Die gesamte Planung, wie gehen wir in einem solchen Fall vor, war dilettantisch und völlig unprofessionell. Wenn ein Krieg bevorstünde, würde ich die sofortige Kapitulation empfehlen. Eine Planung zur Verteidigung des Vaterlandes würde ich hier niemandem zutrauen wollen.
@ Helmut Driesel: “Ich gebe zu, dass mir nicht einleuchtet, warum die deutsche Wirtschaft nicht für eine Weile herunter gefahren werden kann oder sollte. Wegen der Einkommen und Gewinne? Wegen der Steuern oder der Exporte?” Wer als Beamter ohne Risiko sein Geld verdient, nur der kann so reden. Für alle anderen, deren Arbeitsplatz, deren Betrieb nicht abgesichert sind, die in einer Konkurrenzsituation am Markt stehen, für die sieht ein Runterfahren der Wirtschaft schon anders aus. Aber vielleicht können sich Menschen im Staatsdienst gar nicht vorstellen, wie die Situation all derer real aussieht, die das Geld erwirtschaften, mit dem die Beamtenschaft abgesichert und finanziert wird.
In vielen Ländern sind durch die Pandemie doppelt so viele Menschen gestorben wie sonst, in einigen ist es immer noch so. Die müssen das für sich entscheiden. – Aber bei uns, wo die Übersterblichkeit mit 5% sehr gering ist (das wissen wir seit Anfang Mai), sinkt die Bereitschaft zum Stillstand mit jedem Tag. Ich habe den Eindruck, dass uns der Laden gerade nach links und nach rechts auseinanderfliegt. Die Menschen nehmen sich die Freiheiten und werden sich von den ängstlichen alten weißen Menschen wie Merkel und Lauterbach sehr bald abwenden. – Die Wahrheit daran ist, dass das Leben immer lebensgefährlich ist. Den „Hammer“ haben wir hinter uns, jetzt kommt der „Tanz“. Wer nichts wagt, der nichts gewinnt. Wer sich nicht ansteckt, wird nicht immun.
Die Entscheidung für den Lockdown fiel aufgrund einer komplexen Formel mit zahlreichen (unbekannten) Annahmen. Diese Annahmen wären wesentlich konkreter gewesen, wenn man seit Januar einfachste Daten (für wenig Geld) gesammelt hätte. Dies unterblieb (im Gegenteil wurde noch kräftig ausgerechnet in NRW und Bayern gefeiert). Eine genauere Datenbasis hätte möglicherweise ergeben, dass wir nicht die in der Bundestagsdrucksache vom 3.1.2013 beschriebene katastrophale Pandemie erwarten. Damals dachte ich als Unternehmer, man muss ein paar Tage warten und die bereits ergriffenen Maßnahmen wirken lassen. Bereits dann hätte man gesehen (wie später auch bspw. durch Prof. Homburg und Prof. Ederer nachgewiesen), dass die Verschrottung der Wirtschaft unnötig war. Ein unverzeihlicher Fehler. Alle waren sich einig, alle kommen jetzt nicht mehr aus der Nummer heraus. Die Opposition clever ausgeschaltet. Im Moment ist die Zustimmung vieler Menschen mit hohen Schulden erkauft. Der Weitblick fehlt (noch). Es macht mich wütend, wenn ich gestern im ÖR wieder einen Bericht aus Italien über einen Ort sehe, der Tote verzeichnen musste. Das Paniklevel muss hoch bleiben. Zuerst werden keine Kritiker gehört, jetzt wird die ganze Aufmerksamkeit auf “Verschwörungstheoretiker” gelenkt, “...die unsere Gesellschaft spalten”. Das nächste Panikthema. Und all die zusätzlichen CDU-Wähler, die bisher keinerlei Auswirkungen verspürten (im Gegenteil), profitieren jetzt von denjenigen, die Druck ausüben und die alte Normalität wollen. Denn nur weil es Menschen gibt, die sich persönlichen Anfeindungen aussetzen und sich aus Ihrer “Kuschelecke” bewegen, kommt Bewegung in die Sache. Danke.
Ich bin kein Jurist. Bestenfalls ein interessierter und belesener Laie. Bestenfalls. Daher mal meine Frage an alle studierten Juristen: Ab wann genau greift “GG Artikel 20 Absatz 4”? Ich bin ja kein 1. Mai Profi-Revolutionär. Ich meide Demos, liege gerne auf meiner überbreiten Kolonial-Couch, lese (im Wohnzimmer allein schon ca. 3000 Bücher), trinke dazu schwarzen Tee oder Kaffee und bin auch sonst weit davon entfernt am “Pflasterstrand” nach Wurfgeschossen zu buddeln. Mein Bauchumfang ist mit den Jahren passend zu meiner Gemütlichkeit gewachsen. Man darf mich ungestraft als saturiert bezeichenen. Mit anderen Worten, ich mag es langweilig. Problem ... ich fühle mich zunehmend (Gleichnis vom Frosch im sich erwärmenden Kochtopf) in meiner hart erarbeiteten Langeweile bedroht. Daher meine unerhörte Frage. Ab wann wird es Zeit .. ab wann ist es für mich erlaubt .. meine Kuscheldecke beisete zu schlagen, mich von der Couch zu wälzen um den Verantwortlichen gehörig in den Allerwertesten zu treten (das bitte wörtlich nehmen .. ich hab da noch irgendwo ein paar Wanderstiefel)? Ach ja ... googelt man “GG Artikel” ist der erste automatische Suchtreffer “GG Artikel 20”
Was mir immer wieder Angst macht, und zwar mehr als das Virus selbst, ist der Untertanengeist der Deutschen, die in vorauseilendem Gehorsam und ihres Gutmenschentums sicher, überall und sogar im Auto (was verboten ist) die vermaledeite Mund - und Nasenschutzmaske tragen, andere laut und besserwisserisch maßregeln, wenn sie den Abstand nicht zentimetergenau einhalten und Nachbarn denunzieren, bei denen ein Auto zu viel vor der Tür steht oder Friseure anzeigen, die zwei Tage vor der Öffnung ihre Plexiglaswand anbringen und dann von strengen Ordnungshütern darauf hingewiesen werden, den Laden zu schließen. Die eigene Freiheit ist den Untertanen nicht mehr wichtig und Entscheidungen treffen sie ungern selbst, das kann die Regierung in ihren Augen wohl besser, und über die katastrophalen Folgen dieses herbeigeführten und für die Politik nicht unwillkommenen Notstandes denken sie nicht nach, solange es sie nicht betrifft. wir können nur hoffen, dass die angekündigte Verlängerung nicht Realität wird, nur dazu müsste die Gesellschaft endlich aufwachen aus ihrem bequemen Tiefschlaf.
So einfach geht das also wenn man einen Eingriff in das GG vornehmen will. Man bestimmt einfach einen Ausnahmezustand. Zur Not werden noch schnell bisher gültige Kriterien bei der Definition was Ausnahmezustand ist, geändert, und schwupp ist das GG außer Kraft. Die Feststellung, ob Ausnahmezustand oder nicht, erfolgt per Psychotrick. Es geht um den Schutz des Lebens. Gegner dieser Feststellung werden als Mörder an Alten und Kranken gebranntmarkt, sie sind wahlweise “rechts, Wutbürger, Reichsbürger oder Leugner der Guten Sache”! Wie einfach. Dieses Verfahren lässt sich in der Zukunft immer wieder neu gebrauchen. Man operiert per Ordre de Mufti! Eine ernsthafte wissenschaftliche Auseinandersetzung wurde und wird von höchster Stelle verhindert. Selbst unsere Gerichte vermeiden einen klaren Standpunkt. - Jetzt wird der “Staatsrat” eine Wiedereinführung des GG hinauszögern. Für die anstehende Wahl im nächsten Jahr dient das Maulkorbtuch und die Verhinderung von Versammlungen dem Machterhalt. Sie werden all ihre Techniken und ihre “Heere” einsetzen, um zu verhindern, dass das Staatsvolk seine Meinung frei und unbehindert ausdrücken kann.
Über kurz, bzw länger werden auch die begeistertsten Coronapaniker spüren, daß es nicht ganz so sinnvoll war, auf dem Balkon zu klatschen, in Desinfektionsmittel zu baden und sich Lappen vor das Gesicht zu hängen. Falls die nächste Bundestagswahl nicht verschoben wird und uns die Alternativlose weiterhin erhalten bleibt, dürfte bis dahin deutlich werden, was wirklich geschehen ist. Ganz nebenbei, auch ein gutes Gesundheitssystem basiert auf einer funktionierenden Wirtschaft und ausreichenden Steuereinnahmen etc .
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