Gastautor / 27.10.2020 / 12:00 / Foto: Adam Jones / 124 / Seite ausdrucken

Kommt die CoviDDR 2.0 – oder ist sie schon da?

Von Milosz Matuschek.

Was haben ausgeladene Kabarettisten und diffamierte Künstler mit der Diskussionskultur in der Covid-Krise gemeinsam? Bei ersteren geht es ja bekanntlich um Political Correctness. Und in der Corona-Diskussion? Ebenso. Das Phänomen Cancel Culture ist nur der sichtbarste Teil des Eisbergs, auf den wir gerade zusteuern. Aber sicher nicht der größte.

Das Phänomen Political Correctness hat eine erschreckend steile Karriere hinter sich. Spätestens seit der Erhebung dieses Phänomens zum Machtinstrument unter Stalin gibt es zwei Arten von Aussagen: solche, die tatsächlich faktisch richtig sind – und solche, die zwar falsch, aber politisch doch so opportun sind, dass sie machtpolitisch eben „korrekt“ sind. Wenn letztere Ansichten propagandistisch so aufgeladen werden, dass sie zur Doktrin erklärt werden, kollabiert das Informationsökosystem. Es herrscht Verwirrung über das, was gilt; der Prozess der rationalen Urteilsbildung kollidiert ständig mit der Frage der Opportunität und des Risikos der Äußerung. 

Und häufig beugt sich das Denken der Doktrin. Der Schriftsteller und Literaturnobelpreisträger Czesław Miłosz hat diesen Prozess in seinem Buch „Verführtes Denken“ mal am Beispiel Polens im Kommunismus aufgezeigt. Die Intellektuellen essen die süßen „Murti Bing“-Pillen der Doktrin, bis sie irgendwann einfach nur noch glauben und nicht mehr verstehen wollen. Verführtes Denken gibt es auch in Demokratien. Und gerade ist die Verführung besonders groß.

Politisch korrekte Technokraten

Nehmen wir heute nur die Diskussion um die Effektivität von Masken ­­­­­bei der Eindämmung des Virus. Ein eindeutiger wissenschaftlicher Beweis hierfür fehlt. Politiker werden trotzdem nicht müde, die Effektivität von Masken zu behaupten. Die Maske ist heute also sehr opportun, sehr korrekt. Sie ist ein Zeichen von Corona-Tugendhaftigkeit, ein Stück Stoff gewordenes „Virtue Signalling“. Und die Korrektesten tragen sie sogar allein im Auto und vermutlich auch im Schlaf. 

Um dem Denken erst richtig die Spur zu stellen, sind Experten unerlässlich. Die „richtigen Experten“ haben dabei übrigens immer recht, auch wenn Sie sich selbst widersprechen (solange sie grob auf Kurs bleiben). Die „falschen Experten“ hingegen können kein noch so gutes, evidenzbasiertes Argument bringen, welches die diskursleitende Corona-Nomenklatura als ausreichend gelten lassen würde. Es herrscht eine bedenkliche Asymmetrie. Beispiel gefällig? Christian Drosten, wohl der tonangebende Experte in Deutschland, hielt Masken bis vor ein paar Monaten selbst noch für unwirksam. Ein Stück Stoff halte das Virus nicht auf. Inzwischen meint er, es werde bis Ende 2021 eine Maskenpflicht brauchen, selbst wenn es bis dahin einen Impfstoff gibt. 

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, war ebenfalls der Ansicht, dass es keine wissenschaftliche Evidenz für die Wirksamkeit von Alltagsmasken gäbe. Er sprach von einem „Vermummungsgebot“. Daraufhin setzte der Gesundheitsexperte der SPD, Karl Lauterbach, ihm auf Twitter quasi ein Ultimatum. „Aus meiner Sicht ein Rücktrittsgrund, wenn er das nicht sofort zurücknimmt.“ 

Kurz danach ruderte Klaus Reinhardt dann zurück. Er bedauert jetzt seine Aussage und findet: „Die aktuelle Evidenz aus vielfältigen Studien spricht für einen Nutzen des Mund-Nasen-Schutzes“. Ob für diese Haltungs-Wende ein evidenzbasiertes Nachdenken oder eher eine Opportunitätsüberlegung entscheidend war, ist unklar. Klar ist nur: der Bürger soll sich in diesem Informationschaos bitte zurechtfinden. Im Zweifel heißt das: am besten einfach gehorsam sein. Doch wenn Urteilsfindung durch Glaubensfragen ersetzt wird, gibt es sie eben nicht mehr. Das gilt auch für alle andere Fragen, egal ob es um die Definition von „Neuinfektionen“, die Aussagekraft von PCR-Tests, die Todesfälle (an oder mit?) Covid geht. Begriffe und Definitionen sind wie Matrjoschka-Puppen: Man muss sie entpacken. Doch das leistet die aktuelle Diskussion nicht. Eine Debatte zwischen Befürwortern und Gegnern der aktuellen Maßnahmen auf evidenzbasierter Grundlage und vor den Augen der Öffentlichkeit findet nicht statt. 

Totalitarismus auf leisen Sohlen

Das alles ist unschön, zugegeben. Aber ist es deshalb schon totalitär? Gegenfrage: Ab welchem Moment würden Sie selbst sagen, dass die Demokratie in Gefahr ist? Welchen schlagenden Beweis würden Sie dafür gelten lassen? 

Totalitäre Herrschaft wird nicht offiziell ausgerufen. Sie schleicht sich ein. Ihre Mittel sind Verwirrung der Sprache, Unklarheit über Zuständigkeiten, Isolierung und Entzweiung von Menschen, die Erzeugung von Angst. Offener Terror ist nicht zwingend nötig, befand schon Hannah Arendt. Macht wird heute nicht einfach ergriffen, sie wird Stück für Stück übergeben, quasi freiwillig. Und zwar von uns, von jedem Einzelnen. Anstelle der offenen Autoritäten regiert eine anonyme Autorität mit. Diese tarnt sich, so schon Erich Fromm, als gesunder Menschenverstand, als Wissenschaft, als Normalität oder als öffentliche Meinung: „Sie verlangt nichts als das, was ‘selbstverständlich’ ist.“ Hier liegt das Kennzeichen der „totalitären Demokratie“ gegenüber der liberalen: erstere basiert auf der Annahme einer alleinigen und ausschließlichen Wahrheit in der Politik, letztere beruht auf Versuch und Irrtum und stellt sich selbst infrage, so der israelische Historiker Jacob Talmon. 

Man muss heute nicht lange suchen, um totalitäre Tendenzen zu erkennen. Allein die derzeitige Ausdünnung des Meinungsspektrums ist beispiellos in der jüngsten Geschichte.

  • Seit Monaten wird am Parlament vorbeiregiert. Die Macht zentriert sich in der Exekutive und einem kleinen Kreis von Experten. Es gibt eine Art technokratische Machtübernahme von oben. 
  • Verwaltungen erlassen Regelungen (Beherbergungsverbote, Ausgangssperren, pauschale Demonstrationsverbote), die von Gerichten wieder einkassiert werden müssen. Der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der für alle Handlungen staatlicher Akteure gilt, wird permanent verletzt. 
  • Wer die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen infrage stellt, wird als Spinner und Leugner bezeichnet, wie der Fall des Schlagersängers Michael Wendler zeigt. Der Flensburger Grünenpolitiker David Claudio Siber wurde ohne Gewährung rechtlichen Gehörs aus der Fraktion ausgeschlossen. Eine inhaltliche Diskussion fand nicht statt.
  • Inhalte zu Corona, die der Doktrin der Weltgesundheitsorganisation widersprechen oder diese kritisieren, werden unterdrückt; Videos auf Youtube werden gelöscht, Kanäle gesperrt. Kritische freie Medien sind gerade in ihrer Existenz bedroht, müssen auf zensurresistente Plattformen umziehen.
  • Wer den Pfad der Corona-Doktrin verlässt, wird zudem auf reichweitenstarken Youtube-Kanälen wie „maiLab“ (rundfunkgebührenfinanziert) oder auf Plattformen, wie „Correctiv“, „Übermedien“, „Volksverpetzer“ oder auch Wikipedia diffamiert und mit häufig zweifelhaften Faktenchecks „widerlegt“. Diese Plattformen fungieren zunehmend als Wahrheitsministerien, auf die sich recherchefaule Journalisten berufen können.
  • Die kritisch-unabhängige Schriftstellerin Monika Maron wurde nach 40 Jahren vom S. Fischer-Verlag vor die Tür gesetzt. Der Fall hat eine Empörungswelle ausgelöst und erweist sich zunehmend als Bumerang für den Verlag. Bei weniger prominenten Akteuren bleibt die Kritik jedoch meistens aus.

Als nächstes kommt der „Great Reset“ 

Die wohl beunruhigendste Form der Machtkonzentration findet gerade auf globaler Ebene statt. Einflussreiche Akteure, wie die Rockefeller Foundation, der internationale Währungsfonds oder das World Economic Forum (WEF) produzieren nicht erst seit gestern Narrative, Szenarien und Kooperationen für die Zeit nach Covid-19. Der Tenor all dieser Maßnahmen geht dabei recht stramm in die gleiche Richtung: Eine Rückkehr zur Normalität vor Corona wird es nicht mehr geben. Es wird ein Mehr an Kontrolle und Überwachung geben, die der Bürger akzeptieren werde. Das Wirtschaftssystem wird dirigistischer werden, der Einfluss großer Internetkonzerne sowie von Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen werde wachsen. Es klingt wie die perfekte Verschwörungstheorie, würde es nicht so offen ablaufen.

Das World Economic Forum und ihr Chairman Klaus Schwab wollen einen „Great Reset“. So der Titel eines von Schwab mitverfassten Buchs und Thema des im Mai 2021 in Luzern stattfindenden Treffens der Weltelite. Gemeint ist eine totale Transformation von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Die Begrifflichkeiten dieses Programms könnten dabei direkt aus dem Baukasten der Political-Correctness-Bewegung stammen. Die Zukunft werde demnach für alle grüner, inklusiver, gleicher und nachhaltiger. An welchem Begriff will man sich da stören? 

Der IWF ruft zeitgleich nach einer neuen Währungsordnung, einem neuen Bretton-Woods-Moment. Zudem bildet sich unter dem Label ID2020 gerade eine Allianz von u.a. Microsoft, Accenture, der Rockefeller-Stiftung und der Impfallianz GAVI zu einer Art „Weltpassbehörde“, die an einer transnationalen digitalen Identität arbeitet, zu der allerdings auch Informationen über Ausbildung, Impf- und Finanzstatus sowie Daten von sozialen Netzwerken und dem Smartphone gehören. Fügt man diese Elemente zusammen, ergibt sich ein für die Bürgerrechte höchst bedrohliches Szenario.

Die Propaganda-Maschine für dieses Projekt läuft gerade erst an, der Great Reset ist aktuell Titelthema der Zeitschrift „Time“. In deutschsprachigen Mainstream-Medien ist zum Thema bisher kaum etwas zu vernehmen. 

Eine Kampagne von Werbefachleuten mit gleichem Namen gibt es ebenfalls, mit ähnlicher Zielrichtung. All dies ist nicht sonderlich überraschend. Pandemien bieten, wie vielleicht kaum ein anderes Ereignis, ein Einfallstor für grundstürzende Veränderungen. Wie sagte kürzlich der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio: 

„Wenn ich in Deutschland einen Staatsstreich machen wollte, würde ich eine Corona-Pandemie erfinden.“ 

Gewalt und Zwang braucht es hierfür in der Regel nicht. 

Mit den technologischen Möglichkeiten von heute muss man niemanden verhaften oder einsperren. Wozu auch? Man kann heute das Gefängnis um die Menschen herum bauen und danach Privilegien an diejenigen mit guter Führung verteilen. Das Regime des pandemischen Totalitarismus von morgen wird ein freundlicher Servicebetrieb sein, der dem Bürger im Grunde nur “helfen” will, ein wenig Normalität aufrechtzuerhalten und dafür auf ein klein wenig Kooperation und Mithilfe angewiesen ist…

 

Milos Matuschek ist ist stellvertretender Chefredaktor des „Schweizer Monat“. Dieser Beitrag erschien zuerst auf seinem Blog, sie können ihn auch als Podcast anhören. Zuletzt veröffentlichte Matuschek „Kryptopia" (Nicolai Publishing & Intelligence, 2018) und „Generation Chillstand" (dtv, 2018). 

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Leserpost

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Renate Bahl / 28.10.2020

@Dr. Stefan Lehnhoff: Das Schlimme ist, dass das zwar viele auch schon gehört und gelesen haben aber dennoch dieser Willkür Folge leisten. Das ist das, was ich absolut nicht nachvollziehen kann. Und wenn ich auf die Frage, warum aber so viele Länder weltweit (diesen Irrsinn) mitmachen antworte, dass es um eine neue Weltordnung und speziell hier in DE um die Einführung des Sozialismus geht, wird ganz schnell das Thema gewechselt und ich sicherlich schon in eine Schublade sortiert. Ja, es trennt sich im privaten Bereich bereits die Spreu vom Weizen, aber mir soll dann niemand damit kommen, dass man das ja nicht hätte ahnen können. Und das sage ich auch an jeder passenden Stelle. @Uta Buhr: Denke/fühle ebenso, den Vornahmen nach so 1950er Baujahre?

Frank Danton / 27.10.2020

Auf die Frage wann die Demokratie in Gefahr kommt muß man natürlich eine Antwort finden. Und die Antwort lautet: Mit dem Umzug der Regierung von Bonn nach Berlin. In Berlin konnte die Demokratie nicht lange bestehen. Nicht in dieser Stadt.

S.Niemeyer / 27.10.2020

Die sozialen Kontakte der Menschen müssen sofort um 75 % reduziert werden. So lautet die aktuelle Ansage der wahnsinnigen Entscheider und ihrer Einflüsterer und Propagandisten. Wer Menschen Nähe, Bindung, Begegnung verbietet, will ihre Seelen vernichten, sie zu ohnmächtigem, willenlosem “Vegetable” machen.

Rupert Reiger / 27.10.2020

Der „Great Reset“ ist weltweit angedacht. Das wird zu Konflikten mit China führen. Inwieweit man China und mit welchen Mitteln zu etwas zwingen kann, ist nicht klar. Auf jeden Fall kann China als der große Gewinner hervorgehen. Der Untergang des „Westens“ bezüglich Wohlstand (soweit noch irgendwie vorhanden selbst Freiheit?) steht dann fest, China übernimmt. Instrumentalisiert man Corona für den „Great Reset“, dann kommt der Hunger wieder in die Welt: Corona verschärft den Hunger in der Welt: Der Welthunger-Index zeigt seit Jahren globale Fortschritte im Kampf gegen die Unterernährung. Doch die Corona-Pandemie könnte diese zunichte machen, befürchtet die „Welthungerhilfe in ihrem jüngsten Jahresbericht“. Der weltweite „Great Reset“ schiebt das weiter an. Schwab kann sich dann mit Stalin streiten, wer mehr Millionen von Menschen verhungern hat lassen. Die Helferlein wie die Medien, speziell die Gutmenschen der ÖR, werden natürlich nicht daran schuld sein. Es ist alles sehr erbärmlich.

Thor Neumann / 27.10.2020

@Heinrich Wägner, Ihr Kommentar hat mich sehr bewegt, voll ins Schwarze getroffen. Mal ganz nebenbei würde mich das Durchschnittsalter der Achse-Leser und Kommentatoren interessieren. Mein Tip : Ü50. Eine Gesellschaft, in der die jungen Menschen nicht mehr nach Freiheit streben, ist tot. Mir wird Himmelangst deswegen. Eigentlich kanns mir egal sein, da auch ich ein AWM bin. Aber ich habe Enkel.. Mein Kinder sagen mir immer (wohl zum Trost) , “die (Enkel) wachsen damit auf, die stört das gar nicht.” Schlimm.

Thomas Schmied / 27.10.2020

“Kommt die CoviDDR 2.0 – oder ist sie schon da?” Wir hatten jetzt “Refugeewelcome” - Ausnahmezustand mit Destabilisierungspotential unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts und unseres guten Gesundheits- und Sozialsystems , dann Greta - Ausnahmezustand mit Zerstörungspotential unserer Wirtschaft, unserer Energieversorgung und unseres Wohlstandes, kurz noch “Black Lifes” - Ausnahmezustand, der auch Zerstörung brachte, obwohl es Schwarzen wohl nirgendwo auf der Welt besser geht, als in Deutschland - und jetzt haben wir den totalen “Corona”-Notstand mit offen angedrohtem Etablierungspotential. Es ist mir egal, ob man mich Verschwörungstheoretiker nennt, doch ich habe längst den Eindruck, dass das alles (in Kombination) nicht mehr koscher ist. Soviel geballter Irrsinn, so viel Dauerpanik muß irgendeinen Grund haben, irgendeinem miesen Zweck dienen. Es ist alles natürlich nur ein vages, waberndes schlechtes Gefühl. Echte Verschwörungstheorien habe ich nicht auf der Pfanne. Doch ich glaube inzwischen, die bereiten da irgendeinen groben Mist vor, wofür sie unter normalen Umständen keine Mehrheiten finden würden. Also müssen sie unnormale Umstände schaffen. Ja, in der “CoviDDR” leben wir längst. Es ist alles total ideologisch durchsetzt und vergiftet. Die Mehrheit will es aber wohl leider auch so, weil es für die Mehrheit bequemer gemacht wurde, mit dem Strom zu schwimmen. Sorry für die ehrliche Meinung. Ich geb´s ja zu, sie ist einigen Gläsern Vodka geschuldet. Gorko! SAPERE AUDE!

Thor Neumann / 27.10.2020

@B.Meyer “Und erneut - wo zum Donnerwetter sind die Richter? Wo die remonstrierenden Beamten?” : Einfache Antwort : Am Futtertrog. Wo denn sonst.

Gert Köppe / 27.10.2020

Was kommt als Nächstes? Elektronische Fußfesseln für Jeden und Maskensensor mit direktem Draht zur neu geschaffenen, bundesweiten Corona-Gestapo? Bei Zuwiderhandlung sofortige Abholung und Zuführung in das Quarantäne-KZ zwecks Umerziehung. Diese Despoten-Clique hat der eigenen Bevölkerung den Krieg erklärt. Nun gut, dann muss es wohl so sein. Ich hatte zwar nach dem Ende der DDR gehofft, dieses Gesindel nicht so schnell wieder an der Backe zu haben, aber leider können einige meiner Landsleute wohl gar nicht genug bekommen von Diktatoren und totalitären Machtstrukturen. Da ich ja bereits einmal eine stalinistische Diktatur durchleben musste und in meinem Alter höchstens noch für den “Volkssturm” tauge, weiß ich längst, das der offene Kampf gegen eine Übermacht nicht viel bringt. Es bleibt, sozusagen als Alternative, nur noch eine Art “Guerillakrieg” übrig. Widerstand auf “leisen Sohlen”, das Prinzip der vielen kleinen “Nadelstiche”, die allerdings, in ausreichender Menge, auch erhebliche Schmerzen bereiten können. Wie man Machtbesoffene Diktatoren ärgern kann verlernt man nicht. Das ist wie Fahrrad fahren. Das “Kapitel” Mitläufer, Kriecher und Merkel-Bewunderer aus meinem Bekanntenkreis zu werfen, habe ich bereits abgeschlossen. Es ist schon traurig, um nicht zu sagen erbärmlich, nach so kurzer Zeit schon wieder vor einem politischen und gesellschaftlichen Scherbenhaufen stehen zu müssen. Als etwas Anderes kann ich den jetzigen Zustand nicht mehr beschreiben. Aber es ist ja von Vielen scheinbar genauso gewünscht. Dem ewigen deutschen Untertanengeist gilt meine ganze Verachtung. Er ist einer der Grundpfeiler solcher politischen Auswüchse.

Dr. Ralph Buitoni / 27.10.2020

@Dav Nesher - der Führer hatte damals auch nur “moderiert” - es genügte, dass der Rest darum bemüht war, “dem Führer entgegenzuarbeiten”. Also nach Ansicht solcher Leuchten wie Ihnen alles rechtsstaatlich in Butter. Bis heute und bis in alle Zukunft wird man einen direkten Führerbefehl zur Ermordung aller Juden nicht auffinden - und wurde dieser Vorschlag nicht vielleicht sogar von einem seiner Satrapen (wahrscheinlichster Kandidat: Heinrich Himmler) dem Führer “nur mal so als Vorschlag” Anfang bis Mitte 1943 angesichts des verlorenen Krieges vorgelegt? Sozusagen als Vorgriff auf die späteren Nero-Befehle: wenn wir schon verlieren dann soll der ganze Rest eben mit draufgehen! Das heutige Politpersonal sitzt doch ebenfalls schon längst im Bunker der Führerin auf dem Schoß. Sind Sie übrigens nicht doch eher “Geier” denn “Adler”?

Wolfgang Richter / 27.10.2020

@ Sabine Schönfelder - Was Sie wortreich als Text beschreiben, hier in einem Satz zusammen gefaßt, zugegebenenermaßen geklaut. “Die Definition von Wahnsinn: Das Gleiche immer und immer wieder tun und ein anderes Ergebnis erwarten.“ - Albert Einstein.

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