News-Redaktion / 22.10.2021 / 08:36 / 0 / Seite ausdrucken

Keine Einigung beim EU-Gipfel

Auf der Tagesordnung für den Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs standen Diskussionen über die zuletzt stark gestiegenen Energiepreise in der EU und der Streit um die Bedeutung der eigenen Verfassung in Polen. Bei keinem der Punkte habe sich hat der EU-Gipfel in Brüssel eine konkrete Lösung gebracht, berichtet u.a. welt.de.

In Bezug auf den Konflikt mit Polen habe es geheißen, dass die Debatte offensichtlich gesitteter abgelaufen sei, als es viele erwartet hätten. Die Beratungen wären in einer ruhigen Atmosphäre geführt worden und seien eine Gelegenheit gewesen, die verschiedenen Sichtweisen besser zu verstehen. Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki habe bekräftigt, dass sich sein Land nicht erpressen lasse. EU-Ratschef Charles Michel hätte den Staats- und Regierungschef für ihre konstruktive Herangehensweise gedankt.

Zu keiner gemeinsamen Linie habe der Gipfel auch in der Frage gefunden, ob und wie gegen hohe Energiepreise langfristig vorgegangen werden könne. Darüber hätten die Staats- und Regierungschefs zwar über Stunden gerungen - doch konkrete Ergebnisse habe es am Ende kaum gegeben. Kanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen konnten sich lediglich einigen, den Gründen für den jüngsten Preisanstieg genauer auf den Grund zu gehen. Ansonsten sollten die EU-Länder national eingreifen, um Verbraucher und Unternehmen kurzfristig vor hohen Kosten zu schützen. Die Diskussionen würden aber bei einem Sondertreffen der Energieminister am nächsten Dienstag fortgeführt werden. Diskutiert werde dabei unter anderem der gemeinsame Einkauf von Gas.

Am zweiten Gipfel-Tag an diesem Freitag wollen die EU-Regierungschefs unter anderem über das Thema Migration beraten. Dabei dürfte vor allem Weißrussland im Mittelpunkt stehen.

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