig.

HaJo Wolf / 22.08.2019

Ich habe den Artikel nun zum zweitenmal gelesen und stelle, wieder einmal, fest, dass Herr Weimer sich immer weiter von meinem Standpunkt entfernt und aus meiner Sich immer näher an Politiker der Parteien annähert, die für die Misere in unserem Land verantwortlich sind. Dazu zählt auch der hier beweihräucherte Herr Scholz. Auch der hat zugeschaut, tatenlos, und tut das noch, während seine Kanzlerin, mit Hilfe seiner SPD dieses Land wirtschaftlich und politisch zu ruinieren droht, die Grenzen fallen lässt, sklavisch den EUROkraten hinterherdackelt und durch Unterstützung der katastrophalen Draghischen Minuszinspolitik die Altervorsorge einer ganzen Generation vernichtet. Und solch einen Mann beweihräuchern Sie hier?! Was ist nur los auf Achgut? Immer öfter wohlfeiles AfD-Bashing und Lobhudelei für Indiskutable. Wo stehen Sie, Herr Weimer?!

Dr. Roland Mock / 22.08.2019

Sorry, Herr Weimer, was ist an Scholz den „Mitte“? Und was „bürgerlich“? Vielleicht ist er kein hardcore-Marxist wie Kühnert. Aber ein Sozi durch und durch ist er allemal. Den Soli „für 90% der Einkommensbezieher“ will er abschaffen. Was für eine Mogelpackung: Da das obere Zehntel die Hälfte der Einkommenssteuer schultert, bleibt ihm als Finanzminister die Hälfte des Aufkommens aus dem Solidaritätszuschlag zur freien Verwendung erhalten. Und wird weiter an seine (vermeintliche) Klientel, die eher nicht so Leistungsbereiten und Bildungsfernen ausgeschüttet. Wenn das nicht klassische linke Politik ist. Und wo ist Scholz „solide“? In Hamburg hat er sich vor vielen Jahren unfreiwillig als Steigbügelhalter für Ole von Beust und dessen Sozius Ronald Schill betätigt: Er hat bis 14 Tage vor der Wahl all diejenigen, die mehr Sicherheit auf den Hamburger Straßen und die Ausschaltung der offenen Drogenszene forderten, als „Nazis“ und „Rechtsaußen“ gebrandmarkt. Und im letzten Moment eine 180-Grad-Kehrtwende hingelegt. Die ihm die Hamburger natürlich nicht mehr abnahmen. Solide? Seriös?

Jan Kristian / 22.08.2019

Was bitte unterscheidet einen Scholz von Schulz, Steinmeier, Steinbrück oder Gabriel? Es ist wie bei den Oceans-Filmen mit George Clooney, die Anzüge sitzen mit jeder Fortsetzung enger, die immer gleiche Story wird aber immer schlechter erzählt. Auch Scholz hat keinen intellektuellen Kern, anhand dessen man seine Politik bewerten könnte, es sind nur Phrasen und Versatzstücke aus dem ziemlich dürftigen politischen Baukasten der derzeitigen Bundesrepublik. Steinbrück war noch derjenige, der sowas wie eigenständiges Denken zur Schau trug, allerdings kreisten Steinbrücks Gedanken vorallem um Steinbrück. Bei Scholz ist es doch der immergleiche unappetitliche Brei aus neoliberaler Chicago School und Sonntagsredensozialismus, Etatismus für das dumme Volk und Freiheit für die Finanzindustrie, dazu Eitelkeit und Selbstüberschätzung. “... Wenn ihr mich wollt.” soll er laut Spiegel gesagt haben, wie gönnerhaft. Selbst wenn es gelogen wäre, so kennzeichnet es doch den Scholz und seine SPD. Nein, wir wollen nicht und doch sitzt ihr Lügen-Sozis überall, habt euch diesen Staat parasitär angeeignet und tut dann noch so, als hätten wir darum gebeten. Schleichts euch!

Frank Dieckmann / 22.08.2019

Nachtrag: Ich ganz persönlich habe mit dem Herren Scholz noch eine Rechnung offen. Das mit Drogen mitten in der Stadt in aller Öffentlichkeit gedealt wird, ist schlimm genug. Aber wenn die 2015 illegal Hinzugekommenen ihre Drogen an der Schule Heidberg zunächst kostenlos und dann langsam im Preis steigend an Kinder und Jugendliche verteilen, hört jedweder Spaß auf. In der Klasse meiner Tochter kamen 5 Mädchen aus der Pause völlig zugekifft in die Klasse, setzten sich nach hinten und schliefen dort. Weder wurde die Polizei und der Notarzt gerufen (Man konnte schließlich nicht wissen, eas die Mädels genau henommem hatten.), noch wurden die Eltern verständigt. Ich habe Anzeige bei der Polizei erstatten und nach deren Tatenlosigkeit (Einen Monat geschah GARNICHTS.) Den Bürgermeister Scholz persönlich angeschrieben. Die Antwort Monate später lautete, es gäbe keine Drogenproblematik in Langenhorn. Heute geht meine Tochter in Brandenburg in einer Therapeutischen Einrichtung zur Schule. 350 Kilometer von uns, ihrer Familie, entfernt. Zuvor hat sie erhebliche, zum Teil irreparable gesundheitliche Schäden erlitten und befand sich in potentieller Lebensgefahr. Nein! Scholz gehört für mich nicht in irgendein Amt, sondern vor Gericht gestellt, abgeurteilt und lebenslang weggesperrt. Dieser Mann hat ganz persönlich meiner Frau und mir die Tochter und unserem Sohn die Schwester geraubt. Es gibt für die komplette Tatenlosigkeit der Polizei nur eine mögliche Ursach: Unwilligkeit. Entweder steckt man mit den Dealern unter einer Decke, oder auf Anweisung von oben und da saß Scholz.

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