News-Redaktion / 28.09.2021 / 06:13 / 0 / Seite ausdrucken

Kommunisten klagen nach Wahl in Russland

Gut eine Woche nach der von Manipulationsvorwürfen überschatteten russischen Parlamentswahl hat die Kommunistische Partei im Zusammenhang mit online abgegebenen Stimmen eine erste Klage eingereicht, meldet kleinezeitung.at. Der Kandidat Michail Lobanow hätte die Annullierung der elektronischen Stimmzettel in seinem Moskauer Wahlbezirk gefordert, habe ein Gericht in der russischen Hauptstadt am Montagabend laut Agentur Interfax bestätigt.

Der Parteichef der Kommunisten, Gennadi Sjuganow, habe zuvor angekündigt, dass alle 15 Moskauer Kandidaten klagen wollten. In mehreren Regionen hätten Menschen vom 17. bis 19. September erstmals auch online über die Zusammensetzung der neuen Staatsduma abstimmen können – darunter auch in Moskau. Weil die Resultate des E-Votings dort erst recht spät veröffentlicht worden seien und das Endergebnis zugunsten der Kremlpartei Geeintes Russland beeinflusst hätten, habe die Opposition Betrug gewittert. Den Kommunisten seien nach der Online-Zählung viele in Moskau sicher geglaubte Mandate plötzlich wieder verlorengegangen.

Dass die Klagen Erfolg haben könnten, gelte aber als unwahrscheinlich. Präsident Wladimir Putin habe Betrugsvorwürfe am Wochenende zurückgewiesen. Die Kremlpartei, die Putins Kurs unterstütze, soll die Abstimmung offiziellen Angaben zufolge mit 49,8 Prozent gewonnen haben. Die Kommunisten seien auf 18,9 Prozent gekommen.

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