Peter Grimm / 27.09.2021 / 14:02 / Foto: Imago / 48 / Seite ausdrucken

Kanzlerwahl? Unverzüglich!

Wir wollen ja keine Vorschläge aus politisch verdächtiger Quelle kolportieren, geschweige denn selbst mit welchen kommen, aber hier haben wir einen aus politisch unbedenklicher Quelle gefunden.

Gerade wird viel darüber diskutiert, wer einen Anspruch darauf hat, das Kanzleramt zu beziehen. Olaf Scholz oder Armin Laschet? Wirklich alternativlos ist offenbar keine der beiden Varianten, es muss also entschieden werden, wer von den beiden Kanzler wird. Allerdings ist die in den nächsten Wochen dazu praktizierte Hinterzimmer-Diplomatie eines sich freiheitlich-demokratisch nennenden Gemeinwesens unwürdig. Gibt es denn nicht vielleicht auch einen anderen, etwas demokratischeren Weg, zu einer Entscheidung zu kommen?

Wenn die Antwort auf solch eine Frage in einem Kommentar der Frankfurter Rundschau steht, dann dürfte keine Gefahr bestehen, dass man mit diesem Vorschlag irgendwelchen zweifelhaften Ideen aus rechten, querdenkerischen oder anderweitig bedenklichen Quellen aufsitzt. Die Frankfurter Rundschau garantiert normalerweise maximale politische Korrektheit. Um so bemerkenswerter war es, heute Morgen in der Presseschau des Deutschlandfunks diese Sätze zu hören:

„Die FRANKFURTER RUNDSCHAU ruft zu folgendem Gedankenspiel auf: ‚Da es praktisch unmöglich ist, für Koalitionen mit klarem inhaltlichen Profil parlamentarische Mehrheiten zu finden – warum redet dann niemand über eine Minderheitsregierung? Der ängstliche Verzicht auf diese Option stellt heute einen Anachronismus dar. Wie wäre es, wenn sich dem neuen Bundestag einfach zwei Kanzlerkandidaten zur Wahl stellten? Der Sieger müsste dann für seine Projekte von Fall zu Fall eine Mehrheit suchen‘, führt die FRANKFURTER RUNDSCHAU aus und hebt hervor: ‚Als Bonus bekämen wir eine Volksvertretung, in der die Entscheidungen nach Überzeugung getroffen würden statt nach Koalitionsräson. Auf Deutsch: mehr Demokratie.‘“

Das wäre beinahe wie in einer erwachsenen Demokratie: Ein Parlament wählt einen Regierungschef und bei dem Wahlgang gibt es mehrere Kandidaten. Und wenn der Kanzler seinen Regierungsauftrag vom Parlament erhalten hat, dann sucht er sich seine Regierung zusammen. Dann entscheidet sich auch, ob diese Regierung eine stabile Koalitionsmehrheit besitzt oder sich als Minderheitsregierung für Sachentscheidungen jeweils Mehrheiten suchen muss. Beides sollte möglich sein.

Es gibt aber ein Problem, denn auch die Unberührbaren von der AfD dürften bei der Kanzlerwahl mit abstimmen. Und dann hätten wir wieder den Salat. Bei den gegenwärtigen Mehrheitsverhältnissen im deutschen Parlament gäbe es nach der Abstimmung wahrscheinlich einen Kanzler, den auch die AfD-Abgeordneten mitgewählt hätten. Und was dann passiert, wissen wir ja noch aus dem Februar 2020. Seinerzeit verfügte Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Wahl des ebenso gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Kemmerich rückgängig zu machen sei. Und das ist dann auch geschehen. Im Amt wäre Angela Merkel freilich nicht mehr, wenn ein neuer Kanzler gewählt wurde. Trotzdem, ihr Vermächtnis so mit Füßen zu treten – darf man das wirklich ernsthaft erwägen? Ja, daran müssen wir nicht zweifeln, denn der Deutschlandfunk berichtet, dass es so in der Frankfurter Rundschau stand. Daran kann also wirklich nichts falsch sein. Also, liebe Kanzlerkandidaten, wenn es nicht von Achgut.com kommt, sondern von der Frankfurter Rundschau, dann könntet ihr das doch schnell machen. Ihr müsstet nicht warten, was sich Lindner und Habeck ausbaldowern, ihr könntet einfach die gewählten Volksvertreter entscheiden lassen. Und Olaf Scholz könnte dazu einen echten Sozialdemokraten zitieren: „Mehr Demokratie wagen.“

Foto: Imago

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Sepp Kneip / 27.09.2021

Ein Vorschlag, mit dem man sich anfreunden könnte. Allein, er liegt jenseits jeder Realität. Nicht nur weil auch die AfD mitstimmen würde, sondern weil Deutschland keine Demokratie mehr ist. Merkel hat aus Deutschland einen totalitären Parteien-Staat gemacht. Nicht die einzelnen Abgeordneten haben das Sagen, sondern die Parteien, die den Volksvertretern das Abstimmverhalten vorschreiben. Natürlich lässt sich das in einer Mehrheitskoalition besser bewerkstelligen als bei einer Minderheitsregierung. Eine solche würde die Demokratie zurück bringen. Und die will von den Altparteien. trotz gegenteiliger Behauptungen, keiner mehr. Es ist ziemlich gleichgültig, wer Bundeskanzler wird, er wird keine eigenständige Politik machen können. Nicht weil das Parlament ihn daran hindern würde, sondern weil er an den Fäden der milliardenschweren Strippenzieher-“Eliten” hängt. Und die haben ihre Marionetten voll im Griff. Bisher hat Merkel die Order ihrer Auftraggeber mit vorauseilendem Gehorsam erfüllt. Wen suchen sich die “Eliten” jetzt aus? Mit Scholz hätten sie einen, den sie am ehesten erpressen können ob seines vielen Drecks am Stecken. Wie die US-Wahlen gezeigt haben, ist den Linken jedes Mittel recht, um ihren Kandidaten durchzubringen, um alles nach Demokratie aussehen zu lassen.

U. Unger / 27.09.2021

Ja, hoffentlich geht es schnell, da für mich Mißtrauensvoten immer die absoluten Highlights der Parlamentsfernsehgeschichte waren, schmachte ich 16 Jahre danach. 24.12. 2021 wäre angenehm.

Claudius Pappe / 27.09.2021

Helge Lindht wurde in Wuppertal mit 37,7 % der Stimmen in den Bundestag gewählt. Hat sich das Erlernen der türkischen Sprache ja gelohnt. ( ca. 10 000 Euro/ Monat ) . Schade das Annalena schon verheiratet ist, die beiden würden ein ehrenwertes Paar abgeben.

Rudhart M.H. / 27.09.2021

“Volksvertreter” wissen doch gar nicht , was DEMOKRATIE eigentlich ist ! Gehirngewaschene Sprechpuppen a la Runing Gag.  Da schmeiß ich mich weg, wenn ich schon Fraktionsdisziplin höre! DEMOKRATIE - ja wo denn und vor allem mit wem? Geschenkt ! Macht doch , was Ihr wollt ! Es bleibt eh’ die gleiche Soße!

Klaus Schmid Dr. / 27.09.2021

Aussichtslos. In CDU (und CSU) haben die 12-Minuten-Klatscher immer noch die Kontrolle und werden sie nicht abgeben. Das Netzwerk wird halten.

Günter Lindner / 27.09.2021

Das Grün für die Ampelkoalition steht für : Der Kipppunkt für die Stimmung in Deutschland, liegt bei den die Klimarettungsenegiekosten, die die Grünen mit voller Überzeugung erzwingen wollen. Und das ohne jede Wirkung auf das Weltklima aber mit der Steigerung von Klimarettungsschrott der bereits in Brandeburg bei den nicht mehr vom Stromkunden subventionierten Windrädern die nun abgebaut werden . Eben weil es kein Geld mehr für nicht Lieferung wegen Windstille gibt .

Dr Stefan Lehnhoff / 27.09.2021

Wo wir beim phantasieren sind: Was hindert eigentlich einen Lindner daran einen Koalitionsvertrag an eine eigene Kanzlerschaft zu knüpfen? Oder sich zur Wahl zu stellen, wie einst sein Mann in Thüringen?

Karl-Heinz Faller / 27.09.2021

Die Union muss zu 120% aus der Regierungsbeteiligung entfernt werden. Sonst hätte ich Sorge, dass sie als Zombie aus dem Hinterhalt immer noch einige Fäden zieht. Die rot/grünen Weltenretter sollen zeigen, wie ihr Modell zu Ende gedacht aussieht. Verkacken sie es, könnte es in vier Jahren allerdings ganz anders aussehen. Was dann kommen könnte, mag ich mir nicht ausmalen.

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