Milosz Matuschek, Gastautor / 27.10.2020 / 12:00 / Foto: Adam Jones / 124 / Seite ausdrucken

Kommt die CoviDDR 2.0 – oder ist sie schon da?

Von Milosz Matuschek.

Was haben ausgeladene Kabarettisten und diffamierte Künstler mit der Diskussionskultur in der Covid-Krise gemeinsam? Bei ersteren geht es ja bekanntlich um Political Correctness. Und in der Corona-Diskussion? Ebenso. Das Phänomen Cancel Culture ist nur der sichtbarste Teil des Eisbergs, auf den wir gerade zusteuern. Aber sicher nicht der größte.

Das Phänomen Political Correctness hat eine erschreckend steile Karriere hinter sich. Spätestens seit der Erhebung dieses Phänomens zum Machtinstrument unter Stalin gibt es zwei Arten von Aussagen: solche, die tatsächlich faktisch richtig sind – und solche, die zwar falsch, aber politisch doch so opportun sind, dass sie machtpolitisch eben „korrekt“ sind. Wenn letztere Ansichten propagandistisch so aufgeladen werden, dass sie zur Doktrin erklärt werden, kollabiert das Informationsökosystem. Es herrscht Verwirrung über das, was gilt; der Prozess der rationalen Urteilsbildung kollidiert ständig mit der Frage der Opportunität und des Risikos der Äußerung. 

Und häufig beugt sich das Denken der Doktrin. Der Schriftsteller und Literaturnobelpreisträger Czesław Miłosz hat diesen Prozess in seinem Buch „Verführtes Denken“ mal am Beispiel Polens im Kommunismus aufgezeigt. Die Intellektuellen essen die süßen „Murti Bing“-Pillen der Doktrin, bis sie irgendwann einfach nur noch glauben und nicht mehr verstehen wollen. Verführtes Denken gibt es auch in Demokratien. Und gerade ist die Verführung besonders groß.

Politisch korrekte Technokraten

Nehmen wir heute nur die Diskussion um die Effektivität von Masken ­­­­­bei der Eindämmung des Virus. Ein eindeutiger wissenschaftlicher Beweis hierfür fehlt. Politiker werden trotzdem nicht müde, die Effektivität von Masken zu behaupten. Die Maske ist heute also sehr opportun, sehr korrekt. Sie ist ein Zeichen von Corona-Tugendhaftigkeit, ein Stück Stoff gewordenes „Virtue Signalling“. Und die Korrektesten tragen sie sogar allein im Auto und vermutlich auch im Schlaf. 

Um dem Denken erst richtig die Spur zu stellen, sind Experten unerlässlich. Die „richtigen Experten“ haben dabei übrigens immer recht, auch wenn Sie sich selbst widersprechen (solange sie grob auf Kurs bleiben). Die „falschen Experten“ hingegen können kein noch so gutes, evidenzbasiertes Argument bringen, welches die diskursleitende Corona-Nomenklatura als ausreichend gelten lassen würde. Es herrscht eine bedenkliche Asymmetrie. Beispiel gefällig? Christian Drosten, wohl der tonangebende Experte in Deutschland, hielt Masken bis vor ein paar Monaten selbst noch für unwirksam. Ein Stück Stoff halte das Virus nicht auf. Inzwischen meint er, es werde bis Ende 2021 eine Maskenpflicht brauchen, selbst wenn es bis dahin einen Impfstoff gibt. 

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, war ebenfalls der Ansicht, dass es keine wissenschaftliche Evidenz für die Wirksamkeit von Alltagsmasken gäbe. Er sprach von einem „Vermummungsgebot“. Daraufhin setzte der Gesundheitsexperte der SPD, Karl Lauterbach, ihm auf Twitter quasi ein Ultimatum. „Aus meiner Sicht ein Rücktrittsgrund, wenn er das nicht sofort zurücknimmt.“ 

Kurz danach ruderte Klaus Reinhardt dann zurück. Er bedauert jetzt seine Aussage und findet: „Die aktuelle Evidenz aus vielfältigen Studien spricht für einen Nutzen des Mund-Nasen-Schutzes“. Ob für diese Haltungs-Wende ein evidenzbasiertes Nachdenken oder eher eine Opportunitätsüberlegung entscheidend war, ist unklar. Klar ist nur: der Bürger soll sich in diesem Informationschaos bitte zurechtfinden. Im Zweifel heißt das: am besten einfach gehorsam sein. Doch wenn Urteilsfindung durch Glaubensfragen ersetzt wird, gibt es sie eben nicht mehr. Das gilt auch für alle andere Fragen, egal ob es um die Definition von „Neuinfektionen“, die Aussagekraft von PCR-Tests, die Todesfälle (an oder mit?) Covid geht. Begriffe und Definitionen sind wie Matrjoschka-Puppen: Man muss sie entpacken. Doch das leistet die aktuelle Diskussion nicht. Eine Debatte zwischen Befürwortern und Gegnern der aktuellen Maßnahmen auf evidenzbasierter Grundlage und vor den Augen der Öffentlichkeit findet nicht statt. 

Totalitarismus auf leisen Sohlen

Das alles ist unschön, zugegeben. Aber ist es deshalb schon totalitär? Gegenfrage: Ab welchem Moment würden Sie selbst sagen, dass die Demokratie in Gefahr ist? Welchen schlagenden Beweis würden Sie dafür gelten lassen? 

Totalitäre Herrschaft wird nicht offiziell ausgerufen. Sie schleicht sich ein. Ihre Mittel sind Verwirrung der Sprache, Unklarheit über Zuständigkeiten, Isolierung und Entzweiung von Menschen, die Erzeugung von Angst. Offener Terror ist nicht zwingend nötig, befand schon Hannah Arendt. Macht wird heute nicht einfach ergriffen, sie wird Stück für Stück übergeben, quasi freiwillig. Und zwar von uns, von jedem Einzelnen. Anstelle der offenen Autoritäten regiert eine anonyme Autorität mit. Diese tarnt sich, so schon Erich Fromm, als gesunder Menschenverstand, als Wissenschaft, als Normalität oder als öffentliche Meinung: „Sie verlangt nichts als das, was ‘selbstverständlich’ ist.“ Hier liegt das Kennzeichen der „totalitären Demokratie“ gegenüber der liberalen: erstere basiert auf der Annahme einer alleinigen und ausschließlichen Wahrheit in der Politik, letztere beruht auf Versuch und Irrtum und stellt sich selbst infrage, so der israelische Historiker Jacob Talmon. 

Man muss heute nicht lange suchen, um totalitäre Tendenzen zu erkennen. Allein die derzeitige Ausdünnung des Meinungsspektrums ist beispiellos in der jüngsten Geschichte.

  • Seit Monaten wird am Parlament vorbeiregiert. Die Macht zentriert sich in der Exekutive und einem kleinen Kreis von Experten. Es gibt eine Art technokratische Machtübernahme von oben. 
  • Verwaltungen erlassen Regelungen (Beherbergungsverbote, Ausgangssperren, pauschale Demonstrationsverbote), die von Gerichten wieder einkassiert werden müssen. Der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der für alle Handlungen staatlicher Akteure gilt, wird permanent verletzt. 
  • Wer die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen infrage stellt, wird als Spinner und Leugner bezeichnet, wie der Fall des Schlagersängers Michael Wendler zeigt. Der Flensburger Grünenpolitiker David Claudio Siber wurde ohne Gewährung rechtlichen Gehörs aus der Fraktion ausgeschlossen. Eine inhaltliche Diskussion fand nicht statt.
  • Inhalte zu Corona, die der Doktrin der Weltgesundheitsorganisation widersprechen oder diese kritisieren, werden unterdrückt; Videos auf Youtube werden gelöscht, Kanäle gesperrt. Kritische freie Medien sind gerade in ihrer Existenz bedroht, müssen auf zensurresistente Plattformen umziehen.
  • Wer den Pfad der Corona-Doktrin verlässt, wird zudem auf reichweitenstarken Youtube-Kanälen wie „maiLab“ (rundfunkgebührenfinanziert) oder auf Plattformen, wie „Correctiv“, „Übermedien“, „Volksverpetzer“ oder auch Wikipedia diffamiert und mit häufig zweifelhaften Faktenchecks „widerlegt“. Diese Plattformen fungieren zunehmend als Wahrheitsministerien, auf die sich recherchefaule Journalisten berufen können.
  • Die kritisch-unabhängige Schriftstellerin Monika Maron wurde nach 40 Jahren vom S. Fischer-Verlag vor die Tür gesetzt. Der Fall hat eine Empörungswelle ausgelöst und erweist sich zunehmend als Bumerang für den Verlag. Bei weniger prominenten Akteuren bleibt die Kritik jedoch meistens aus.

Als nächstes kommt der „Great Reset“ 

Die wohl beunruhigendste Form der Machtkonzentration findet gerade auf globaler Ebene statt. Einflussreiche Akteure, wie die Rockefeller Foundation, der internationale Währungsfonds oder das World Economic Forum (WEF) produzieren nicht erst seit gestern Narrative, Szenarien und Kooperationen für die Zeit nach Covid-19. Der Tenor all dieser Maßnahmen geht dabei recht stramm in die gleiche Richtung: Eine Rückkehr zur Normalität vor Corona wird es nicht mehr geben. Es wird ein Mehr an Kontrolle und Überwachung geben, die der Bürger akzeptieren werde. Das Wirtschaftssystem wird dirigistischer werden, der Einfluss großer Internetkonzerne sowie von Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen werde wachsen. Es klingt wie die perfekte Verschwörungstheorie, würde es nicht so offen ablaufen.

Das World Economic Forum und ihr Chairman Klaus Schwab wollen einen „Great Reset“. So der Titel eines von Schwab mitverfassten Buchs und Thema des im Mai 2021 in Luzern stattfindenden Treffens der Weltelite. Gemeint ist eine totale Transformation von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Die Begrifflichkeiten dieses Programms könnten dabei direkt aus dem Baukasten der Political-Correctness-Bewegung stammen. Die Zukunft werde demnach für alle grüner, inklusiver, gleicher und nachhaltiger. An welchem Begriff will man sich da stören? 

Der IWF ruft zeitgleich nach einer neuen Währungsordnung, einem neuen Bretton-Woods-Moment. Zudem bildet sich unter dem Label ID2020 gerade eine Allianz von u.a. Microsoft, Accenture, der Rockefeller-Stiftung und der Impfallianz GAVI zu einer Art „Weltpassbehörde“, die an einer transnationalen digitalen Identität arbeitet, zu der allerdings auch Informationen über Ausbildung, Impf- und Finanzstatus sowie Daten von sozialen Netzwerken und dem Smartphone gehören. Fügt man diese Elemente zusammen, ergibt sich ein für die Bürgerrechte höchst bedrohliches Szenario.

Die Propaganda-Maschine für dieses Projekt läuft gerade erst an, der Great Reset ist aktuell Titelthema der Zeitschrift „Time“. In deutschsprachigen Mainstream-Medien ist zum Thema bisher kaum etwas zu vernehmen. 

Eine Kampagne von Werbefachleuten mit gleichem Namen gibt es ebenfalls, mit ähnlicher Zielrichtung. All dies ist nicht sonderlich überraschend. Pandemien bieten, wie vielleicht kaum ein anderes Ereignis, ein Einfallstor für grundstürzende Veränderungen. Wie sagte kürzlich der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio: 

„Wenn ich in Deutschland einen Staatsstreich machen wollte, würde ich eine Corona-Pandemie erfinden.“ 

Gewalt und Zwang braucht es hierfür in der Regel nicht. 

Mit den technologischen Möglichkeiten von heute muss man niemanden verhaften oder einsperren. Wozu auch? Man kann heute das Gefängnis um die Menschen herum bauen und danach Privilegien an diejenigen mit guter Führung verteilen. Das Regime des pandemischen Totalitarismus von morgen wird ein freundlicher Servicebetrieb sein, der dem Bürger im Grunde nur “helfen” will, ein wenig Normalität aufrechtzuerhalten und dafür auf ein klein wenig Kooperation und Mithilfe angewiesen ist…

 

Milos Matuschek ist ist stellvertretender Chefredaktor des „Schweizer Monat“. Dieser Beitrag erschien zuerst auf seinem Blog, sie können ihn auch als Podcast anhören. Zuletzt veröffentlichte Matuschek „Kryptopia" (Nicolai Publishing & Intelligence, 2018) und „Generation Chillstand" (dtv, 2018). 

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Leserpost

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Karsten Paulsen / 27.10.2020

Ich fürchte die Frage ist bereits die Antwort.

Peter Thomas / 27.10.2020

Danke, lieber Ralf Vormbaum, für diese Erinnerung! Der Turmbau zu Brüssel wird genauso enden wie der Turmbau zu Babel; und die Weltregierung unter der GröKaz und Co. wird genauso enden wie die Weltregierung unter Stalin und, um mal etwas Abwechslung in die Reihe zu bringen, Winston Churchill. Bitter und furchtbar ist dabei der Preis, den Millionen Menschen zahlen werden. // An Herrn Mielcarek: Ihre DDR-Verklärung macht mich erbrechen. Ihre “großzügige Reiseregelung” waren Schüsse in den Rücken, bevorzugt auf Adoleszente, die die Gefahr noch nicht beurteilen konnten. Es gab nach 1980 (—> Solidarnosz in Polen) noch genau EIN Land, in das der gemeine DDR-Bürger ohne staatliche Genehmigung reisen durfte: das war die Tschechoslowakei. Es sei dann natürlich, man war schon auffällig geworden und hatte statt des Personalausweises nur noch das “Ersatzdokument” (PM 12) vorzuweisen -

Dov Nesher / 27.10.2020

@HaJo Wolf Frau Merkel tut das, das im Rahmen der vom Parlament beschlossen Gesetze ist. Das nennt man Demokratie. Zugegeben das funktioniert nicht immer (siehe Flüchtlingskrise) aber in diesem Fall funktioniert es sehr gut. Btw. Frau Merkel moderiert in diesem Fall sowie nur. Entscheiden kann sie wirklich sehr wenig. Das nennt man Föderalismus.

Gert Köppe / 27.10.2020

@Kenan Meyer: Stimmt! Nur an die Verurteilung glaube ich nicht so richtig, denn, wie es sich zum Ende der DDR schon einmal gezeigt hat, sind die Meisten ganz plötzlich senil, dement, todsterbenskrank und mit Sicherheit verhandlungsunfähig. Ja, ja, die Ärmsten, sie wollten immer nur das Gute und liebten uns doch alle.

Magdalena Schubert / 27.10.2020

@Rolf Kalb: ich sehe es genauso wie Sie. Die in der Regel sehr guten Reden der AfDler im Parlament werden nicht beachtet. Dabei sind diese Reden absolut hörenswert, haben Niveau und Substanz. Das flächendeckende Versagen der Medien belastet mich ebenso und ich versuche seit Jahren mit persönlichen Mails an Redaktionen, diesen ins Gewissen zu reden. Vermutlich bewirke ich damit nichts, aber einfach nur zusehen und schweigen kann ich nicht. Erst heute morgen schrieb ich wieder etliche Zeitungen an und thematisierte den Great Reset. Ich bin mir sicher, dass die meisten Journalisten die Wahrheit bzw. die Hintergründe und Zusammenhänge kennen! Und immer wieder frage ich mich, auf welcher Seite die Geschwister Scholl heute wohl stehen würden? Sophie Scholl sagte: “Der größte Schaden entsteht durch die schweigende Mehrheit, die nur überleben will, sich fügt und alles mitmacht”. Und wir werden Zeugen des gleichen Verhaltens. Ich hoffe und bete, dass wir bzw. unsere Kinder vom Schlimmsten verschont bleiben, dass ein Wunder geschieht und die Menschen RECHTZEITIG zur Vernunft kommen.

Werner Arning / 27.10.2020

Man könnte meinen, dass man es mit einer Diktatur light zu tun bekäme. Doch gibt es leider kaum Grund für Optimismus. Denn dieses „light“ könnte sich als ungeheurer schwer, als ungeheuer umfassend, als ungeheuer total herausstellen. Das geht auch, und sogar viel besser, ohne Panzer, Stacheldraht, Mauern, schwer bewaffnete Soldaten und Foltergefängnissen. Deshalb ist diese Art Diktatur nicht so leicht zu durchschauen, zu entlarven. Allerdings kann man ihr auch schwerer entfliehen. Wohin? Sie funktioniert global. Ihre Zugriffmöglichkeiten sind überall gegeben, die Möglichkeiten der Überwachung sind total. Die benötigten Instrumente dazu benutzen wir bereits im täglichen Leben. Die Überwachung würde uns nicht einmal auffallen. Wir dürften weiterhin alles tun, solange wir den Erwartungen nicht zuwiderhandeln. Alles würde uns vernünftig erscheinen. Wir würden den Inhalt des Vernünftigen über die Öffentlich-Rechtlichen und die Zeitungen erfahren und da es ständig wiederholt werden würde, würden nur wenige am Behaupteten zu zweifeln wagen. Man kann alles glauben, auch wenn das eigene Erleben dem widersprechen würde. Die Diktatur setzt im Kopf eines jeden an und erfährt dadurch ihre Totalität. Wird es so kommen?

Volker Kleinophorst / 27.10.2020

Wir zahlen weltweit die höchsten Abgaben aller Art. Wofür? Für das gute Gefühl, dass uns unser Land nicht gehört? Um arbeiten zu gehen, sich in überfüllte Bussen und Bahnen zu quetschen und dann zu Haus zu bleiben, weil draußen ein Virus lauert, das so gefährlich ist, dass die Meisten erst bemerken, das man infiziert ist, wenn man getestet wird? Vor ca. 15 Jahren in einer Diskussion vertrat ich die absichtlich überspitzte These “Wir sind alle freilaufende Sklaven”. Einer kriegte sich gar nicht mehr ein: “Ich bin kein Sklave, Das lass ich mir nicht sagen.” Ich habe dann abgewigelt: “Ja, ja du bist kein Sklave, komm runter.” War auch noch zu ironisch. Allein ein Runde “Willi” war dazu in der Lage, die Situation zu retten. Ich würde die Runde ja gerne noch mal zusammenbringen. Muss aber schnell gehen. Vor dem nächsten Lockdown. Und jetzt husch ins Bettchen, ihr müsst morgen fit sein. Die Welt braucht Deutschlands Geld. “… Der letzte Krieg hat deutlicher als sonst die satanische Natur der Zivilisation erwiesen …Jedes Sittengesetz ist von den Siegern … gebrochen worden. Keine Lüge war zu schlecht, um angewendet zu werden…“ Mahatma Gandhi, “Hier spricht Gandhi.” , München, 1954”. Der nächsten wird nicht anders sein. Nur schlimmer. Er läuft schon längst. Er ist nur noch nicht zu Ende. Ein wichtiges geopolitisches Ziel. Deutschland muss zerstört werden. „…Nicht die politischen Lehren Hitlers haben uns in den Krieg gestürzt. Anlass war der Erfolg seines Wachstums, eine neue Wirtschaft aufzubauen. Die Wurzeln des Krieges waren Neid, Gier und Angst…“ Generalmajor John Frederick Charles Fuller, brit. Militärhistoriker (“Der Zweite Weltkrieg“, Wien 1950) Um das zu sehen, muss man kein Reiter der Apokalypse sein. Passiert ja vor unseren Augen. Hoffnung? Na klar. Bisher sind die Sozialisten immer gescheitert. Wermutstropfen: Das linke Scheitern endet oft blutig. Wenn der letzte “Reiche” enteignet ist, stellen auch Sozialisten fest, dass Ideologie nicht satt macht.

Gabriele H. Schulze / 27.10.2020

@N. Lehmann: Abrißbirne! Treffender geht’s wohl kaum!

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