Max Roland, Gastautor / 05.07.2019 / 08:00 / Foto: Pixabay.de / 39 / Seite ausdrucken

Klimanotstand: FDP hat sich nur verwählt

Liebe FDP, vor zwei Tagen schrieben wir über ein überraschendes Votum von Eurem Chef Lindner sowie 17 weiteren Eurer Bundestagsabgeordneten: Sie stimmten für einen Antrag der Linkspartei, welcher vorsah, den „Klimanotstand“ auszurufen. Wir haben uns schon ernsthafte Sorgen gemacht. 

Mittlerweile habt Ihr Euch zum Glück dazu geäußert. Auf Twitter antwortete Euer offizielle Fraktionsaccount auf den erwähnten Achgut-Beitrag: 

“Das war ein Versehen. In unserem Votum stand Zustimmung zur Beschlussempfehlung (was iE Ablehnung heißt). Das BT-Präsidium hat aber nicht über Beschlussempfehlung abstimmen lassen, sondern den Antrag selbst. Leider kann man das nachträglich nicht korrigieren."

Auch Frank Schäffler tut kund: Im parlamentarischen Alltag passieren auch Pannen. In der letzten Sitzungswoche habe ich versehentlich einem Antrag der Linksfraktion in namentlicher Abstimmung zugestimmt.

Kurz gesagt: Lindner und die anderen 17 haben sich einfach verwählt. Leider war dieser “Abstimmungsfehler” nirgendwo von Euch kommuniziert worden. Wir haben schließlich nachgeschaut: Weder eine Pressemitteilung der Fraktion noch sonst irgendetwas; die Antwort auf Twitter war das erste, was Ihr verlautbaren ließt. Und Euer Abstimmungsverhalten wurde auf der offiziellen Seite des Bundestages so veröffentlicht – das haben wir mal so geglaubt. 

Gut es ging ja auch nur darum, in Deutschland den Notstand auszurufen, weil der Reichst… äh der Regenwald brennt. Da kann man sich schon mal verwählen – ist schließlich nicht so wichtig. Da muss man sich nun wirklich weder entschuldigen noch weiter zu äußern, verstehen wir. 

Gut, jetzt haben wir es richtiggestellt. Wir freuen uns aufrichtig, dass insbesondere Kollege Schäffler sich doch nicht zu so etwas hergegeben hat. Dafür verhehlen wir aber nicht, dass unsere Sorge über die Professionalität Ihrer Fraktion, gegebenenfalls aber auch des ganzen Bundestages, erheblich angewachsen ist.  

Wir haben dann allerdings noch eine Frage: Wenn die FDP falsch informiert war, wie erklärt sich dann das Abstimmungsverhalten der 41 anderen Abgeordneten, die gegen den Antrag gestimmt haben? Wollten die dann eigentlich dafür stimmen? Oder trat der Fehler nur bei knapp einem Drittel der Anwesenden auf? 

Liberale Grüße
Max Roland & Air Türkis auch im Namen von Apollo-News

Foto: rotes Telefon

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Martin Stumpp / 05.07.2019

Verwählen ist ein gutes Stichwort. Wie ich eben gelesen habe, sorgt der sächsische Wahlausschuss dafür, dass die Sachsen sich nicht allzusehr verwählen können, denn er hat das Ergebnis für die AfD auf 18 Abgeordnete, vermutlich ca. 20 %, beschränkt. Möglicherweise hat er die FDP als schlechtes Beispiel vor Augen gehabt. Und den Sachsen soll das Risiko sich zu verwählen nicht zugemutet werden. Sehr fürsorglich die Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linken.

sybille eden / 05.07.2019

Herr Eugen Richter, bin voll ihrer Meinung ! Heissen sie wirklich Eugen Richter ? Na, auf diesen Namen können sie Stolz sein meine ich ! Alles Gute !

Bernd Michalski / 05.07.2019

Das ist natürlich ein gefundenes Fressen für alle, die sowieso mit der FDP nicht viel anfangen können. Andererseits gehört der Antrag der Linken zu den Dingen, die man von vornherein nicht wirklich ernst nehmen kann. Das macht den versehentlichen Fehler an sich nicht schöner, aber man kann es auf der anderen Seite auch damit übertreiben, da jetzt noch anhaltend drauf rumzureiten. Also Dank an die “Achse”, den bedenkenswerten Hinweis geliefert zu haben. Aber dann bitte auch wieder zu den inhaltlichen Fragen zurückkehren. Entscheidend und erfreulich ist doch, dass die FDP inhaltlich auch weiterhin zuverlässig auf eine pragmatisch-effiziente Lösung statt auf Hysterie, Panik und Symbolpolitik setzt.

Sabine Schönfelder / 05.07.2019

Liebe Karla Kuhn, soviel ‘Eier’ haben die bei der FDP nicht.( ..immerhin ein Transplantat…) Ich hoffe das beantwortet Ihre Frage ausreichend!

Karl-Heinz Vonderstein / 05.07.2019

“FDP = Die Partei: Für Dicke Posten!”- Fips Asmussen (als die FDP noch mitregierte im Bund).

Rupert Drachtmann / 05.07.2019

Klasse Herr Roland ! Wäre der AfD so etwas passiert hätte man es sicher über unsere Qualitätsmedien auf allen Kanälen verbreitet. Aber so ...

Thomas Weidner / 05.07.2019

Es gibt auch noch andere totalitäre Forderungen aus der FDP:  „Rauchen muss überall dort verboten sein, wo Menschen nicht oder nur schwer ausweichen können: Öffentliche Spielplätze, Bushaltestellen oder Bahnsteige“ – zumindest, wenn es nach dem drogenpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Wieland Schinnenburg geht. Deutschland soll bis 2025 komplett rauchfrei sein…

M. Simon / 05.07.2019

Also ehrlich gesagt, weiß ich nicht, was ich schlimmer finden soll: Dass die bei so einer wichtigen Abstimmung unkonzentriert waren oder sich nun blöd herausreden wollen… (bei Version 1: wieso hat eigentlich nur die FDP gepennt?) Ein Glück, dass es ein paar junge Journalisten gibt, die genauer hingucken! Immerhin haben sich die Politiker ja zu einer Reaktion herabgelassen, was nur bedeuten kann, dass sie sich sehr wohl bewusst sind, Mist gebaut zu haben. Also Treffer versenkt, Herr Roland und Herr Türkis! Glückwunsch!

Lars Schweitzer / 05.07.2019

Tollhaus Bundestag: Erst reichen 100 Abgeordnete zur Beschlussfähigkeit, dann gibt es falsche Abstimmungen, weil nicht klar ist, ob bei der Abstimmung ein Ja ein Ja und ein Nein ein Nein ist?! Das ist ebenso erschreckend wie lächerlich.

Karla Kuhn / 05.07.2019

Beide Kommentare sehr gut Frau Schönfelder, trotzdem eine Frage, meinen Sie EDEL PUB oder EDEL Puff ?? Kann ja sein, daß Sie sich “verwählt” haben.

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