Friedrich Merz hat für eine Premiere gesorgt: Er ist der erste Kanzlerkandidat, der trotz ausgehandelten Koalitionsvertrags im ersten Wahlgang im Bundestag gescheitert ist. Auch eine Art von Politikwechsel.

aktualisiert 12:00 Uhr

Entgegen anderslautender Meldungen wird jetzt aus dem Bundestag berichtet, dass auch geprüft wird, ob ein Vorziehen des zweiten Wahlgangs auch auf den heutigen Tag möglich ist. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat gegenüber Phoenix erklärt, er werde sich dafür einsetzen, dass heute noch gewählt werden könne, damit Friedrich Merz heute Abend noch als neuer Bundeskanzler starten könne.

aktualisiert 11:50 Uhr

CDU-Chef Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang für die Wahl zum Bundeskanzler gescheitert. Merz erhielt am Dienstagvormittag 310 Ja-Stimmen, 307 Abgeordnete stimmten gegen ihn und drei enthielten sich. Eine Stimme war ungültig, neun Stimmen wurden nicht abgegeben. Zu einer erfolgreichen Wahl hätte Merz in der geheimen Wahl die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages benötigt, eine sogenannte „Kanzlermehrheit“ von 316 Stimmen. Die künftige Koalition aus CDU/CSU und SPD hat gemeinsam 328 Abgeordnete. Niemand hatte im Vorfed ernsthaft damit gerechnet, dass Friedrich Merz nicht zum Kanzler gewählt wird.

Die Bundestagsfraktionen beraten nun über das weitere Vorgehen. Konkret werde derzeit über eine Fristverkürzung für einen neuen Wahlgang von den Fraktionschefs von Union, SPD, Grünen und Linken verhandelt, was nach Aussagen aus Parlamentskreisen nötig sei, um den zweiten Wahlgang nicht erst am Freitag, sondern bereits am morgigen Mittwoch durchführen zu können. Dazu sei eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.

Damit geht die Kanzlerschaft von Olaf Scholz in die Verlängerung. Wie lange ist noch offen. Der Bundestag hat nun vierzehn Tage Zeit, um mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler zu wählen. Gelingt dies nicht, ist auch ein dritter Wahlgang möglich, bei dem eine einfache Mehrheit genügt. 

Zu den weiteren Wahlgängen dürfen auch andere Kandidaten vorgeschlagen werden, heißt es. Bei dem weiteren Procedere herrscht etwas Unsicherheit, weil es den Fall mehrerer Wahlgänge bei der Wahl eines Bundeskanzlers noch nie gegeben hat.