News-Redaktion / 06.11.2024 / 14:15 / 0 / Seite ausdrucken

Koalitionsverhandlungen in Sachsen vor dem Aus

In Sachsen ist die geplante Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD gescheitert. Das BSW hat die Gespräche wegen Uneinigkeiten in der Friedens-, Migrations- und Finanzpolitik abgebrochen.

Insbesondere das Thema Krieg und Frieden sorgte für Differenzen, berichtet Welt. Sabine Zimmermann, Landeschefin des BSW, forderte, dass sächsische Stimmen, die diplomatische Lösungen im Ukraine-Konflikt wünschen, mehr Gehör finden. Regierungschef Kretschmer hatte ebenfalls stärkere diplomatische Bemühungen gefordert. Gegenüber der Stationierung von US-Raketen zeigen sich CDU und BSW jedoch uneinig.

Bei der Landtagswahl wurde die CDU stärkste Kraft, doch ohne die AfD oder Linken bleibt als Option nur ein Bündnis mit BSW und SPD. Eine Wiederaufnahme der alten Koalition mit Grünen und SPD ist nicht möglich.

Achgut.com ist auch für Sie unerlässlich?
Spenden Sie Ihre Wertschätzung hier!

Hier via Paypal spenden Hier via Direktüberweisung spenden
Leserpost

netiquette:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
News-Redaktion / 11.12.2024 / 08:30 / 0

Heidelberg Druckmaschinen streicht 450 Stellen

Der traditionsreiche Maschinenbauer Heidelberger Druckmaschinen hat nach Beratungen mit dem Betriebsrat und der IG Metall beschlossen, 450 Stellen am Stammsitz in Wiesloch-Walldorf bei Heidelberg zu…/ mehr

News-Redaktion / 11.12.2024 / 07:30 / 0

Südkoreanische Polizei durchsucht Büro des Präsidenten

  Razzia im Präsidialamt, bei der Nationalen Polizeibehörde, der Seouler Stadtpolizei und dem Sicherheitsdienst des Parlaments. Der ehemalige Verteidigungsminister beging einen Selbstmordversuch. Präsident Yoon Suk…/ mehr

News-Redaktion / 11.12.2024 / 06:30 / 0

Union verlangt Rückkehrplan für syrische Flüchtlinge

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat selbst einen 4-Punkte-Katalog für Abschiebungen erarbeitet. Es müsse Reisebeihilfe und Startgeld für diejenigen Flüchtlinge geben, die freiwillig nach Syrien zurückkehren wollen. Dies…/ mehr

News-Redaktion / 10.12.2024 / 17:06 / 0

Autofahrer zahlten Millionen für Fake-Klimaschutzprojekte

Deutsche Autofahrer haben rund eine Milliarde Euro für Klimaschutzprojekte in China gezahlt, die unter Betrugsverdacht stehen. Das geht aus aktuellen Berechnungen des Deutschen Instituts für…/ mehr

News-Redaktion / 10.12.2024 / 13:51 / 0

Verschmelzung von rechtskonservativen Parteien droht zu scheitern

Die angestrebte Fusionierung der Parteien Bündnis Deutschland (BD), Werteunion (WU) und "Wir Bürger" droht offenbar zu scheitern. Das berichtet die "Welt" nach Gesprächen mit zentralen…/ mehr

News-Redaktion / 10.12.2024 / 13:30 / 0

Drei mutmaßliche IS-Terroristen festgenommen

Drei junge Männer wurden in Baden-Württemberg festgenommen, da sie verdächtigt werden, einen islamistisch motivierten Anschlag geplant zu haben. Die Polizei geht davon aus, dass sie…/ mehr

News-Redaktion / 10.12.2024 / 11:30 / 0

Abschiebung von Somalier gerichtlich gestoppt

Das Verwaltungsgericht Bremen hat die Abschiebung nach Finnland eines  Somaliers, der sich im Kirchenasyl befand, vorerst gestoppt. Dem 25-jährige Mann, Ayub I., sollen bis zur…/ mehr

News-Redaktion / 10.12.2024 / 10:30 / 0

Kanzler lässt Abschiebeplan für Syrer erstellen

Nach dem Umsturz in Syrien fordert Österreichs Kanzler Karl Nehammer ein schnelles Vorgehen zur Rückkehr der syrischen Flüchtlinge ins Heimatland. Nehammer plant, die Bleiberechte der…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com