Die SPD gab nun heute bekannt: Der Genosse Lauterbach, Deutschlands bekannteste Panik-Sirene, wird Bundesgesundheitsminister, der Rest wurde bestens quotiert. Diese Kabinettsliste hätte allenfalls als Satire etwas getaugt.
Die SPD-Führung hatte die Verkündung ihrer Ministerliste für das kommende Bundeskabinett passenderweise auf den Nikolaustag gelegt. Man tut so, als könnte man die Massen mit einer allgemein erwarteten Gabe ein wenig überraschen, aber selbst das tatsächlich Überraschende schmeckt irgendwie angestaubt und abgestanden.
Wir bekommen nun Karl Lauterbach als Bundesgesundheitsminister. Immerhin eine Personalie, mit der wohl niemand, der noch alle Sinne halbwegs beieinander hat, einen Anflug lebensbejahender Hoffnung verbinden kann. Dafür hat der künftige Genosse Minister selbst mit vielen Worten nachhaltig gesorgt. Seit einer Weile wurde ja vor allem darüber diskutiert, ob nun Karl in dieses Amt kommt oder nicht. Noch kurz vor der Bekanntgabe orakelte ein Hörfunkkollege, dass die Chancen von Sachsens Sozialministerin Köpping – eine Frau die auch nicht viel mehr Lebenslust als Karl Lauterbach vermittelt – besser stünden. Denn sie sei, im Unterschied zu Lauterbach, eine Frau und Scholz hatte ja Geschlechterproporz im Kabinett versprochen.
Daraus folgte nun in der Logik von Quoten-Regeln, dass vier der verbleibenden sechs Kabinettsposten von Frauen besetzt werden mussten. Als Olaf Scholz am Montagvormittag seine SPD-Kabinettsliste präsentierte, garnierte er die weitere Postenvergabe mit dem schönen Satz: „Sicherheit liegt in der künftigen Regierung in den Händen starker Frauen". So berichtet es nzz.ch.
Der erste Teil des Satzes erschließt sich einem ja noch, denn es geht hierbei vor allem um das Innen- und das Verteidigungsministerium. Es gibt selbstverständlich nichts gegen Frauen an der Spitze dieser Häuser einzuwenden, wenn man denn neben dem richtigen Geschlecht auch eine hinreichende Eignung mitbringt. Im Verteidigungsministerium hatte man diesbezüglich ja nicht immer eine glückliche Hand bewiesen. Im Innenministerium wird jetzt die erste Frau an die Spitze rücken.
Die leidgeprüfte Bundeswehr wird auch diese Ministerin überstehen
Ihr Name ist Nancy Faeser. Dass sich die hessische Landespolitikerin keiner bedeutenden überregionalen Popularität erfreut, muss ja noch nichts bedeuten. Und wer, wie der Autor dieser Zeilen, nicht gleich weiß, wer Frau Faeser ist, kann ja schnell mal unauffällig im Netz nachschauen, um dann mit dem Wissen um ihre Kompetenzen zu glänzen.
Gut, so viele Informationen, die sie sofort als die richtige Bundesinnenministerin erscheinen lassen würden, drängen sich auf den ersten Blick nicht auf. Juristin, Rechtsanwältin und seit etlichen Jahren im Politikbetrieb – das spricht weder zwingend für noch gegen sie. Regierungserfahrung scheint sie nicht zu haben, immerhin wäre sie vielleicht beinahe hessische Landesministerin geworden, wenn es Andrea Ypsilanti – die Älteren werden sich erinnern – ins Amt der Ministerpräsidentin geschafft hätte. So wurde sie immerhin Nachfolgerin von Thorsten Schäfer-Gümbel im Landes- und Landtagsfraktionsvorsitz.
Verteidigungsministerin wird nun die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht. Glücklicherweise liegt an der Spitze dieses Hauses die Kompetenzlatte alles andere als hoch. Die leidgeprüfte Bundeswehr wird auch diese Ministerin überstehen. Warum ist eigentlich nicht Frau Lambrecht ins Innen- und Frau Faeser ins Verteidigungsressort gegangen? Solche Frage beantwortet einem niemand, weil sie auch keiner, der sie stellen könnte, stellt.
Würde es sich nicht ums eigene Land handeln, könnte man sich amüsiert der Vorstellung hingeben, wie wohl Verteidigungsministerin Lambrecht mit Außenministerin Baerbock heikle Fragen unserer Außen- und Sicherheitspolitik diskutieren. Dass Klara Geywitz, die an der Seite von Olaf Scholz einst für den Parteivorsitz kandidiert hatte, Bauministerin und Svenja Schulze künftig Ministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist, hat angesichts der bisherigen Personalien kaum noch Unterhaltungswert. Der Vollständigkeit halber bleibt nachzutragen, dass Hubertus Heil in seinem Amt als Arbeitsminister bleibt und Scholzens Vertrauter Wolfgang Schmidt zum Chef des Kanzleramts wird. Daran ist nichts Überraschendes mehr.
Nun ist also die Sicherheit in der Hand der „starken Frauen“. Ob man die künftige Ministerliste insgesamt eher als Gruselkabinett oder als gelungene Realsatire begreift, ist sicher individuell verschieden und zuweilen auch stimmungsabhängig. Vielleicht wird man in den nächsten Monaten von den „starken Frauen“ kaum etwas vernehmen. Im Corona-Ausnahmezustand wird Genosse Lauterbach allen die Show stehlen, vielleicht sogar Annalena Baerbock. Vielleicht entwickelt sich so ja auch ein interessanter Wettbewerb zwischen Karl und den „starken Frauen“. Politisch darf man sicher nicht viel erwarten, muss aber vieles befürchten. In punkto Unterhaltungswert dürfte das neue Kabinett das alte aber sicher mühelos schlagen. Wenn das kein Fortschritt ist.
