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Ich finde es wirklich “lustig”, daß einige Kommentatoren hier FDP und CDU noch immer als “konservative” Parteien ansehen. Spielt denn nur das, was einmal war, eine Rolle, oder die Wirklichkeit, die ist? Wenn man von letzterer ausgeht, dann sind beide Parteien, ihrem Handeln, ihrem Programm und den Äußerungen ihrer führenden Mitglieder nach: links(radikal).
Herr Eisleben. Sie schreiben, Ereignisse wie in Thüringen dieser Tage hätte es schon früher in der BRD gegeben. Könnten Sie mir ein Beispiel nennen, wo ein rechtmäßig gewählter Ministerpräsident eines Bundeslandes mit Hitler verglichen und unter Gewaltandrohung gegen ihn und seine Familie regelrecht davongejagt wurde? MfG W. Paffendorf
Die etwas gemäßigte Darstellung des politischen Desasters mit der MP-Wahl in Thüringen durch den Autor ist legitim, mindert jedoch nicht den immensen Schaden der für die Demokratie in Deutschland entstanden ist. Wirklich schockierend ist ja der Umgang der Leitmedien mit dem Thema. Die gestrige Anna Will Sendung wiederum ein krasses Beispiel hierfür. Frau Will selber müsste eigentlich ihr Honorar zurückgeben. Sie hätte als Moderatorin die Frage stellen müssen wie die Parteien mit der Situation umgehen wollen, dass 24% der Wähler und deren Abgeordnete als nicht vollwertige Repräsentanten des Souveräns gesehen werden. Welche Antworten wollen die Parteien statt einer Abgrenzung bzw. einer Brandmauer geben um dieses Wählerpotential zu adressieren? Also Frau Will hat in Staatskunde ein ungenügend, in politischer Korrektheit jedoch eine eins. Bei der Sprache insbesondere von Herr Kühnert konnte man deutlich eine Bunkermentalität heraushören. Also die Verzweiflung des Eingeschlossenen und die Leugnung der Realität. Das Schlimme ist nur den Applaus, den er dafür bekommt. Es spricht dennoch viel dafür, dass die etablierten Parteien durch ihre ausschließlichen Abgrenzungspositionen sich selbst aufgeben. Politik lebt von der Integration und Interessensausgleich. Es wird aber lieber der Pippi-Langstrumpf-Modus angewandt: “Ich denke mir die Welt wie sie mir gefällt”.
“Deshalb sollte man lieber cool bleiben und zusehen, wie sich das pseudo-liberale, linke politische Establishment selbst demoliert, indem es gegen die Interessen der großen Mehrheit der Wähler regiert” SEHR GUT !!! Abwarten und Tee trinken sagte meine kluge Mutter und meistens hatte sie recht. Was ich heute so kurz überschlagen habe auf meinem Handy, hat mich teilweise äußerst amüsiert . Da spricht die “Stromkoryphäe Baerbock” von “BRANDMAUER HOCHZIEHEN gegen die AfD” Tickt diese “Kohlebergbauern” Interviewerin und “Akku Kobold Beschafferin” eigentlich noch richtig ?? Und die LINKE ist natürlich eine richtig gute Partei ! WER setzt eigentlich so etwas in die Welt ?? Glauben die tatsächlich die meisten Menschen lassen sich noch derart verarschen ?? Heute FAZ. “Auf diese Unionspolitiker kommt es jetzt an” ( Beginnt der Kampf ums “Golden Kalb”, bevor das vorige beerdigt ist ?? Ich hab den Eindruck, daß´seit Okt 2017 die meisten “POLITKÄMPFE” Vorrang vor einer GUTEN POLITIK fürs Volk haben.) “Schlägt nun die Stunde von Armin Laschet ? Versuchen Friedrich Merz und Jens Spahn ABERMALS ihr Glück ? Sieht sich Markus Söder als Kanzlermacher ?? Und darf Angela Merkel noch mitreden ?” Wahrscheinlich hat der Schreiber vergessen, daß WIR das Volk am Ende entscheiden. WER würde denn einen von den DREIEN überhaupt wählen ?? Durch den Rücktritt von Akk geht weder die Welt unter, noch interessieren sich viele dafür und gibt es eigentlich noch Menschen außerhalb dieser “Politik”, die glauben mit einer ANDEREN PERSONALIE WIRD ES BESSER ?? Nee, NICHT zu fassen !
Sie irren, wenn Sie den politischen Zustand eines Landes an der (Interpretation) der Rechtsordnung ablesen wollen. Die Nazis haben z. B. weit weniger Gesetze erlassen oder geändert als Sie vielleicht annehmen. Es reicht, die bestehenden Gesetze politisch (neu) zu interpretieren. Das geht z. B. so: Ist das Begehren eines Juden auf Zahlung aus einem Vertrag nicht stets sittenwidrig? Ist es nicht treuwidrig, wenn die AfD wagt, einen Konferenzraum in einem Hotel anzumietet? Ist es noch Nötigung, den Zugang zu dem Hotel zu blockieren? Juristen sind Huren der Mächtigen; sie passen sich an und haben noch nie eine Autokratie oder Diktatur erstickt. Sie versuchen sich mit solchen Ideen zu beruhigen, doch das sollten Sie nicht: Tatsächlich ist die Nötigung und Drohung zum politischen Tagesgeschäft geworden. Sie bezieht sich nicht auf politische Institutionen, sondern greift gezielt zunächst Einzelne an (wie Kemmerich). Ist die Trophäe erbeutet, wird diszipliniert. Die CDU- und FDP-Abgeordneten haben nicht aus Überzeugung ihre Meinung geändert. Die hatten sie bei der Wahl im Landtag zum Ausdruck gebracht. Sie allein sind von den thüringischen Bürgern gewählt worden und befugt, über das Schicksal des Landes zu entscheiden. Das geht bei ihren politischen und rechtlichen Betrachtungen leider unter. Was ist das für ein Land, in dem Abgeordnete ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen können (und sollen)? Natürlich können Sie sagen, solche Abgeordnete brauchen mehr Rückgrat. Doch was ist das für ein Klima, in dem Abgeordnete gebuckelt werden? Ist das das Land, in dem Sie leben wollen? Sind das die Zustände, die akzeptieren und wirklich rechtfertigen wollen? Es ist auch nicht richtig, zu glauben, das Land sei ein Schiff, das sich immer wieder aufrichtet, wenn es mal Schlagseite bekommt. Unsere Geschichte streitet gegen Ihre These. Wollen Sie wirklich weiter zusehen und abwarten?
Der Kampf gegen Merkel ist nichts persönliches. Aber es geht um Frieden, Wohlstand und Demokratie. Und vor Allem auch darum, dass sich die Geschichte nicht wiederholt.
Lieber Johannes Eisleben, in diesem Artikel erkenne ich Sie nicht wieder: Haben Sie Kreide gefressen - so eine ganze Palette, oder hatten Sie Besuch von der Antifa? “Jedes Ding ist, was es ist, und nicht ein anderes Ding”. Der Kanzler hat Richtlinienkompetenz und kann jedes Patt an seinem Kabinettstisch aufheben, mehr nicht. Die getätigten Äußerungen in bezug auf die Thüringen-Wahl sind Amtsmißbrauch, möglicherweise Rechtsbeugung/Nötigung und justiziabel. Die jetzt ultimativ gehäutete Gesinnungsdiktatur ist eine Gesinnungsdiktatur ist eine Gesinnungsdiktatur. Die von Ihnen angeführte hohe Ablehnung von Ayslbewerbern ist gerade kein Nachweis von Rechtstaatlichkeit, sondern vom genauen Gegenteil. Obwohl abgelehnt, bleiben fast alle und werden lebenslänglich voll alimentiert, also zu Sofortrentnern gemacht. Eigentlich sogar zu Lottokönigen gemessen an den Standards ihrer Herkunft. Ihr Schlußsatz: “Gehen wir also davon aus, dass wir uns nicht auf-, sondern erlösen werden.” >Ja, als die Kraft zu Ende ging, wars kein Sterben, wars Erlösung.<
Werter Herr Eisleben, zuerst einmal gilt: audiatur et altera pars - man höre auch die andere Seite. Ein Grundsatz unserer noch bestehenden Demokratie. Dann sagen sie allerdings „die Normenverinnerlichung und die Fertigkeiten der Menschen unseres Landes sind nach wie vor im internationalen Vergleich gut bis sehr gut“. Mit wem vergleichen Sie uns denn international? Mit Angola? Sind sie schon mal auf den Gedanken gekommen, dass es selbst in der BRD mal besser war? Oder vergleichen Sie uns mit der DDR? Die führte auch “Demokratie” im Namen. Allerdings eine andere.
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