Das nun ausgerechnet aus dieser Ecke die vielleicht entscheidende Schützenhilfe zur Meinungsfreiheit kommt, hätte ich nicht erwartet. Aber gut, immer her damit. Deutschland ist aufgrund seiner seit 142 Jahren existierenden, qualitativ fragwürdigen Politik-kaste ja schon immer auf Hilfe von außen angewiesen gewesen, wenn es um Demokratie und Menschenrechte ging. Traurig genug.      

Sie haben in der Sache ja sehr recht, Herr Steinhöfel. M.E. zum Glück auch, ohne dass ein Vertreter dieser UN das ‘bestätigt’, auch ohne dass das überhaupt jemand von der UN tut. Solange ich nicht schwarz auf weiß lese, dass der “Sonderbeauftragte der UN für Meinungsfreiheit, David Kaye”  eben so präzise Urteile zu Einzelentscheidungen in China etc., zum Menschenrechtssalafismus der meisten islamischen Staaten etc., abgibt, sind solche Bemerkungen sinn- und wirkungslos. Die ganze UNO in ihrer gegenwärtigen Verfassung hat selber das Recht, “Meinung” zu äußern, verwirkt bzw. noch nicht erlangt ...

Die Bestätigung der Kritik auch von offizieller Seite war höchst überfällig. Die Frage nun: Ist es nun eher wünschenswert, das der Bundestag in entlarvender Ignoranz sich abermals als fragwürdige Institution des Rechtsbrauchs entlarvt, oder dass sie einen Rückzieher machen, um dann mit entschärfter Fassung doch noch das Gleiche zu bezwecken?

Tja. Was soll man da noch sagen bzw. schreiben? Mir ist Angst und Bange. Es ist völlig irrsinnig, wie ein völlig inkompetenter und ideologiegesteuerter Mann, wie Heiko Maas als Justizminister die Geschicke der Bundesrepublik lenkt. Aber der Fisch stinkt vom Kopf an. Wenn man nach Berlin blickt, in den Bundestag, dann wird schnell deutlich, wie es einem Maas gelungen ist Spitzenpositionen zu bekleiden. Die Politikertruppe im Jahre 2017 ist nur noch als desolat zu titulieren. Eigentlich müssten allesamt abgewählt werden. Leider ist das in Zeiten einer gut laufenden Konjunktur unwahrscheinlich. Die Deutschen müssen wieder erstmal fühlen, ehe das Hirn sich einschaltet. Normalerweise übernehmen die Medien die Rolle. Sie fühlen den Politikern auf den Zahn. Aber im Jahre 2017 ist von den Medien nicht mehr viel zu erwarten. Die arbeiten sich täglich lieber an Trump ab und positionieren Merkel als Gegenspielerin einer ominösen freien Welt. Kritik Fehlanzeige!

Möbel-Mass auf den Spuren Thieracks?

Und vollkommen vergeblich sucht man diese Meldung in der SZ, FAZ, ARD, ZDF, usw.

K L A S S E ! Danke für die Info Herr Steinhöfel, an anderen Stellen hätte ich darüber wohl nichts gefunden.

Die Überheblichkeit im Auftritt dieses saarländischen Emporkömmlings erklärt sich immer mehr: Sie soll - was mehr und mehr misslingt - das “schier Unfassbare” kompensieren. Erstaunlich hierbei bleibt, dass er in den Augen der öffentlichen Meinungsträger und Meinungsbildner der meinungspolitische Saubermann und Fahnenträger der “Besseren” bleibt. Ich erinnere mich an den höcke’schen Jauch-Auftritt in welchem Herr Mass den vorgetragenen Fakten lediglich mit laienhafter Theatralik denn mit Argumenten begegnete und dafür medienweit über den grünen Klee gelobt wurde. Dies stellt in meinen Augen nicht nur Herrn Mass ein verheerend schlechtes Zeugnis aus. Es ist die politische Kaste insgesamt, die in nie dagewesenem Schulterschluss mit den Medien, einen geistig umnebelten Bürger heranzüchten möchten, der alles für seine eigene freiE Meinung hält, was ihm als “Information” zugetragen wird.

Das in Deutschland ja Sammelklagen nicht erlaubt sind sollte Facebook eventuell in ihrem Heimatland, den USA, auf die Füße getreten werden. Bestimmt gibt es dort Kanzleien die solch einen Medienträchtigen Prozess Pro Bono übernehmen würden schon wegen der Publicity. Auch Facebook ist an die Menschenrechte gebunden. Art.19 der Menschenrechte legt klar dar welche Rechte auf Meinungsfreiheit die User haben. Und da zählt auch nicht das Facebook ein Unternehmen ist. Gerade Unternehmen, die weltweit tätig sind, müssen sich an die Menschenrechte halten. Ich frage mich warum der umgeänderte §130 StGB nicht bei der UN zur Sprache kam. Auch dieser schaltet, durch die Hintertüre, das Deutsche Grundgesetz Art.5 Meinungsfreiheit aus und ist ein erheblicher Eingriff in die demokratischen Grundrechte der Bürger und freien Medien. Der §130 StGB ist ein unklar formulierter Gummiparagraph der der Regierung Auslegungen nach ihrem Regime zulässt. Es ist nicht klar wo Hatespeech anfängt, und wo die demokratischen Grundrechte beeinflußt werden. Man sah dies nun schon in mehreren aktuellen Prozessen wo schon ein Like genügte um User zu sperren und zu verurteilen.  Bei Facebook nutze ich die Like Funktion als Lesezeichen um zu sehen was ich schon gelesen habe. Mein Like drückt weder ein positives noch negatives Zeichen aus ob ich mit dem Inhalt übereinstimme oder nicht. Dazu nutze ich die Kommentarfunktion. Demokratie ist das man verschiedene Meinungen ausdiskutiert. Dies geht nicht über einen Like Klick. Weiterhin halte ich den Islam NICHT für eine Religion. Das heilige Buch des Islam, der Koran, ist eine ideologische Staatsführung mit Innen-, Aussenpolitik, Justiz und Glaubensvorschriften. Der Islam ist eher wie der Kommunismus oder Nationalsozialismus zu sehen. Er regelt das komplette Leben seiner Anhänger und lässt keinen Raum für persönliche Entwicklung, Reformierung oder andere Sichtweisen. In 207 Versen ist der Koran mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Nimmt man dann noch den Hadith sowie die Sunna dazu werden es tausende Stellen. Und das sich Muslime daran halten sehen wir täglich in hunderten zum Teil unmenschlichen Straftaten. Ihr Deutschen dürft euch auf etwas gefasst machen. Schöne Grüße aus Brasilien.

Offensichtlich ist den demokratischen Kräften der freien Welt nicht verborgen geblieben, dass der (z. Zt. amtierende) deutsche Justizminister es mit den Grundgesetzen nicht so genau nehmen möchte. Gut so!