Markus Somm, Gastautor / 21.10.2017 / 20:11 / Foto: USDI / 36 / Seite ausdrucken

Katalonien-Konflikt: Merkels nächste Ruine

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat bekannt gegeben, dass er Kataloniens Regierung entmachten und die Region von Madrid aus verwalten möchte. Das erlaubt ihm zwar ein Artikel in der Verfassung, der aber in den vergangenen 40 Jahren noch nie angewandt wurde, was deutlich macht, wie ungewöhnlich der Schritt ist.

Am Freitag verlangte er Neuwahlen. Währenddessen tagten in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU – und die meisten hatten dazu nichts zu sagen, was sie als höhere Einsicht ausgaben, was tatsächlich aber wohl eher Ausdruck einer Eigenschaft ist, die so typisch scheint für diese Generation von Berufspolitikern: Sie sind überfordert. Sie wissen weder ein noch aus.

Wie schon so oft hat sich die mächtigste Frau des Kontinents, Angela Merkel, dabei auch als die am offensichtlichsten überforderte erwiesen. Die Verfassung sei einzuhalten, beschied die deutsche Bundeskanzlerin den Katalanen, und stellte sich bedingungslos auf die Seite der spanischen Regierung, die im Begriff ist, ihr Land zu zerstören.

Was machtvoll und entschieden wirkte, war nichts anderes als eine Kapitulation vor den Umständen. Merkel glaubt wohl, sie könnte das aussitzen, was ohnehin ihre oberste Handlungsmaxime zu sein scheint, die sie zwar bisher an der Macht gehalten, aber in Europa und in Deutschland vor allem Ruinen hinterlassen hat. Manchmal müssen Politiker auch etwas tun, das Mut erfordert, Merkel tut nur etwas, wenn alle ihr sagen, was zu tun wäre – und auch dann wartet sie, bis es zu spät ist und ihr alle dies bestätigen.

So führen sich Verlierer auf, bevor sie verloren haben

Insgeheim ahnen doch die meisten Politiker, dass Rajoy so nicht ans Ziel gelangt. Glaubt er denn wirklich, die Wünsche der Katalanen nach mehr Autonomie würden sich einfach in Luft auflösen, weil man sich fürchtet vor dem Verfassungsbruch? Niemand zittert in Barcelona. Wer hat Angst vor Mariano Rajoy, dem bärtigen Aussitzer selber, der eher wie ein frustrierter Primanerlehrer vor der Pensionierung aussieht als wie ein Mann der Tat? So führen sich Verlierer auf, bevor sie verloren haben.

Wenn Rajoy diesen Weg weiterverfolgt, wird er am Ende Truppen einsetzen müssen, denn nur mit Gewalt wird er seinen Brutalo–Kurs durchsetzen können. Der Tages–Anzeiger hat ihn vor kurzem mit Recep Erdogan, dem türkischen Diktator, verglichen, ein grotesker Vergleich, denn im Gegensatz zu Erdogan fehlt es Rajoy wohl an der nötigen Brutalität. Die Türkei führt seit Jahrzehnten einen ungerechten Krieg gegen die eigenen Kurden, man tötet und löscht aus, man prügelt und misshandelt; die Spanier haben in ihrer langen, blutrünstigen Geschichte zwar bewiesen, dass sie das ebenso gut meistern, doch inzwischen ist das lange her.

Es mangelt an türkischer Routine. Rajoy, dem bärtigen Technokraten, traue ich das nicht mehr zu. Irgendwann wird es trotzdem eine gültige Volksabstimmung über die Unabhängigkeit von Katalonien geben – und Rajoy dürfte diese verlieren, weil er in der Zwischenzeit alles dafür getan hat, um auch noch den letzten Katalanen davon zu überzeugen, dass Spanien ein fremdes, feindseliges Regime darstellt.

Merkel wird das im Nachhinein alles bedauern. So wie sie wohl bedauert, dass sie eine Million Flüchtlinge einfach so aufgenommen hat und Deutschland mutwillig unsicher, ärmer und zerstrittener gemacht hat, genauso wie sie bedauert, dass ihre CDU zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg ernsthaft von Konservativen bedrängt wird und auf lange Sicht ihre Mehrheitsfähigkeit eingebüsst hat, genauso wie sie auch bedauert, dass Grossbritannien die EU verlassen wird, was an erster Stelle die deutsche Bundeskanzlerin bewirkt hat, weil sie wie Rajoy auf Paragrafen herumgeritten ist, statt wie eine kluge Politikerin zu handeln.

Irrational, aggressiv und stur

Die Engländer, genauer: deren Premier David Cameron, hätten von der EU, also von Merkel, bloss einiger Konzessionen bedurft in Sachen Immigration, ein paar Paragrafen hätte man übersehen oder biegen müssen, damit England den Zustrom von Einwandern hätte besser steuern können – und es wäre nie zum Brexit gekommen.

Auch wird Merkel hinterher bedauern, dass die Verhandlungen, die jetzt über den Brexit stattfinden, von Seiten der EU so irrational aggressiv und stur geführt werden, als ob Rajoy damit betraut wäre – mit dem wahrscheinlichen Ergebnis, dass die Beziehungen zwischen Grossbritannien und der EU auf Dauer so gestört bleiben, dass wir alle hier in Europa Schaden nehmen.

Die Briten haben Europa drei Mal mit dem Blut ihrer jungen Männer und Frauen vor dem Untergang gerettet: Sicher hätten sie eine viel, viel bessere Behandlung verdient. Doch das alles erinnert an den Umgang der EU mit der Schweiz: wer, wie auch wir, alle Regeln ernst nimmt und höflich bleibt, wird von der EU kujoniert und misshandelt – wer dagegen auf die Regeln pfeift und macht, was er will und dabei sich noch von den Deutschen alles bezahlen lässt, weil diese aus schlechtem Gewissen ohnehin alles bezahlen, was man von ihnen verlangt, dem gibt man nach.

Seit Jahren signalisieren wir Schweizer der EU, dass die Personenfreizügigkeit unser spezielles, da vielsprachiges und kleines Land überfordert, dass wir andere Regeln bräuchten oder etwas Nachsicht, ohne Erfolg, ohne Ergebnis, stattdessen werden Volksabstimmungen ignoriert, unsere Diplomaten ausgelacht (was diese sich gerne gefallen lassen), Ressentiments gegen uns angebliche Rosinenpicker gehegt und gepflegt (wobei wir im Gegensatz zu den meisten EU-Ländern für diese sauren Rosinen teuer und pünktlich bezahlen); kurz, es herrscht der Geist von Rajoy und Merkel in Brüssel, die indessen nicht aus Stärke oder Raffinesse so selbstgerecht auf Paragrafen thronen, sondern aus Schwäche und Ratlosigkeit.

Verantwortung für das Desaster wird Merkel nie übernehmen

Wenn es Merkel nämlich passt, weil sie ans Ende des Aussitzens gelangt ist, dann gelten für sie keine Regeln. Als sie eine Million Einwanderer über Nacht nach Deutschland einreisen liess, ohne ihr Kabinett, die EU oder sonst jemanden zu fragen, sprengte sie kurzerhand das Schengen- und Dublin-Abkommen in die Luft – mit Folgen, von denen sich Europa vielleicht nie mehr erholt.
 
Das alles wird Merkel bedauern. Aber Verantwortung wird sie nie dafür übernehmen.
 
Als Griechenland faktisch bankrott war, setzte Merkel zahllose Regeln ausser Kraft, auf die man sich einst geeinigt hatte, um den Euro zu einer tauglichen Währung zu machen. Mit anderen Worten: Merkel oder die EU beugen die Regeln, wann immer es ihnen kommod erscheint, und die gleichen Politiker und Funktionäre machen uns, oder den Briten oder den Katalanen dann Vorhaltungen, wenn wir schon nur darüber verhandeln möchten, die Regel zu ändern.

Das alles wird Merkel bedauern. Aber Verantwortung wird sie nie dafür übernehmen. Denn sie hat ja gar nichts getan – dürfte sie sagen, während sie traurig auf die Ruinenlandschaften blickt, die sie den Europäern hinterlassen hat. Sie hat ja gar nichts getan. Da hat sie allerdings recht. (Basler Zeitung)

Dieser Beitrag erschien zuerst in der Basler-Zeitung.

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Leserpost

netiquette:

H. Kelleher / 22.10.2017

Danke für diese ehrliche Aussage, Herr Somm,

Jürgen Striedieck / 22.10.2017

Dieses Merkel-Bashing ist echter Bullshit! Als ob das allein von der Kanzlerin entschieden werden könnte…

Dietrich Herrmann / 22.10.2017

Und da findet sich keine Handvoll gestandener Männer in Deutschland, die die Merkel in ihrem Kanzleramtsbüro aufsuchen, ihr das Handtäschchen in die Hand drücken, ihr noch in den Mantel helfen und sie dann nach Hause in die Uckermark schicken zu Herrn Sauer, auf Nimmerwiedersehen (höchstens noch im Gerichtssaal). Und alles ganz friedlich. Nach Moskau kann man die nicht schicken, wie dazumal Honecker. Nach Chile oder Paraguay? Oder zum Herrn Messner auf seine Burg…

Marina Blach / 22.10.2017

Der deutsche Michel hat die Regierung verdient, die er waehlt. Darum weiss ich nicht sorecht, ueber wen man wuetender sein soll, ueber den Waehler oder unserer Regierung.

Rudolf Petersen / 21.10.2017

Die Separatisten in Katalonien wollen nicht mehr Autonomie (- so viel wie sie haben, hat keine andere Region in einem EU-Land), sondern sie wollen einen eigenen Staat, der dann auch gleich EU-Mitglied sein soll. Es geht um Geld - und es geht um die Aggression der linken katalanischen Politiker gegen die konservative Zantralregierung in Madrid. An den rechtlichen Regelungen zwischen Zentrle- und Provinzregierung hat sich nichts geändert in den letzten Jahren, die Revolte hätten die Katalanen nie aufgeschaukelt, wenn in Madrid ihre linken Genossen weiter regiert hätten. Man möchte weniger vom Steuerertrag abgeben - vor allem keinen Finanzausgleich zB mit Andalusien, wo das meiste Geld hinfliesst. Es gibt keine kulturelle Unterdrückung welcher Art auch immer, in den Schulen wird Katalan unterrichtet, spanisch gilt als Fremdsprache. Wer hier die Separatisten idealisiert, müsste auch der Lega Nord applaudieren.

Horst Schmeil / 21.10.2017

Die neuen Kleider der Kaiserin von Genderland (nach Hans-Christian Andersen) Birgit Kelle gewidmet Vor vielen Jahren lebte die Kaiserin Angela, die so ungeheuer viel auf neue Kleider hielt, dass sie all ihr Geld dafür ausgab, um recht geputzt zu sein. Sie kümmerte sich nicht um ihre Soldaten, kümmerte sich nicht um Theater und liebte es nicht, in den Wald zu fahren, außer um ihre neuen Kleider zu zeigen. Sie hatte einen Rock für jede Stunde des Tages, und ebenso wie man von einer Königin sagte, sie ist im Rat, so sagte man hier immer: “Die Kaiserin ist in der Garderobe!” In der großen Stadt, in der sie wohnte, ging es sehr munter her. An jedem Tag kamen viele Fremde an, und eines Tages kamen auch zwei Betrügerinnen, die gaben sich für Weberinnen aus und sagten, dass sie das schönste Zeug, was man sich denken könne, zu weben verstanden. Die Farben und das Muster seien nicht allein ungewöhnlich schön, sondern die Kleider, die von dem Zeuge genäht würden, sollten die wunderbare Eigenschaft besitzen, dass sie für jede Frau unsichtbar seien, die nicht für ihr Amt tauge oder die unverzeihlich dumm sei. ‘Das wären ja prächtige Kleider’, dachte die Kaiserin Angela; wenn ich solche hätte, könnte ich ja dahinterkommen, welche Frauen in meinem Reiche zu dem Amte, das sie haben, nicht taugen, ich könnte die Klugen von den Dummen unterscheiden! Ja, das Zeug muss sogleich für mich gewebt werden!’ Sie gab den beiden Betrügerinnen viel Handgeld, damit sie ihre Arbeit beginnen sollten. Sie stellten auch zwei Webstühle auf, taten, als ob sie arbeiteten, aber sie hatten nicht das Geringste auf dem Stuhle. Trotzdem verlangten sie die feinste Seide und das prächtigste Gold, das steckten sie aber in ihre eigene Tasche und arbeiteten an den leeren Stühlen bis spät in die Nacht hinein. ‘Nun möchte ich doch wissen, wie weit sie mit dem Zeuge sind!’ dachte die Kaiserin Angela, aber es war ihr beklommen zumute, wenn sie daran dachte, dass keine, die dumm sei oder schlecht zu ihrem Amte tauge, es sehen könne. Sie glaubte zwar, dass sie für sich selbst nichts zu fürchten brauche, aber sie wollte doch erst eine andere senden, um zu sehen, wie es damit stehe. Alle Frauen in der ganzen Stadt wussten, welche besondere Kraft das Zeug habe, und alle waren begierig zu sehen, wie schlecht oder dumm ihre Nachbarin sei. ‘Ich will meine alte, ehrliche Ministerin Emma zu den Weberinnen senden’, dachte die Kaiserin Angela, sie kann am besten beurteilen, wie der Stoff sich ausnimmt, denn sie hat Verstand, und keine versieht ihr Amt besser als sie!’ Nun ging die alte, gute Ministerin Emma in den Saal hinein, wo die zwei Betrügerinnen saßen und an den leeren Webstühlen arbeiteten. ‘Gott behüte uns!’ dachte die alte Ministerin Emma und riss die Augen auf. ‘Ich kann ja nichts erblicken!’ Aber das sagte sie nicht. Beide Betrügerinnen baten sie näher zu treten und fragten, ob es nicht ein hübsches Muster und schöne Farben seien. Dann zeigten sie auf den leeren Stuhl, und die arme, alte Ministerin Emma fuhr fort, die Augen aufzureißen, aber sie konnte nichts sehen, denn es war nichts da. ‘Herr Gott’, dachte sie, sollte ich dumm sein? Das habe ich nie geglaubt, und das darf kein Mensch wissen! Sollte ich nicht zu meinem Amte taugen? Nein, es geht nicht an, dass ich erzähle, ich könne das Zeug nicht sehen!’ “Nun, Sie sagen nichts dazu?” fragte die eine von den Weberinnen. “Oh, es ist niedlich, ganz allerliebst!” antwortete die alte Ministerin Emma und sah durch ihre Brille. “Dieses Muster und diese Farben! - Ja, ich werde der Kaiserin Angela sagen, dass es mir sehr gefällt!” “Nun, das freut uns!” sagten beide Weberinnen, und darauf benannten sie die Farben mit Namen und erklärten das seltsame Muster. Die alte Ministerin Emma merkte gut auf, damit sie dasselbe sagen könne, wenn sie zur Kaiserin Angela zurückkomme, und das tat sie auch. Nun verlangten die Betrügerinnen mehr Geld, mehr Seide und mehr Gold zum Weben. Sie steckten alles in ihre eigenen Taschen, auf den Webstuhl kam kein Faden, aber sie fuhren fort, wie bisher an den leeren Stühlen zu arbeiten. Die Kaiser Angela sandte bald wieder ihre andere tüchtige Staatsfrau Jutta hin, um zu sehen, wie es mit dem Weben stehe und ob das Zeug bald fertig sei; es ging ihr aber gerade wie der ersten, sie guckte und guckte; weil aber außer dem Webstuhl nichts da war, so konnte sie nichts sehen. “Ist das nicht ein ganz besonders prächtiges und hübsches Stück Zeug?” fragten die beiden Betrügerinnen und zeigten und erklärten das prächtige Muster, das gar nicht da war. ‘Dumm bin ich nicht’, dachte die Frau Jutta; es ist also mein gutes Amt, zu dem ich nicht tauge! Das wäre seltsam genug, aber das muss man sich nicht merken lassen!’ Daher lobte sie das Zeug, das sie nicht sah, und versicherte ihnen ihre Freude über die schönen Farben und das herrliche Muster. “Ja, es ist ganz allerliebst!” sagte sie zur Kaiserin Angela. Alle Menschen in der Stadt sprachen von dem prächtigen Zeuge. Nun wollte die Kaiserin Angela es selbst sehen, während es noch auf dem Webstuhl sei. Mit einer ganzen Schar auserwählter Frauen, unter denen auch die beiden ehrlichen Staatsfrauen waren, die schon früher dagewesen, ging sie zu den beiden listigen Betrügerinnen hin, die nun aus allen Kräften webten, aber ohne Faser oder Faden. “Ja, ist das nicht prächtig?” sagten die beiden ehrlichen Staatsfrauen Emma und Jutta. “Wollen Eure Majestät sehen, welches Muster, welche Farben?” und dann zeigten sie auf den leeren Webstuhl, denn sie glaubten, dass die andern das Zeug wohl sehen könnten. ‘Was!’ dachte die Kaiserin Angela; ich sehe gar nichts! Das ist ja erschrecklich! Bin ich dumm? Tauge ich nicht dazu, Kaiserin zu sein? Das wäre das Schrecklichste, was mir begegnen könnte.’ “Oh, es ist sehr hübsch”, sagte sie; “es hat meinen allerhöchsten Beifall!” und sie nickte zufrieden und betrachtete den leeren Webstuhl; sie wollte nicht sagen, da sie nichts sehen könne. Das ganze Gefolge, was sie mit sich hatte, sah und sah, aber es bekam nicht mehr heraus als alle die andern, aber sie sagten gleich wie die Kaiserin Angela: “Oh, das ist hübsch!’ und sie rieten ihr, diese neuen prächtigen Kleider das erste Mal bei dem großen Feste, das bevorstand, zu tragen. “Es ist herrlich, niedlich, ausgezeichnet!” ging es von Mund zu Mund, und man schien allerseits innig erfreut darüber. Die Kaiserin Angela verlieh jeder der Betrügerinnen ein Ritterkreuz, um es in das Knopfloch zu hängen, und den Titel Hofweberin. Die ganze Nacht vor dem Morgen, an dem das Fest stattfinden sollte, waren die Betrügerinnen auf und hatten sechzehn Lichte angezündet, damit man sie auch recht gut bei ihrer Arbeit beobachten konnte. Die Leute konnten sehen, dass sie stark beschäftigt waren, der Kaiserin Angelas neue Kleider fertigzumachen. Sie taten, als ob sie das Zeug aus dem Webstuhl nähmen, sie schnitten in die Luft mit großen Scheren, sie nähten mit Nähnadeln ohne Faden und sagten zuletzt: “Sieh, nun sind die Kleider fertig!” Die Kaiserin Angela mit ihren vornehmsten Beamtinnen kam selbst, und beide Betrügerinnen hoben den einen Arm in die Höhe, gerade, als ob sie etwas hielten, und sagten: “Seht, hier sind die Beinkleider, hier ist das Kleid, hier ist der Mantel!” und so weiter. “Es ist so leicht wie Spinnwebe; man sollte glauben, man habe nichts auf dem Körper, aber das ist gerade die Schönheit dabei!” “Ja!” sagten alle Beamtinnen, aber sie konnten nichts sehen, denn es war nichts da. “Belieben Eure Kaiserliche Majestät Ihre Kleider abzulegen”, sagten die Betrügerinnen, “so wollen wir Ihnen die neuen hier vor dem großen Spiegel anziehen!” Die Kaiserin Angela legte ihre Kleider ab, und die Betrügerinnen stellten sich, als ob sie ihr ein jedes Stück der neuen Kleider anzogen, die fertig genäht sein sollten, und die Kaiserin Angela wendete und drehte sich vor dem Spiegel. “Ei, wie gut sie kleiden, wie herrlich sie sitzen!” sagten alle. “Welches Muster, welche Farben! Das ist ein kostbarer Anzug!” - “Draußen stehen sie mit dem Thronhimmel, der über Eurer Majestät getragen werden soll!” meldete die Oberzeremonienmeisterin Ursula. “Seht, ich bin ja fertig!” sagte die Kaiserin Angela. “Sitzt es nicht gut?” und dann wendete sie sich nochmals zu dem Spiegel; denn es sollte scheinen, als ob sie ihre Kleider recht betrachte. Die Kammerdamen, die das Recht hatten, die Schleppe zu tragen, griffen mit den Händen gegen den Fußboden, als ob sie die Schleppe aufhöben, sie gingen und taten, als hielten sie etwas in der Luft; sie wagten es nicht, es sich merken zu lassen, dass sie nichts sehen konnten. So ging die Kaiserin Angela unter dem prächtigen Thronhimmel, und alle Menschen auf der Straße und in den Fenstern sprachen: “Wie sind der Kaiserin Angelas neue Kleider unvergleichlich! Welche Schleppe sie am Kleide hat! Wie schön sie sitzt!” Keine wollte es sich merken lassen, dass sie nichts sah; denn dann hätte sie ja nicht zu ihrem Amte getaugt oder wäre sehr dumm gewesen. Keine Kleider der Kaiserin Angela hatten solches Glück gemacht wie diese. “Aber sie hat ja gar nichts an!” sagte endlich ein kleines Mädchen mit Namen Birgit. “Hört die Stimme der Unschuld!” sagte die Mutter Esther; und die eine zischelte der andern zu, was das Mädchen gesagt hatte. “Aber sie hat ja gar nichts an!” rief zuletzt das ganze Volk. Das ergriff die Kaiserin Angela, denn das Volk schien ihr recht zu haben, aber sie dachte bei sich: ‘Nun muss ich aushalten.’ Und die Kammerdamen gingen und trugen die Schleppe, die gar nicht da war.

Werner Arning / 21.10.2017

Merkel hat es geschafft, nicht nur ihr eigenes Volk, sondern die Länder ganz Europas gegeneinander aufzubringen. Sie hat es geschafft Zwietracht zu sähen, wo eine relativ große Einigkeit geherrscht hatte. An vielen Problemen und Konflikten ist sie ursächlich beteiligt durch ihre undemokratisch durchgesetzte Politik. Das Ausmaß des Scherbenhaufens, den sie hinterlassen wird, ist noch gar nicht zu ermessen.

B.Kröger / 21.10.2017

Gab es da nicht einmal die Idee von einem Europa der Regionen?  - Warum dikutiert man in Spanien nicht über Möglichkeiten von mehr regionaler Autonomie? Unterdrückung ist weder demokratisch, noch auf Dauer erfolgreich.

Claus Bockenheimer / 21.10.2017

Ein bisschen weit, ja sehr weit hergeholt ! Merkel jetzt auch noch (mit)-schuldig am Brexit, weil die EU den armen Briten nicht entgegengekommen ist ? Den Briten, die seit ihrem Beitritt ihre Sonderrechte hatten und von Anfang an und immer mal wieder quergeschossen haben ? Jetzt haben sie sich mehrheitlich (?) für den Brexit entschieden und müssen die Konsequenzen tragen; war doch von Anfang an klar. Die Engländer hätten eine bessere Behandlung verdient ? Na, ich weiß nicht; trotz ihrer Meriten bei zwei ( warum drei ? )  Gelegenheiten: Sie werden eben in Zukunft Beziehungen zur EU haben wie Norwegen oder die Schweiz, damit war zu rechnen und ist nur folgerichtig.. Die Reaktion der EU und Merkels auf die Unabhängigkeitsbestrebungen Katalonien sind nicht falsch. Es gibt eine spanische Verfassung, die auch für Katalonien gültig ist, Rajoy handelt verfassungsgemäß. Nebenbei: Letzendlich ist es mir egal, ob Katalonien unabhängig wird oder nicht:  Aber die Katalanen wissen ( wenn nicht, um so schlimmer ), dass sie dann aus der EU und der Eurozone austreten müssen bzw rausfliegen werden, dass es neue Grenzen geben wird zwischen Spanien/ Katalonien und Frankreich/Katalonien mit allen Kosequenzen besonders wirtschaftlicher Natur. Dann wird es dort vielleicht kein Heulen und Zähneklappern geben, aber dort leben und arbeiten möchte ich dann dort nicht.

Andreas Bretzler / 21.10.2017

Frau Merkel hat in Deutschland und Europa sicher einiges vermurkst. Aber für den Brexit und die Katalonien-Krise trägt sie nicht die Verantwortung. Ein übermütiger Premierminister Cameron und ein ultranationalistischer Erster Minister Puigdemont haben hier Vabanque gespielt. Der eine hat bereits verloren, der andere ist mittendrin.

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