News-Redaktion / 12.02.2025 / 15:45 / / Seite ausdrucken

Koalitionsverhandlungen in Österreich gescheitert

Die Verhandlungen zwischen der FPÖ und ÖVP sind nun nach langem Tauziehen um Ressorts gescheitert. Nachdem schon Verhandlungen über ein Mitte-Links-Bündnis gescheitert waren, sind Neuwahlen wahrscheinlich.

Über einen Monat lang haben die rechte FPÖ mit Parteichef Herbert Kickl und die konservative ÖVP mit Interrimschef Christian Stocker versucht, eine neue Regierung zu bilden, aber die Verhandlungen sind nun endgültig gescheitert. Dies meldet ORF. Dieses Schicksal ereilte schon vorher ähnliche Gespräche zwischen ÖVP, linker SPÖ und liberalen NEOS. Österreich befindet sich damit in einer ungewohnten politischen Lage.

Schon letzte Woche wurde klar, dass die Gespräche ins Stocken geraten waren, vor allem wegen Uneinigkeiten bei der Aufteilung der Ressorts. Bis zuletzt wurde hart verhandelt. Der größte Streitpunkt war das Innenressort und das Finanzresort, das die FPÖ als größere Partei, und mit ihren Kernkompetenzen in diesen Bereichen, beanspruchte. Zuletzt hatte die FPÖ versucht, der ÖVP mit anderen Resorts entgegenzukommen.  Es gab noch weitere inhaltliche Differenzen, wie ein durchgesickertes Verhandlungsdokument zeigte.

Mit dem Scheitern der Koalitionsgespräche stehen Österreich nun wahrscheinlich Neuwahlen bevor, allerdings müsste dies der Nationalrat erst beschließen. Nach letzten Umfragen würde die FPÖ ihre Unterstützung noch weiter vergrössern.

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